09/03/13

Roche droht die Enteignung

03.09.2013 | Von Dominique Rothen und Stephan Suhner

Nach 17 Jahren Verhandlungen droht den letzten acht verbliebenen Familien des Dorfes Roche Ende August die Zwangsenteignung. Trotz langer Verhandlungen hinsichtlich ihrer Umsiedlung war es bisher nicht möglich, für diese acht alteingesessenen Familien eine befriedigende Lösung zu finden. Das langjährige Misstrauen der Umzusiedelnden gegenüber der Kohlenmine Cerrejón, welche zu einem Drittel dem Schweizer Unternehmen Glencore Xstrata gehört, hat wegen der drohenden Enteignung in den letzten Monaten nur noch zugenommen, während es dem Unternehmen in den Verhandlungen an Ernsthaftigkeit fehlte. Nun droht sich die schmerzvolle Geschichte von Tabaco, dem im Jahr 2001 enteigneten Nachbardorf von Roche, zu widerholen.

1997 wurden die Bewohner Roches erstmals damit konfrontiert, dass sie ihr Dorf verlassen müssen. Roche war damals ein stolzes Dorf mit mehrheitlich afrokolumbianischer Bevölkerung, aber es stand dem Expansionsdrang Cerrejóns im Wege. Damals wurde jedoch nicht wie heute über eine kollektive Umsiedlung verhandelt, sondern einzeln der Verkauf von Haus und Habe ausgehandelt. Oft wurde mit Drohungen, dass es sich um das letzte Kaufangebot handle und nachher die Enteignung komme, Druck ausgeübt um tiefe Preise durchzusetzen. Schon in den 90er Jahren verschwanden auf diese Weise einige Dörfer wie z.B Oreganal, Manantial, zum Teil wurde den Leuten Ersatz in Neubausiedlungen angeboten, z.B. in Nuevo Oreganal, aber bis heute gibt es ungelöste Folgeprobleme. Was mit Anwohner passiert, die sich dem Willen der Kohleunternehmen widersetzen, wurde 2001 am Dorf Tabaco exemplarisch demonstriert: das ganze Dorf wurde enteignet, die Häuser mit Bulldozern zerstört und die Bewohner, die bis zuletzt ausharrten, vertrieben. Bis heute gibt es für Tabaco keine wirkliche Lösung, die Umsetzung eines Gerichtsurteils, das 2002 den Wiederaufbau forderte, steht noch aus.

2007 wurden in Australien und in der Schweiz Klagen gegen BHP Billiton und Xstrata wegen Verstössen gegen die OECD Leitsätze für multinationale Firmen[1] eingereicht und ein Ende der Aushungerungsstrategie, Verhandlungen über kollektive Umsiedlungen und ein einziger Verhandlungstisch für alle fünf umzusiedelnden Gemeinschaften gefordert. Das unter Leitung des australischen Kontaktpunktes für Eingaben wegen Verletzung der Leitsätze geführte Verfahren endete, ohne dass die Forderungen aufgenommen worden wären. Stattdessen setzte Cerrejón eine unabhängige Expertenkommission ein, die seine Sozialpolitik evaluieren und Empfehlungen machen sollte. Tatsächlich wurden einige der in der OECD-Eingabe bemängelten Missstände bestätigt und in Bezug auf die Umsiedlungen weitrechende Empfehlungen gemacht, die Cerrejón auch umzusetzen versprach. Eine neue Etappe von Verhandlung begann, jedoch ebenfalls mit mannigfachen Problemen. Cerrejón verhandelte mit jeder der fünf Dorfgemeinschaften in Umsiedlungsprozessen (Patilla, Roche, Chancleta, Casitas und Tamaquitos) separat, mit anderen Agenden und Angeboten, was Misstrauen säte und die Gemeinschaften spaltete. Zudem waren die Verhandlungen nicht transparent, die Direktbetroffenen erhielten viele Unterlagen (z.B. Volkszählung, Schatzungen ihrer Häuser) nicht oder nur gegen Bezahlung, Einigungen wurden erzwungen und schlecht dokumentiert. Auch wurden keine klaren Mechanismen definiert, um Konflikte zu lösen oder Zweifel zu beseitigen. Die Institutionen und Ansprechpartner der Gemeinschaft wie z.B. die wurden ignoriert und direkt mit den einzelnen Familien verhandelt, bevor grundsätzliche Bedingungen und Konzepte, über den Entschädigungsrahmen, geklärt worden wären. Ebenso wurde das neue Roche an einem Ort ohne genügendes Landwirtschaftsland gebaut, und die Häuser entsprachen nicht den Vorstellungen der zukünftigen Bewohner. Während das alte Roche einem traditionellen Bauerndorf der Region gleicht, wurde das neue Roche im Stil einer klassischen Vorortssiedlung gebaut. Cerrejón baute die Siedlung fertig, gegen den ausdrücklichen Willen der BewohnerInnen Roches. Obwohl nach wie vor kein umfassendes Abkommen über die gesamte Umsiedlung ausgehandelt und unterzeichnet worden wäre, begann Cerrejón im Dezember 2010 mit der Umsiedlung der Familien. Als Anreiz für einen schnellen Umzug bot Cerrejón den Familien Bargeld an, dies kurz vor Weihnachten, wo jeder Peso willkommen ist. 17 der 25 Familien siedelten darauf hin Anfang 2011 in das neue Roche über, wo Cerrejón Projekte zur Schaffung von Einkommen umsetzte. Verschiedene dieser Projekte funktionieren jedoch nur, wenn Cerrejón sie massiv unterstützt, in dem er beispielsweise Ernten abkauft oder Gäste in das Restaurant führt. Bald nach der Umsiedlung manifestierte sich v.a. bei älteren BewohnerInnen Unwohlsein über den neuen Ort und der Wunsch, an den alten Ort zurück zu kehren.

