Defendamos la Paz – Breite Bewegung für den Frieden

Defendamos la Paz – Breite Bewegung für den Frieden

Ivan Cepeda und Juan Fernando Christo kamen auf Einladung der Friedrich Ebert Stiftung FESCOL nach Deutschland und nach Brüssel. Ziel des Besuches war, die Initiative Defendamos la Paz vorzustellen, eine Initiative die vor einem knappen Jahr entstanden ist und heute 3000 Mitglieder in 35 thematischen und regionalen Gruppen zählt. Dazu gehören ehemalige Verhandlungsführer mit den FARC, 60 Kongressabgeordnete verschiedener Parteien, Ex-Minister, Mitglieder von sozialen Bewegungen und von Menschenrechtsorganisationen sowie ehemalige Militärs. Es ist die breitest aufgestellte Plattform zu Gunsten des Friedens, die es in Kolumbien je gab und sie hat beträchtlichen Einfluss. So konnte Defendamos la Paz negative Entwicklungen verhindern, z.B. die Ablehnung der JEP durch Präsident Duque, oder die Situation der Morde an sozialen Führungspersonen sichtbar machen.

Interview zum „Paro Nacional“ mit Camilo González

Interview zum „Paro Nacional“ mit Camilo González

Seit dem 21. November finden in ganz Kolumbien Proteste gegen die neoliberale Politik der Regierung, sowie gegen Gewalt und für den Frieden statt. International machen Nachrichten von repressiver Gewalt, dem Tod des 18-jährigen Dilan Cruz und der Antwort der Bürger mit „cacerolazos“ die Runde. Die ask! führte ein Interview mit Camilo González Posso [1], Präsident von Indepaz (Institut für Entwicklung und Frieden) und Direktor des Projekts Centro de Memoria Historica in Bogotá, durch. Das Interview kann auf Spanisch und auf Deutsch gelesen werden.

Intensivierte Gewalt im Vorfeld der Wahlen

Aggressionen und Anschläge gegen soziale Führungspersonen, Politiker und ehemalige FARC-KämpferInnen intensivierten sich im Vorfeld der Wahlen Ende Oktober. Ein Bericht von ‚Somos Defensores‘ sowie unzählige Medienmitteilungen und Artikel zeigen das Ausmass der Gewalt. Während die Ursachen und Gründe vielfältig sind, zeigt der Staat in Form der Armee, besonders in ländlichen Gebieten, zwar viel Präsenz aber keine grosse Wirkung.

Erlebnisberichte von Opfern willkürlicher Verhaftungen

Erlebnisberichte von Opfern willkürlicher Verhaftungen

Unter dem ehemaligen Präsidenten Álvaro Uribe wurden im Rahmen der Politik der demokratischen Sicherheit viele Kleinbauern willkürlich durch Polizei und Armee verhaftet und juristisch verfolgt. Die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen prägen oft bis heute das Leben der Betroffenen. Mit Erlebnisberichten versuchen sie heute zur Konfliktverarbeitung beizutragen.

Massiver Anstieg der Gewalt

Massiver Anstieg der Gewalt

2018 ist die Gewalt gegen MenschenrechtsverteidigerInnen und soziale Führungspersonen in Kolumbien erneut massiv angestiegen. Der Jahresbericht der NGO Somos Defensores[1] zeichnet die Ursachen der Gewalt nach und stellt der Regierung von Präsident Iván Duque ein miserables Zeugnis aus.

Wie Korruption die Menschenrechte verletzt

Wie Korruption die Menschenrechte verletzt

Korruption entzieht der öffentlichen Hand die notwendigen Mittel um ihre Aufgaben wahrzunehmen und verletzt damit die Rechte seiner BürgerInnen. Zudem zersetzt die Korruption das Vertrauen der BürgerInnen in den Staat und damit in die demokratische Ordnung der Gesellschaft. Zur Bekämpfung der Korruption bedarf es kritischer Medien und einer aufmerksamen Zivilgesellschaft, die korrupte Machenschaften an die Öffentlichkeit bringen und dafür sorgen, dass korrupte Beamte und PolitikerInnen ihre gerechte Strafe erhalten.

Schutzlose MenschenrechtsverteidigerInnen

Schutzlose MenschenrechtsverteidigerInnen

Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung Kolumbiens haben Morde und Gewalt an sozialen Führungspersonen und MenschenrechtsverteidigerInnen zugenommen. Die Antwort des Staates auf die zunehmende Gewalt ist ungenügend. Mit dem im November 2018 vorgestellten Plan de Acción Oportuna (PAO) ignoriert die Regierung von Präsident Duque die bereits existierenden Mechanismen zur Reduktion von Risiken und ihre gesetzlichen und internationalen Verpflichtungen.

