10/27/11

Interview mit Jomary Ortegón Ogorio, Menschenrechtsanwältin des Anwaltskollektivs José Alvear Restrepo

27.10.2011 | von Ann-Seline Fankhauser

Das Anwaltskollektiv José Alvear Restrepo ist eine Menschenrechtsorganisation, die seit ca. 32 Jahren existiert. In der Verteidigung der Menschenrechte, im Speziellen die Verteidigung der Opfer vor Gericht liegt der Schwerpunkt der Arbeit. Doch auch politische und soziale Forderungen sowie die Durchsetzung der Rechte sind Teil der Arbeit des Kollektivs. Das Kollektiv begleitet Opfer von schweren Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Bereichen auf nationaler und internationaler Ebene. Die Arbeit erfolgt in der Perspektive einer integralen Verteidigung der Menschenrechte mit dem Ziel sozio-politische Veränderungen in Kolumbien zu erreichen.

Was sind die Ziele deiner Reise nach Europa? Was suchst du zu erreichen?

Viele europäische Zivilorganisationen, aber auch europäische Regierungen interessieren sich für die momentane Menschenrechtslage in Kolumbien nach einem Jahr Regierung Santos. Während den acht Jahren, welche die letzte Regierung dauerte, kam es zu enormen Menschenrechtsverletzungen. Es existiert also ein Interesse an der momentanen Menschenrechtssituation in Kolumbien. Zurzeit laufen die Verhandlungen mit der EU über ein Freihandelsabkommen wobei die Menschenrechtssituation näher verfolgt wird. Wir haben also unsere Sicht dargelegt, die positiven und negativen Veränderungen unter der neuen Regierung und Vorschläge zur Verbesserung der Situation vorgebracht. Wir suchen Einfluss auf die europäischen Regierungen zu nehmen damit diese ihrerseits den kolumbianischen Staat zur Einhaltung der Menschenrechte auffordern. Es gibt mehrere dringende Themen. Zunächst ist da die Situation der MenschenrechtsverteidigerInnen in Kolumbien wozu nun schon das zweite Jahr eine internationale Kampagne läuft. Das zweite Thema ist jenes der Gesetzesreformen. Mit der neuen Regierung wurde eine Serie an Gesetzen verabschiedet, die durch ihre Namen grosse Hoffnungen erzeugt haben, wie zum Beispiel das Opfergesetz (ley de víctimas). Diesbezüglich gibt es grosse Zweifel inwiefern diese Hoffnungen erfüllt werden.

In Bezug auf das erste Jahr der Regierung Santos, wie siehst du die Entwicklung der Menschenrechtslage in Kolumbien?

Es existiert eine generelle Besorgnis. Der Regierungswechsel hat grosse Hoffnungen und Erwartungen mit sich gebracht. Die neue Regierung stellte sich klar auf die Seite der Menschenrechte. Es gab denn auch einen wichtigen Wechsel im offiziellen Diskurs sowie im Umgang mit den MenschenrechtsverteidigerInnen. Dahingegen wurden die Menschenrechtsorganisationen während der letzten Regierung diffamiert und mit dem Terrorismus in Verbindung gebracht. Die jetzige Regierung hat Dialogbereitschaft gezeigt und ist Vereinbarungen eingegangen. Trotzdem hat sich die Menschenrechtssituation nicht verändert, was sich in Verfolgung, Drohung, Morden an Gewerkschaftern äussert. Alleine in diesem Jahr wurden zwischen Januar und September 22 Gewerkschafter umgebracht. Weiter wurden mehr als 200 Angriffe gegen MenschenrechtsverteidigerInnen gemeldet. Vor allem Männer und Frauen welche für die Landrückgabe kämpfen werden immer wieder zu Opfern schwerer Drohungen, Angriffen oder zu Mordopfern. Es gibt also einen grossen Kontrast zwischen der Proklamation eines Landrückgabegesetzes und den Morden an Menschen, welche ihr Recht auf Land verteidigt haben. Obwohl sich der Diskurs der Regierung, die Menschenrechte betreffend positiv verändert hat, ist die Realität der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen leider die gleiche geblieben. All dies hat einen Hintergrund, und zwar den sogenannten Entwicklungsplan (plan de desarrollo) der aktuellen Regierung. Dieser Entwicklungsplan mit dem Namen "Wohlstand für alle", ist nicht auf den Wohlstand der kolumbianischen Gesellschaft ausgerichtet sondern vielmehr auf eine Wirtschaft, die auf der Förderung der natürlichen Ressourcen und der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen basiert. Dieser nationale Entwicklungsplan richtet sich nach den Interessen der grossen transnationalen Unternehmen. Eine Serie von Normen innerhalb des Entwicklungsplans bevorzugen die Unternehmen unverhältnismässig stark, während die Rechte der untersten Schichten der Gesellschaft immer weiter geschmälert werden. Eine weitere gravierende Norm im nationalen Entwicklungsplan ist die Abänderung der unidad agricola familiar, ursprünglich ein Mittel die Bauern zu begünstigen und den Grossgrundbesitz zu verhindern. Mit dem neuen Entwicklungsplan können nun aber einer einzelnen Person mehrere unidades agricolas familiares zugesprochen werden, vorausgesetzt dass die Bewirtschaftung des Landes mit den Zielen des nationalen Entwicklungsplan übereinstimmt. Erneut wird also nicht der kleine Bauer begünstigt sondern vielmehr der Grossgrundbesitz. Die neue Regierung setzt eigentlich die Politik der vorangegangenen Regierung fort, dies jedoch in legalerer, in saubererer Art und Weise. Eine weitere Norm, die grosse Hoffnungen und Erwartungen generiert hat, ist das ley de víctimas y restitución de tierras. Auch hier lässt sich dieses Interesse erkennen und zwar im Artikel 92 des Opfergesetzes. Dieser Artikel besagt, dass wenn im Falle einer Landrückgabe das betreffende Landstück Teil eines agroindustriellen Projektes ist die Landrückgabe nicht vollzogen wird. Anstelle der Rückkehr auf das ihm zugesprochene Land, geht der Bauer ein Nutzungsvertrag ein. Dies kommt schlussendlich einer Legitimation der Enteignung gleich. Eine Landrückgabe ohne Landrückgabe. Zwar wird der Landtitel dem Bauern anerkannt doch dieser kann nicht auf das Land zurückkehren. Dies ist ein subtile Art den Landraub in Kolumbien zu legalisieren.

