09/11/09

Das Abkommen über die US-Militärbasen in Kolumbien schwächt die Anstrengungen zur Errichtung eines Rechtsstaates und zur Durchsetzung der Demokratie in Kolumbien

11.09.2009 | von Observatorio de derechos humanos y derecho humanitario de la Coordinación Colombia-Europa-Estados Unidos

Das Abkommen zwischen den Regierungen der USA und Kolumbiens über die Nutzung von sieben Militärbasen durch die US-Streitkräfte hat in den kolumbianischen Menschenrechts- und Friedensorganisationen, wie auch bei all jenen, welche sich für einen Rechtsstaat einsetzen, welcher minimale bürgerliche Freiheiten garantiert, grosse Besorgnis ausgelöst. Dies auch auf dem Hintergrund, dass die bürgerlichen Rechte in den letzten Jahren einem raschen Prozess der Verschlechterung ausgesetzt waren. Das Abkommen wurde von beiden Regierungen geheim gehalten. Diese fehlende Transparenz bedeutet eine klare Verletzung der kolumbianischen Verfassung. So verlangen die Verfassungsartikel 173, 189 und 237 für den Durchmarsch von Truppen – und umso mehr für die permanente Stationierung von Truppen – die vorherige Zustimmung des Staatsrates, die Autorisierung durch den Senat, die Zustimmung des gesamten Parlamentes und eine Verfassungsprüfung der Abkommen durch das kolumbianische Verfassungsgericht. Bei diesem Abkommen mit den USA sind alle diese Kontrollmechanismen völlig übergangen worden. Der Verhandlungsprozess wurde von einem hohen Militär geführt und von der Exekutive geheim gehalten.

Die Gründe, welche für diese Missachtung der Repräsentations- und verfassungsmässigen Kontrollmechanismen angeführt wurden, bedeuten eine Verletzung der nationalen Souveränität und des Willens des kolumbianischen Volkes, sein eigenes Schicksal autonom zu bestimmen. Die Geheimverhandlungen, welche von kolumbianischer Seite vom Armeekommandanten General Padilla geführt wurden, sollten fernab öffentlicher Debatten und Diskussionen geführt werden. Die Verhandlungen wurden durch Medienberichte bekannt, welche bei der militärischen Führung Unzufriedenheit auslöste. Die kolumbianischen Militärs argumentierten, dass „es sich um ein Abkommen zwischen zwei Staaten handelt, welches mit der notwendigen Vertraulichkeit ausgehandelt“ werde. Zudem gelte, dass „nichts ausgehandelt ist, solange nicht alles ausgehandelt ist“. Präsident Uribe reiste vom 4. – 6. August 09 in verschiedene Länder, um den entsprechenden Regierungen das Abkommen zu erklären. Er nahm auch am Gipfeltreffen der Vereinigung der Südamerikanischen Staaten UNASUR teil, welche eine ausserordentliche Sitzung wegen der US-Militärbasen in Kolumbien einberufen hatten. Uribe konnte jedoch keine ausreichenden Erklärungen geben und auch nicht die Details des Abkommens bekannt geben. Auch in Kolumbien selber hat das Volk bisher keinerlei Erklärung des Abkommens von Seiten der Regierung erhalten.

Die am Gipfeltreffen des UNASUR von den Regierungen Lateinamerikas geäusserte Besorgnis gegenüber der Präsenz von US-Militärbasen in Kolumbien zeigt, dass dies nicht nur eine interne Angelegenheit Kolumbiens ist. Trotz der Erklärung des US-Staatssekretariats, „dieses Abkommen ist bilateral und betrifft keine anderen Staaten“, zeigt die Wahrheit der historischen Erfahrung, wie auch die Art der Militärbasen und der dort stationierten Truppen und Waffen, dass dieses Abkommen über die deklarierten Ziele der Drogen- und Terrorbekämpfung hinausgeht. In einem offiziellen Dokument der kolumbianischen Regierung zuhanden des kolumbianischen Kongresses heisst es, das Abkommen mit den USA werde sich „im Bereich der Drogen- und Terrorbekämpfung und anderer transnationaler Bedrohungen“ entwickeln. Die vom brasilianischen Präsidenten Lula geforderten schriftlichen Garantien, dass die USMilitärbasen keine Missionen ausserhalb des kolumbianischen Territoriums erfüllen werden und der am UNASUR Gipfeltreffen erklärte Wille der Präsidenten Lateinamerikas, „Südamerika als Friedenszone zu stärken“ und „zu bekräftigen, dass die Präsenz ausländischer Streitkräfte mit ihren Mitteln und ihren eigenen Zielen verfolgenden Massnahmen, die Souveränität und Integrität irgendwelcher südamerikanischen Nation und in dessen Folge den Frieden und die Sicherheit der Region nicht bedrohen darf“. Diese Erklärungen des UNASUR-Treffens zeigen, wie sehr sich die Regierungen der Region durch die USMilitärbasen in Kolumbien bedroht sehen.

