05/03/12

Die wahre Stimme Amerikas

03.05.2012 | von Ann-Seline Fankhauser

Während der sechste Amerika-Gipfel von Uneinigkeiten und Unstimmigkeiten überschattet war, trafen sich soziale Bewegungen, zivilgesellschaftliche und politische Organisationen auf dem Gegengipfel der Völker, um Alternativen zu den vorherrschenden Entwicklungen auf dem amerikanischen Kontinent zu diskutieren und ihre Forderungen nach einer sozialen Politik kundzutun.

Der gescheiterte Amerika-Gipfel
Der VI Amerika-Gipfel, an dem sich am 14. und 15. April die Amerikanischen Staatschefs in Cartagena de Indias trafen, sorgte schon im Vorfeld für Gesprächsstoff.
Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa hatte seine Teilnahme aus Protest über den anhaltenden Ausschluss Kubas im Voraus abgesagt. Trotz angekündigter Teilnahme erschienen schlussendlich auch der venezolanische Staatschef Hugo Chávez und der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega nicht zu dem zweitägigen Treffen und unterstrichen damit ihre Kritik an der Position der USA und Kanadas, welche den Ausschluss und das wirtschaftliche Embargo gegen Kuba weiterhin verteidigen.

Zu den Differenzen über den Ausschluss Kubas von dem Forum kam auch noch der Streit um die Malwinen zwischen Argentinien und Grossbritannien dazu. Diese beiden Themen dominierten die Debatten vom Samstag in solch hohem Masse, dass die offizielle Agenda der Zusammenkunft gänzlich in den Hintergrund rückte. Aus Protest gegen die Unterstützung Grossbritanniens durch die USA und Kanada reiste die argentinische Präsidentin Cristina Fernández gar vorzeitig ab.

Als deutliches Zeichen für die schwerwiegenden Differenzen zwischen den USA und Kanadas mit den übrigen Staaten des Kontinents muss auch das Scheitern einer gemeinsamen Abschlusserklärung gewertet werden. Trotz wochenlanger Vorbereitung kam diese nach den heftigen Debatten nicht zustande.

Die Dominanz und das Diktat der nördlichen Nachbarn scheinen die Lateinamerikanischen Staaten nicht mehr kritiklos hinzunehmen. Nach Ansicht der Vorsitzenden des Polo Democrático Alternativo, Clara López Obregón, weht in Lateinamerika gar ein starker Wind des Wandels. Ausdruck dieses neuen Selbstbewusstseins seien autonome regionale Integrationsbestrebungen wie die Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (CELAC), die Union Südamerikanischer Staaten (Unasur) oder auch die Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA).  Diese wirtschaftlichen und politischen Bündnisse verstehen sich als direkte Alternativen zu der von den USA ursprünglich beabsichtigten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA. Die vor allem von den USA vorangetriebene neoliberale Freihandelszone war 2005 als gescheitert erklärt worden, „weil sich eine Mehrzahl der amerikanischen Staaten gegen eine von den USA dominierte Handelspolitik wandte und eigene Strukturen aufgebaut hatte.“  

Die Forderungen der Basisbewegungen
Im Gegensatz zum Gipfel der Staatschefs, wurde am Gipfel der Völker sehr wohl ein gemeinsames Dokument verabschiedet in dem konkrete Positionen und Forderungen der sozialen Bewegungen zum Ausdruck kommen.

Seit 1998 findet der Gipfel der Völker jeweils parallel zum Amerika-Gipfel statt. Dieses alternative, regierungsunabhängige Forum versteht sich als Ort, Möglichkeiten einer sozial und ökologisch nachhaltigeren Entwicklung für den amerikanischen Kontinent zu diskutieren und zu propagieren. Der US-amerikanischen Hegemonie mit ihrem neoliberalen Projekt soll ein Integrationsmodell entgegengehalten werden, welches auf Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz basiert.

In ihrer Abschlusserklärung  heben die Organisationen hervor, dass der mit dem neoliberalen Wirtschaftsmodell einhergehende Ressourcenabbau, die für den Export bestimmten Monokulturen sowie der Aufkauf von Land durch ausländische Investoren zu irreversiblen Umweltschäden und grundlegenden Menschenrechtsverletzungen geführt haben. Soziale Konflikte und folgenschwere Umweltverschmutzungen sind die Folge.

In der autonomen regionalen Entwicklung und der Stärkung demokratischer, linker Regierungen sehen die Basisbewegungen die einzige Möglichkeit, das vorherrschende Modell zu überwinden und unter Anderen folgende Ziele zu erreichen:

•    Die Militarisierung der Region unter dem Vorwand der Drogenbekämpfung soll durch integrale Sozial- und Gesundheitspolitiken ersetzt werden.

•    Der Missbrauch der Zivilbevölkerung und der indigenen und afroamerikanischen Territorien durch die verschiedenen Kriegsakteure soll gestoppt werden und die sozialen Kämpfe als legitimes Recht anerkannt werden.

•    Kooperation und gleichberechtigter wechselseitiger Handel sollen an Stelle von Freihandelsverträgen und schrankenlosen ausländischen Investitionen treten. Die Rechte (und der Schutz) der Völker und der Natur müssen über die Interessen und die Rechte der Investoren gestellt werden.

•    Die Ernährungssouveränität und das Recht der Völker die Landwirtschaftspolitik selbstbestimmt zu definieren müssen garantiert sein.

•    Soziale und kulturelle Rechte sollen respektiert werden.

Abschliessend heisst es, dass der offizielle Amerika-Gipfel nicht weiter ein Schauplatz sein darf, auf dem Ausschluss und Unterordnung dominieren, und dass die wahre Stimme der Völker Amerikas, diejenige des Gipfels der Völker sei.

„Partner für den Wohlstand“
Die anlässlich des ersten Amerika-Gipfel (Miami 1994) deklarierten Absichten - nämlich vereint die Demokratie auf dem Kontinent zu stärken, die Menschenrechte zu schützen, die Bildung zu verbessern und die Armut zu reduzieren -  wurden bis heute nicht erreicht.  Vielmehr wurde die wirtschaftliche Integration vorangetrieben, welche als direkte Folge die beabsichtigten Ziele weiter untergrub. Heute sind die sozialen Ungleichheiten auf dem Kontinent grösser denn je und die Menschenrechte und der Umweltschutz werden den wirtschaftlichen Interessen geopfert.
Letztendlich forderten die sozialen Organisationen und Basisbewegungen am Gipfel der Völker in Cartagena in ihrer Abschlusserklärung eine Rückbesinnung auf die deklarierten Absichten von 1994. Während der Amerika-Gipfel zu einem ausschliesslich von wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen geleiteten Forum verkommen ist.


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Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

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