UNO: Menschenrechte 2018 in Kolumbien

UNO: Menschenrechte 2018 in Kolumbien

Der Jahresbericht des UNHCHR fasst die Menschenrechtslage in Kolumbien zusammen und beschreibt die gegenwärtig grössten Herausforderungen für die Menschenrechte in Kolumbien. Dabei präsentiert der Bericht auch die Arbeit des Büros des UNHCHR in Rahmen der Umsetzung des Friedensvertrags zwischen der Regierung und den FARC.

Pressefreiheit unter Druck

Pressefreiheit unter Druck

2018 haben die Angriffe auf JournalistInnen und damit auf die Pressefreiheit in Kolumbien zugenommen. Die kolumbianischen Institutionen nehmen ihre Verantwortung für die Meinungs- und Pressefreiheit nur ungenügend wahr, weiterhin ungenügend ist ebenfalls die Strafverfolgung von Gewalt gegen JournalistInnen. Mit der Meinungs- und Pressefreiheit sind grundlegende Pfeiler der Demokratie in Kolumbien weiterhin unter Druck.

Gewaltsames Verschwindenlassen: Menschen und Schicksale

Gewaltsames Verschwindenlassen: Menschen und Schicksale

Verschwindenlassen ist eine Form der staatlichen Willkür, bei der staatliche oder quasi-staatliche Organe Menschen in ihre Gewalt bringen und dem Schutz des Gesetzes längere Zeit entziehen. Es ist im Völkerrecht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit sanktioniert und gilt als eine der schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen. Trotzdem ist das gewaltsame Verschwindenlassen in bewaffneten Konflikt Kolumbiens weit verbreitet. Über 80‘000 Menschen wurden in Kolumbien zwischen 1958 und 2017 Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen.

Wenn nur noch die Flucht bleibt: KolumbianerInnen im Exil

Wenn nur noch die Flucht bleibt: KolumbianerInnen im Exil

Wer im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt in Kolumbien von gewaltsam Vertriebenen spricht, meint oft nur die über 7,5 Millionen Binnenflüchtlinge. Nur selten werden die zeitweise über 500‘000 Personen erwähnt, die auf Grund der Gewalt das Staatsgebiet Kolumbiens verlassen haben. Ein Bericht des nationalen Zentrums für die historische Erinnerung (CNMH) arbeitet deren Geschichte nun auf.

Die Bedeutung von OIDHACO in einer vernetzten Welt

Die Bedeutung von OIDHACO in einer vernetzten Welt

OIDHACO (Oficina International de los Derechos Humanos Acción Colombia) wurde als Netzwerk 1993 auf Initiative von HEKS Schweiz ins Leben gerufen um europaweit die Kräfte der Organisationen und Kirchen zu bündeln, die zu den Menschenrechten in Kolumbien arbeiten. 2009 wurde das Netzwerk in eine NGO überführt, der sich weitere Organisationen und Plattformen anschlossen.

Staatliches Gewaltmonopol und Demokratie in Kolumbien

Staatliches Gewaltmonopol und Demokratie in Kolumbien

Alle fünf Jahre führt der UN-Menschenrechtsrat die allgemeine periodische Überprüfung (auf Spanisch „Examen Periódico Universal“, kurz EPU) der Menschenrechtslage in den Mitgliedsstaaten durch. Nach 2013 wird aktuell Kolumbien wieder begutachtet, der abschliessende Bericht mit allen Empfehlungen an Kolumbien wird voraussichtlich am 10 Mai 2018 publiziert. Bereits im März 2018 hat das Büro des Repräsentanten des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte seinen kritischen Bericht veröffentlicht.

Die aktuelle Lage der Menschenrechte in Kolumbien

Die aktuelle Lage der Menschenrechte in Kolumbien

Alle fünf Jahre beurteilt der UN-Menschenrechtsrat die Lage der Menschenrechte und deren Entwicklung in den Mitgliedsstaaten. Im April 2018 steht dabei Kolumbien im Rampenlicht. Der aktuelle Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zeigt dabei deutlich das Versagen des kolumbianischen Staates, die Menschenrechte aller BürgerInnen zu garantieren. Auch die kolumbianische Zivilgesellschaft und die Schweiz formulieren Empfehlungen an Kolumbien. Die Schweizer Kolumbien Plattform legt dabei den Schwerpunkt auf den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen sowie die politische Partizipation der Bevölkerung.

Kein Frieden für MenschenrechtsverteidigerInnen

Kein Frieden für MenschenrechtsverteidigerInnen

Dank dem Friedensabkommen zwischen Regierung und FARC nimmt die Gewalt in Kolumbien im ersten Halbjahr 2017 deutlich ab. Davon ausgenommen ist leider die Gewalt gegen MenschenrechtsverteidigerInnen. Während die Drohungen leicht abnehmen, haben vor allem die Morde an Verteidigerinnen und Verteidigern der Menschenrechte deutlich zugenommen.