In einem Dokument des Mobilen Luftkommandos der USA über die „Strategie globaler Routen“ vom April 2009 heisst es: „Das Mobile US-Luftkommando und das Transportkommando des USSüdkommandos hat Palanquero in Kolumbien als einen Ort für die gemeinsame Sicherheit bestimmt. Von diesem Ort aus kann fast die Hälfte des Kontinents von Transportflugzeugen des Typs C-17 ohne aufzutanken erreicht werden.“ Für den Ausbau von Palanquero wurden bereits 46 Mio. US$ im USMilitärbudget von 2010 bereit gestellt.

Dieses Risiko für die Länder der Region hat bereits zu einem neuen Rüstungswettlauf geführt, wodurch Mittel zur Lösung der enormen sozialen Probleme der Region zugunsten des Militärs umgeleitet werden. Die regionalen Spannungen haben besorgniserregend zugenommen und den Prozess der regionalen Konsolidierung geschwächt, welcher durch die Bildung von UNASUR in Gang gekommen war. Dieses Vorgehen widerspricht dem verfassungsmässigen Auftrag des Artikels 227 der kolumbianischen Verfassung, welcher den Staat damit beauftragt, die wirtschaftliche, soziale und politische Integration mit den übrigen Nationen anzustreben, prioritär mit den Ländern Lateinamerikas und der Karibik, so auch zur Bildung einer lateinamerikanischen Staatengemeinschaft.

Die bekannt gewordenen Elemente des Abkommens sind so formuliert, dass die US-Behörden permanent neue Forderungen stellen und durchsetzen können. Die Immunität der Truppen und US-Söldner, welche auf diesen Basen stationiert sein werden, verleiht diesen einen Status, mit dem sie über der Verfassung stehen und durch den die US-Bestimmungen priorisiert werden. Zudem wird das durch die Immunität gedeckte US-Personal vor dem Zugriff der nationalen wie auch der internationalen Justiz geschützt sein. Diese Immunität öffnet den Weg für Menschenrechtsverletzungen durch Soldaten und US-Söldner, d.h. Angestellter Privater Militäreinheiten oder Privater Sicherheitsdienste, da diese die Gewissheit haben, dass sie weder Strafuntersuchungen, noch Sanktionen unterworfen werden können. Dies steht im Widerspruch mit internationalen Menschenrechtsabkommen, welche von Kolumbien ratifiziert worden sind und auch mit dem Artikel 227 der kolumbianischen Verfassung, worin festgehalten ist, dass die internationalen Beziehungen des Landes „auf der Grundlage von Ausgewogenheit, Gleichheit und Reziprozität“ beruhen müssen.

Nebst dem deklarierten Ziel zur Bekämpfung „von Bedrohungen mit einem transnationalen Charakter“, welches das bereits erwähnte Risiko in sich trägt, die südamerikanische Integration zu gefährden, scheinen auch die Ziele der Drogen- und Terrorbekämpfung nicht wirksam durch die Installation von Militärbasen erreicht werden zu können, wie verschiedene Präsidenten am UNASUR Gipfeltreffen zum Ausdruck brachten. In Bezug auf die Drogenbekämpfung gibt es immer mehr Beweise, dass die Priorisierung der militärischen Mittel nicht effizient ist. Nach einem Jahrzehnt seit der Umsetzung des Plan Colombia kommt die Aufsichtskommission des US-Kongresses (GOA) in einem kürzlichen Bericht zum Schluss, dass der Plan Colombia den Drogenfluss nach den USA nicht vermindern konnte. So ist jüngst auch die lateinamerikanische Drogenkommission, angeführt von den Ex-Präsidenten Fernando Cardoso (Brasilien), Ernesto Zedilla (Mexiko) und César Gaviria (Kolumbien), zum Schluss gekommen, dass der Krieg gegen die Drogen absolut gescheitert ist. Sie rufen in ihrem Bericht zu einem radikalen Wandel der Drogenpolitik auf und zum Abrücken von internen wie externen Gewaltmassnahmen und plädieren für viel günstigere und effizientere Massnahmen zur Prävention und Behandlung des Drogenkonsums.