Du hast es schon kurz erwähnt, das Opfergesetz hat grosse Hoffnungen geweckt. Bietet das Gesetz, deiner Ansicht nach, Möglichkeiten der Wahrheitsfindung, der Gerechtigkeit oder der Wiedergutmachung?

Das Gesetz beinhaltet wichtige Prinzipien des internationalen Opferrechts, auf dem Papier. Das Gesetz listet zwar ganz klar die Rechte der Opfer auf, sagt jedoch sehr wenig dazu wie Wahrheit und Gerechtigkeit erlangt werden sollen. Das Gesetz konzentriert sich auf die Möglichkeiten der Entschädigung für die Opfer, sei es in Form der Landrückgabe oder in Form von Entschädigungszahlungen. Obwohl das Gesetz wichtige Prinzipien und Rechte aufnimmt, werden diese nur ungenügend ausgeführt auch mit dem Verweis, dass die jeweiligen Normen in anderen Gesetzgebungen geregelt werden. Der wichtigste Beitrag des Opfergesetzes ist darin zu sehen, dass es ein klares Vorgehen bezüglich der Landrückgabe etabliert. Mit grossen Schwierigkeiten bei der Umsetzung in der Praxis. So werden zum Beispiel die für die Landrückgabe verantwortlichen Institutionen festgelegt ohne dass diese bislang überhaupt existieren. Diese Institutionen müssen zuerst gegründet und aufgebaut werden. Bis zur tatsächlichen Landrückgabe wird so eine lange Zeit verstreichen. Es gibt Punkte die zu Recht Hoffnungen geweckt haben, so auch der nationale Opfertag, der, glaube ich, auf den 9. September fällt. Doch wie gesagt, all diese Normen können nicht umgesetzt werden solange die notwendigen Institutionen fehlen. Das grösste Risiko liegt demnach darin, dass die notwendigen Konditionen zur Umsetzung des Gesetzes nicht geschaffen werden. Hoffentlich wird Land an Opfer zurückgegeben, doch die sozio-politische Gewalt geht weiter, der Paramilitarismus existiert weiter in Kolumbien. Die defensoría del pueblo räumt ein, dass in 23 von 32 Departementen Kolumbiens sogenannte Bacrims (kriminelle Banden) existieren. Man fragt sich also, wie die Landrückgabe funktionieren soll wenn die Sicherheit der Menschen, die auf ihr Land zurückkehren wollen nicht gewährleistet ist.

Werden die Opfer das Opfergesetz tatsächlich in Anspruch nehmen oder ist die Angst erneut zu Opfern zu werden zu gross?