Noch immer kein Abkommen

Die acht am alten Ort verbliebenen Familien haben mit Cerrejón immer noch kein Abkommen erreicht. Es handelt sich z.T. um die ältesten Familien des Dorfes, von den Gründern abstammend, um Familien mit viel Vieh, oder um jene, welche besonders gelitten hatten unter den Auswirkungen der Mine. Cerrejón tut sich aber schwer damit, die negativen Auswirkungen der Mine auf die Bewohner anzuerkennen und sich über entsprechende Entschädigungen zu einigen. Ein Problem aus Sicht des Cerrejón besteht darin, dass die acht verbleibenden Familien darauf beharren, dass die negativen Auswirkungen der Mine gerecht entschädigt werden. Würde der Cerrejón dies anerkennen, würde er diejenigen benachteiligen, welche schon umgesiedelt sind und viel billigere Entschädigungsabkommen akzeptiert haben. Cerrejón ist damit Opfer seiner eigenen Eile geworden, um jeden Preis eine rasche und in gewissen Punkten billige Umsiedlung zu erreichen. Dies ist insofern auch schade, da ins neue Roche doch viel investiert wurde. Cerrejón war all die Jahre unfähig oder nicht Willens, auf externen Rat zu hören oder die Einwände der Gemeinschaft ernst zu nehmen.

Da die Verhandlungen mit den acht verbleibenden Familien ins Stocken geraten sind und sich deswegen immer stärker eine Enteignung abzeichnete, wurden Anfang 2013 ein erneuter Versuch unternommen, zwischen den acht Familien und dem Cerrejón eine Einigung zu erzielen. Im Beisein von Indepaz (eine kolumbianische NGO, siehe spanisches Dokument) sowie internationalen Beobachtern (u.a. war die ask mit einer Person vertreten) trafen sich die acht Familien mit Vertretern des Cerrejón Anfang Februar mit dem Ziel, die letzte Verhandlungsrunde einzuläuten. Es konnten Vereinbarungen getroffen werden über einige Detailfragen, zudem wurde ein Zeitraum von 45 Tagen definiert, in welchem die noch ausstehenden Fragen geklärt werden sollten. Ein paar Tage später brach bei Cerrejón ein Streik aus, der die Verhandlungen mit Roche mehrere Wochen blockierte. Doch auch als der Streik wieder aufgehoben wurde, wurden die Verhandlungen nicht erneut aufgenommen. Die spontanen Treffen zwischen der Firma und den Familien enden regelmässig im immer gleichen Schlagabtausch, welcher zu keiner Lösung der noch offenen Themen führen. Verschiedene Positionen haben sich über die Jahre und v.a. über die letzten sehr schwierigen Monate auch verhärtet, und der Gemeinschaft fehlte eine dauernde Beratung und Begleitung. Die Begleitung, die es zwischenzeitlich gab, musste wieder eingestellt werden. Cerrejón übernahm die Kosten der Beratung, wollte diese aber von den Entschädigungszahlungen, die den Familien zustanden, abziehen. Darauf entschieden sich die beratende NGO und die Gemeinschaft, darauf zu verzichten.

Enteignung statt Verhandlung

Am 24. Juli lud Cerrejón die acht Familien zu einer Verhandlungsrunde ein. Doch statt der angekündigten Verhandlung wurde den Familien mitgeteilt, dass ein Richter die Enteignung von Roche für den 27. August angeordnet hatte. Es wird zwar versucht, nun unter enormem Zeitdruck, doch noch zu einem Abkommen zu kommen, doch ist seitens der Firma keine wirkliche Verhandlungsbereitschaft festzustellen. Im Moment scheint es so zu sein, dass die Enteignung nochmals um ein paar Tage oder Wochen hinausgezögert wird. Der Richter, der die Enteignung anordnete, hat die betroffenen 8 Familien in Roche nicht korrekt über die Verfügung informiert respektive wurde sie nicht korrekt zugestellt, weshalb dieser für den besagten Termin ungültig ist. Die Verfügung muss nun erneut mit neuer Frist zugestellt und auch öffentlich bekannt gemacht werden. Das gibt den immer noch laufenden Verhandlungen eine kleine Chance, so dass es doch noch zu einer einvernehmlichen Einigung kommen könnte. Cerrejón hat aber vor kurzem die Verhandlungsequipe ausgetauscht, so dass die betroffenen Familien ihre Lage, die Auswirkungen der Mine auf ihr Leben und die Ansprüche, die sie daraus ableiten, erneut erklären müssen. Anscheinend wurden auch gewisse frühere Annäherungen der Verhandlungspositionen in spezifischen Punkten zwischen den beiden Parteien wieder in Frage gestellt und die Verhandlungen fast wieder bei Null begonnen. Keine guten Aussichten für die kurze Zeit, die noch bleibt. 

Bericht der NGO Indepaz über die Umsiedlungsprozesse (auf Spanisch), Mai 2013

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[1] Siehe dazu http://www.seco.admin.ch/themen/00513/00527/01213/index.html?lang=de

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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

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www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com