Das Ziel der Terrorbekämpfung ist ebenfalls besorgniserregend, wenn man bedenkt, dass die Absicht besteht, eine Laufzeit von zehn Jahren für diese Abkommen für die US-Militärbasen festzulegen, welche danach erneuerbar ist. Diese Absichten rücken die Möglichkeit in weite Ferne, dass die USA sich direkt für eine politische Verhandlungslösung des bewaffneten Konfliktes in Kolumbien einsetzen, wie es die sozialen zivilgesellschaftlichen Organisationen Kolumbiens wie der USA wiederholt gefordert haben. In diesem Sinne verstärkt das Abkommen den Willen der politischen und wirtschaftlichen Machteliten Kolumbiens, sich jedwelcher politischen Verhandlungslösung des internen bewaffneten Konfliktes zu widersetzen, wie auch jedwelcher demokratischen Reformen und einer sozialen Gerechtigkeit für die verarmte Mehrheit des Volkes. Kolumbien ist ein Land mit einem der höchsten Niveau der Reichtumskonzentration, einer breiten Bevölkerung in Armut und breite Kreise der Gesellschaft sind ausgegrenzt. Die Perpetuierung des bewaffneten Konfliktes und verschiedene weitere Aspekte der sozioökonomischen Realität des Landes führen aus der Optik der Terrorbekämpfung gesehen zu einer Verstärkung der Vorwände, mit denen nicht nur systematische Menschenrechtsverletzungen gerechtfertigt werden, sondern auch die Verschlechterung der Demokratie, zu welcher die exzessive Militarisierung der Gesellschaft und die Konsolidierung eines Regimes in permanentem Ausnahmezustand, das seine Prioritäten und die staatlichen Mittel praktisch ausschliesslich auf die militärische Sicherheit und die autoritäre Kontrolle der sozialen Konfliktivität richtet.

Das Abkommen über die Nutzung von sieben Militärbasen auf kolumbianischem Territorium ist zu einem Rettungsring für eine Regierung geworden, welche aufgrund ihrer schwerwiegenden Verbindungen zum Drogenhandel und zu den paramilitärischen Strukturen, wegen der Ermordung von GewerkschaftlerInnen, der Auslöschung von indigenen und afrokolumbianischen Gemeinschaften, der systematischen Praxis aussergerichtlicher Hinrichtungen und anderer schwerer Menschenrechtsverletzungen hinterfragt worden ist. Indem diese Regierung die Regierungen der Nachbarländer als die eigentliche Bedrohung darstellt, rechtfertigt sie nicht nur die US-Militärbasen, sondern vor allem die Zustimmung der internationalen Gemeinschaft für ihren Verbleib an der Macht. Dazu soll erneut die Verfassung geändert werden, damit sich Präsident Uribe wiederum um jeden Preis wählen lassen kann. Zudem soll so die „demokratische“ Glaubwürdigkeit der Regierung erneuert werden, indem auf die kolumbianische Realität einer „terroristischen Bedrohung“ hingewiesen wird. Mittels dieser Methoden will sich Uribe die Macht in den kommenden Jahren sichern und sich gleichzeitig als einer der standhaftesten Führer und Verbündeten des internationalen Kreuzzuges gegen den Terrorismus präsentieren.