Die Bevölkerung in Kolumbien lebt mit einer ständigen Angst. Und doch fordern die Opfer Gerechtigkeit. In den Verfahren von justicia y paz wurden viele Opfer bedroht, einige umgebracht, vor allem jene, die eine Landrückgabe forderten. Doch die Menschen machen weiter, denn sie geben die Hoffnung auf Gerechtigkeit und Entschädigung nicht auf. Man darf nicht vergessen, dass abgesehen davon dass sie Opfer sind, auch die sozio-ökonomischen Faktoren eine wichtige Rolle spielen. Die ökonomische Entschädigung ist schlussendlich auch das Einzige was das Gesetz den Opfern zu bieten hat, denn Wahrheit und Gerechtigkeit sind nicht durch das Opfergesetz zu erlangen. Das Risiko, welches die Opfer eingehen, die ihre Rechte einfordern, wird solange bestehen wie der Paramilitarismus weiter existiert und die Täter nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Die bestehenden Schutzprogramme helfen zwar die Verletzlichkeit der Opfer zu vermindern, das Risiko bleibt jedoch bestehen.

Welches ist der Diskurs des Präsidenten in Bezug auf die Tatsache, dass der Paramilitarismus weiter existiert?

Der generelle Diskurs der Regierung ist, dass der Paramilitarismus nicht existiert. Demnach existieren sogenannte bandas criminales emergentes (Bacrim), welche in den Drogenhandel verwickelt sind. Doch welches ist das Interesse dieser kriminellen Banden MenschenrechtsverteidigerInnen zu bedrohen? Vor ein paar Wochen wurden zum Beispiel in Bogotá dreizehn verschiedene Theaterkollektive bedroht. Es wird also schnell klar, dass es sich hierbei nicht um herkömmliche kriminelle Banden handeln kann. Vielmehr handelt es sich um kriminelle Gruppen, die die soziale Kontrolle der Bevölkerung verfolgen und Angst verbreiten. Es geht darum eine soziale Ordnung zu installieren, wie dies von den paramilitärischen Gruppen beabsichtigt wird. Es ist absurd die Existenz des Paramilitarismus zu negieren. Um dem Paramilitarismus wirklich entgegenzutreten muss die Regierung zuerst die Existenz dieser paramilitärischen Gruppen akzeptieren.

Wie ist diese Negierung des Paramilitarismus seitens der Regierung zu verstehen?

Die paramilitärischen Gruppen gehen auf eine legale Gründung zurück. Mitte der sechziger Jahre wurde in Kolumbien per Gesetz die Möglichkeit geschaffen, die Zivilbevölkerung zu bewaffnen um die Arbeit des Militärs zu unterstützen. Diese Gruppen erhielten während Jahren finanzielle Entschädigungen durch den Staat. Nach mehreren Massakern in den achtziger Jahren erklärte das oberste kolumbianische Gericht die Gesetzgebung zur Bewaffnung ziviler Personen für verfassungswidrig. Doch die Gruppierungen und vor allem die Beziehung zwischen Paramilitarismus und Staat bestanden fort und die starken etablierten Strukturen existierten und funktionierten weiter, nun in der Illegalität. Während der neunziger Jahre begingen die paramilitärischen Gruppen schwere Massaker und Menschenrechtsverletzungen, immer aber in Komplizenschaft und mit der Unterstützung des kolumbianischen Staates. Die Absicht hinter der Negierung der Existenz der paramilitärischen Gruppen, ist es diese Verbindung zwischen Staat und Paramilitarismus zu vertuschen. Es geht also darum sich von den Gewaltverbrechen zu distanzieren indem ein unbekannter Dritter angeklagt wird (die Bacrims). Denn würden die Paramilitärs der schweren Verbrechen angeklagt, käme dies einer Selbstanklage des kolumbianischen Staates gleich, denn die Verbandelung des Staates mit den Paramilitärs ist zu offensichtlich. 

Wie zeigt sich die Situation kurz vor den Wahlen? (am 30. Oktober finden in Kolumbien Lokalwahlen statt. Anm. d. Red.)

Der Procuraduría zufolge besteht für praktisch alle Departemente Kolumbiens und für die grosse Mehrheit der Gemeinden ein erhöhtes Risiko sowohl für die Wähler wie auch für die Kandidaten. Eine weitere Gefahr vor der gewarnt wird, ist dass die bewaffneten Akteure erneut zu politischer Macht gelangen. Die Lokalwahlen spielen bei der Erlangung politischer Macht eine wichtige Rolle.

Ich möchte nun auf deine Arbeit beim Anwaltskollektiv und deine Reise nach Europa zurückkommen. Inwiefern kommt Europa euren Forderungen nach der Einhaltung der Menschenrechte nach? Liegt das Interesse nicht einzig und alleine im ökonomischen Profit der durch das Freihandelsabkommen erreicht werden soll?

Es ist sehr schwierig gerade weil die ökonomischen Interessen sehr gross sind. Und doch ist der Druck, der ethische Druck, sag ich mal, der durch die verschiedenen Organisationen aufgebaut wird, sehr hoch. Wir glauben, dass es möglich ist, gute clausulas de condicionalidad zu erreichen, das heisst, zum Beispiel periodische Berichte zur Menschenrechtssituation. Die Gefahr, dass es unter einem Freihandelsabkommen zu vermehrten Menschenrechtsverletzungen kommt ist hoch, so zum Beispiel im Bereich des Arbeitsrechts, aber auch in Bezug auf die Nahrungssouveränität. Obwohl wir immer davor gewarnt haben, einen Staat der die Menschenrechte verletzt mit einem Freihandelsabkommen zu "belohnen", steht die Unterzeichnung des Abkommens kurz bevor. Denn die wirtschaftlichen Interessen überwiegen ganz klar und der kolumbianische Staat "verkauft" Kolumbien nach aussen, als ein Staat in Frieden der die Menschenrechte respektiert. Unsere Bedenken sind natürlich gross denn es ist klar, dass dieses Abkommen nicht zum Wohle der Bevölkerung sein wird, sondern zum Wohle der Unternehmen. Und doch haben die Arbeit der Zivilgesellschaft sowie kritische Stimmen einiger EU-Parlamentarier immerhin zu einer Verzögerung des Abkommens geführt.

Welches sind deine ganz persönlichen Bedenken und Hoffnungen für die Zukunft Kolumbiens?

Etwas sehr, sehr Wichtiges ist die Tatsache, dass die gegenwärtige Regierung erneut von Frieden spricht. Und hier ist auch die Herausforderung. Der Frieden kann nicht ein Friede der Regierung mit der Guerilla sein. Die Überwindung des bewaffneten Konflikts kann natürlich nur über Verhandlungen zwischen den beiden Parteien führen. Doch es sind noch ganz andere politische und soziale Transformationen notwendig. Da sind zum Beispiel die Opfer des bewaffneten Konfliktes, die sich weder durch die Guerilla noch durch den Staat repräsentiert fühlen. Das heisst, im Falle eines Friedensprozesses müsste den Opfern ein Platz gegeben werden um über Gerechtigkeit sprechen zu können. Und hier gibt es Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit die von allen Konfliktparteien begangen wurden, die nicht zur Verhandlung stehen und nicht begnadigt werden dürfen. Es gibt eine Maxime und zwar, dass Frieden und Gerechtigkeit keine Gegensätze sind. Und ich denke, dass viele Vorschläge, welche auch von der Regierung kommen, das kolumbianische Volk dazu auffordern zwischen Frieden oder Gerechtigkeit zu wählen. Ich denke der Vorschlag der Regierung wird sein: wir unterzeichnen eine Friedensabkommen aber wir werden die Menschenrechtsverbrecher von jeder Verantwortung freisprechen, auf allen Seiten. Doch über Frieden kann ohne Gerechtigkeit nicht verhandelt werden, denn die Rechte der Opfer sind nicht verhandelbar. Friedensverhandlungen mit der Guerilla dürfen demnach nicht als Vorwand dienen um unter anderem hohe militärische Verantwortliche, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben, zu begnadigen. Nicht desto trotz denken wir, dass zum jetzigen Zeitpunkt erneut über Frieden gesprochen werden kann. Während der vorangegangenen Regierung war es unmöglich über Frieden zu sprechen. Die jetzige Regierung spricht zwar von Frieden, behält sich jedoch die Deutungshoheit vor. Wir denken, dass der Frieden nicht ein Vorrecht der Regierung ist sondern ein Recht aller. Es ist grundlegend, dass alle Akteure, vor allem auch der Zivilgesellschaft in einen möglichen Friedensprozess eingebunden werden. Neben der Friedensthematik sehe ich in der Wirtschaftspolitik, im Speziellen in der Ausrichtung der Wirtschaft auf den Bergbau, eine weitere grosse Herausforderung. Wie kann das Entwicklungsmodell Kolumbiens mit dem Leben in Einklang gebracht werden? Das heisst, ein Wachstumsmodell das keine weiteren Toten fordert, das die Armut nicht weiter nährt und mit dem Umweltschutz und den (Land-)Rechten der indigenen Völker vereinbar ist. Wir wollen ein Entwicklungsmodell, das mit unseren Rechten vereinbar ist. Dies ist neben dem Frieden die zweite grosse Herausforderung der Kolumbien zur Zeit gegenübersteht.

Herzlichen Dank für deine Zeit und das ausführliche Interview.

Aktuell

08.12.2016


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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

www.hosennen-kaffee.ch

www.kuengkaffee.ch

www.kaffee-knubel.ch

www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com