So kann sich eine Regierung, welche Kolumbien in einen beschleunigten Prozess der Zerstörung der verfassungsmässigen Kontrollorgane, in eine exzessive Militarisierung des Staates und der Gesellschaft geführt und das Gleichgewicht der demokratischen Kräfte eliminiert hat; welche eine gigantische Operation der Straflosigkeit für die Verbrechen des Paramilitarismus umgesetzt hat, um die Übernahme der Staatsorgane durch mafiöse Mächte zu ermöglichen, welche im Schatten der Politik einer autoritären Sicherheit, welche legale und illegale Formen des sozialen Druckes kombiniert, sich durch Militärabkommen begünstigt sehen, welche meinen, die Drogen- und Terrorbekämpfung erfolgreich durch die Einführung und Nutzung von Militärbasen durchführen zu können. Die neuen Konflikte, welche durch die Nutzung dieser Militärbasen durch die US-Streitkräfte entstehen, werden von den mafiösen Mächten, wie sie in den Allianzen zwischen politischen und narcoparamilitärischen Kreisen bestehen, zu ihrem Vorteil genutzt werden. Sie werden den Antiterror-Diskurs nutzen, um internationale Anerkennung zu bekommen und die Übernahme staatlicher Institutionen verstärkt voran zu treiben, wobei antidemokratische, autoritäre und mafiöse Praktiken konsolidiert werden. Auf diese Weise kann die staatliche Kooperation rund um diese Militärbasen zu einer Stärkung der Macht des Drogenhandels führen und dem kolumbianischen Staat eine enorme militärische Macht verleihen, welche zur Vertiefung der Menschenrechtsverletzungen, mit eingeschlossen der aussergerichtlichen Hinrichtungen, und zu einer riesigen Kapazität des militärischen Geheimdienstes führen. Diese Kapazitäten können dazu beitragen, dass die kolumbianischen Geheimdienste ihre Praxis der Verfolgung von politischen Oppositionellen, von JournalistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen, wie auch ihre Bespitzelung und Spionage und ihre Verleumdungskampagnen gegen Justizinstanzen verstärkt weiter führen. Diese Handlungen kommen den Praktiken des Staatsterrorismus sehr nahe. Zusammengefasst lässt sich feststellen: Das Abkommen über die US-Militärbasen in Kolumbien wird aufgrund des Prozesses des institutionellen Zerfalls, welcher der Notwendigkeit des aktuellen Präsidenten Uribe gehorcht, sich um jeden Preis an der Regierungsmacht zu halten, und dank des Voranschreitens der Übernahme der staatlichen Institutionen durch Gruppen, welche mit den dominanten kriminellen Interessen verbunden sind, wie auch aufgrund der Aushebelung oder der Unbrauchbarmachung der rechtsstaatlichen Kontrollorgane, günstige Bedingungen für die Expansion der Macht des Drogenhandels und für die Verletzung der Menschenrechte schaffen. Diese Bedingungen werden auch die Verbreitung des Terrorismus (den Staatsterrorismus mit eingeschlossen) fördern und die dringliche Aufgabe der Wiederherstellung des Rechtsstaates mit grundlegenden Garantien für eine demokratische Ordnung in Kolumbien erschweren und hinauszögern. Abgesehen von diesen Folgen, und im Widerspruch mit den deklarierten Zielen der Militärbasen, werden die Spannungen und die Instabilität in der Region zunehmen und das Wettrüsten wieder antreiben. Damit wird die von US-Präsident Obama beim amerikanischen Gipfeltreffen angekündigte „Neue Ära der Beziehungen mit Lateinamerika“, welche auf „einem Dialog mit einer wirklichen Kommunikation“, um „unsere gemeinsamen Interessen zu finden und aufzubauen“, wenig wahrscheinlich und wenig glaubwürdig.

Die sozialen- und Menschenrechtsorganisationen der Koordination Kolumbien – Europa – USA rufen dazu auf, das Abkommen über die Nutzung der Militärbasen in Kolumbien zu überdenken und wir insistieren auf den Forderungen, welche verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen Kolumbiens und der USA zu Jahresbeginn an Präsident Obama gerichtet haben, im Sinne von a) Neuausrichtung der Drogenpolitik mit Unterstützung von produktiven Alternativen für die Bauern und in Richtung einer Landreform, welche das Recht auf Land und die umfassende Reparation gegenüber den durch die Gewalt und den Drogenhandel vertriebenen Bauern garantiert; b) Wege für eine politische Verhandlungslösung zu fördern, welche dem bewaffneten internen Konflikt dauerhaft und stabil und auf der Grundlage von sozialer Gerechtigkeit ein Ende setzt; c) die Justiz zu unterstützen, insbesondere die Generalstaatsanwaltschaft, die Richter, den Obersten Gerichtshof und die Unabhängigkeit der Kontrollorgane; d) die strikte Respektierung der Menschenrechte zu priorisieren und den Praktiken der aussergerichtlichen Hinrichtungen, der Ermordung von GewerkschaftlerInnen, der Auslöschung von indigenen Gemeinschaften und der Nutzung der Geheimdienste zur Zerstörung der Menschenrechtsorganisationen und der Einschüchterung und Verleumdung der Opposition und der Justizangestellten, welche die Korruption und die Verbrechen der Paramilitärs und ihrer verbündeten Politiker untersuchen ein Ende zu bereiten; e) die Handelsbeziehungen auf Abkommen über gerechten Handel in beiderseitigem Nutzen, arbeitsrechtlich verantwortbar und ökologisch nachhaltig zu gestalten.

Download PDF

Aktuell

08.12.2016


Spenden an die ask!

Wir leisten unsere Arbeit für die kolumbianische Zivilgesellschaft mit viel Herzblut. Um unsere Kosten zu decken, sind wir auf Spenden angewiesen.

Wir freuen uns entsprechend über eine Spende auf:
PC-Konto 60-186321-2
(
IBAN CH33 0900 0000 6018 6321 2)

26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

www.hosennen-kaffee.ch

www.kuengkaffee.ch

www.kaffee-knubel.ch

www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com