10/24/17

Widerstand gegen die Goldmine La Colosa: Kann eine Volksbefragung eine der grössten Goldminen Lateinamerikas verhindern?

24.10.2017 | Von Stephan Suhner
Jaime und Alejandro (erster und zweiter von links) an einer öffentlichen Veranstaltung der ask! in Bern

Anglo Gold Ashanti plant in Cajamarca im Departement Tolima eine der grössten Goldminen Lateinamerikas. Die Bevölkerung und lokale Umweltkomitees befürchten massive negative Auswirkungen auf das Wasser und auf die Landwirtschaft. Mit dem Instrument der Volksbefragung – Consulta Popular – haben sie ein mächtiges Instrument gefunden, um sich zu wehren. In der Abstimmung vom 27. März 2017 haben rund 97% der Bevölkerung nein zum Minenprojekt gesagt. Anglo Gold hat sich danach (vorübergehend) zurückgezogen, die Regierung bezweifelt jedoch die Verbindlichkeit des Abstimmungsresultates und versucht nun, dieses Instrument durch eine Gesetzesänderung auszuhöhlen. Die ask! führte am 20. September 2017 ein Gespräch mit Alejandro García und Jaime Tocora vom Comité Ambiental, die die Consulta wesentlich vorangetrieben haben.

Ask: Alejandro, ihr kämpft seit Jahren gegen das Projekt einer Goldmine, La Colosa von Anglo Gold Ashanti. Was ist das Problem an diesem Projekt?

Alejandro: Dieses Minenprojekt hat schon eine längere Vorgeschichte, ab 2004 operierte Anglo Gold Ashanti unter dem Namen Kedhada, erst ungefähr 2007 trat Anglo Gold offiziell auf. So war die Tragweite des Projektes der Bevölkerung gar nicht bewusst. Zuerst wurden auch nur 525 Hektaren beantragt, nun würde die Mine 24‘000 Hektaren gross, das heisst das ist die Fläche auf der Anglo Gold nun mit dem regionalen Projekt „La Colosa regional“ Explorationsarbeiten durchführen möchte. Die Mine hätte einen Durchmesser von 8,6 Kilometer und eine Tiefe von 800 Metern. 4000 Hektaren würden zudem in den geschützten Hochmooren, den Páramos, liegen. Ein anderer grosser Teil ist ein Forstreservat, das zuerst aufgehoben werden müsste. Das Cajamarca hat eine Fläche von 55‘000 Hektaren, 46‘000 Hektaren davon sind für den Bergbau konzessioniert. Die Mine muss im Tagebau durchgeführt werden, da das Gold nicht in Adern im Gestein vorkommt, sondern fein im Gestein verteilt ist. Der Goldgehalt beträgt nur 0,86 Gramm pro Tonne Gestein, so dass ein rentabler Abbau nur im Tagebau möglich ist, wo das Gestein zermahlen und mit Zyanid versetzt wird, um das Gold auszuwaschen. Zudem weiss man seit den 1970er Jahren, dass das Gestein Arsenopyrit enthält, der an der Luft oxidiert und das Trinkwasser von 800‘000 Menschen vergiften würde.

Jaime: Wir befürchten schwerwiegende Auswirkungen für den Wasserhaushalt, und die wirtschaftliche Eignung der Region würde völlig verändert. Cajamarca ist heute die Kornkammer der Region, und es gibt ein grosses touristisches Potential. Wasser ist dort eine strategische Ressource, beim Dorf Piedras gibt es grosse Grundwasservorkommen, genau dort wo die Auswaschung mit Zyanid geschehen und die Rückhaltebecken für den giftigen Schlamm zu liegen kommen würden. Dazu liegt einer der grössten Bewässerungsbezirke Lateinamerikas, USOCOELLO, etwas unterhalb am Fluss Coello. Da wird der Reis für halb Kolumbien angebaut. Wirtschaftlich macht das Projekt aus regionaler Sicht auch wenig Sinn: heute arbeiten 10‘000 Personen in der Landwirtschaft, es wären kaum alle diese Personen in der Mine einsetzbar.

Ask: Das sind ja Befürchtungen, was passiert würde, wenn die Mine gebaut würde. Spürt man jetzt schon gewisse Folgen?

Alejandro: Ja, schon viele. Es gibt beispielsweise soziale Veränderungen. Obwohl bisher erst exploriert wurde, gibt es Leute in der Gegend, die von aussen kommen, eine guten Lohn und Geld haben, und die Mädchen des Dorfes „erobern“, dann wenn sie an eine andere Arbeitsstelle ziehen, aber sitzen lassen. Viele Väter gelangen mit solchen Sorgen an uns. Anglo Gold hat schon gewisse Arbeiten vergeben und bezahlt wesentlich höhere Tageslöhne als die Landwirtschaft. So ist es zum Teil schwierig, Arbeiter für die Landwirtschaft zu finden, und die landwirtschaftliche Produktion geht zurück. Früher gingen die Einwohner aus der Hauptstadt Ibagué nach Cajamarca auf den Markt, weil es dort gute und günstige Nahrungsmittel gab. Heute ist der Markt zusammengebrochen. Wir sehen heute auch mehr Bettler, Prostitution und Geschlechtskrankheiten. Zudem ging mit der Ankunft von Anglo Gold Ashanti eine Militarisierung der Gegend einher, mit einem Hochgebirgsbataillon, dies in einer früher absolut ruhigen, friedlichen Gegend. Zudem wurden überall Überwachungskameras installiert und es gibt Verleumdungen, dass die Bergbaugegner Guerilleros seien. So kam es zu Todesdrohungen und auch zu einigen Ermordungen. Zudem gibt es bewaffnete Zivilpersonen, die patrouillieren und den Zutritt zum Konzessionsgebiet der Anglo Gold Ashanti verhindern. Dabei handelt es sich um Sicherheitspersonal und auch um paramilitärische Gruppen.

Ask: Wie habt ihr begonnen, zum Thema zu arbeiten, und wie ist das Comité Ambiental entstanden?

Jaime: Anglo Gold Ashanti wollte im Jahr 2009 eine Umweltwirkungsstudie mit der Universität des Tolima machen, wozu auch Gelder an die Universität geflossen wären. Aber der Vertrag hätte inakzeptable Klauseln enthalten, z.B. dass die Studie nur veröffentlicht werden darf, wenn beide Seiten mit dem Inhalt einverstanden sind, d.h. wenn die Resultate für Anglo Gold sprechen. Wir Studenten haben uns dann gewehrt und konnten den Vertrag verhindern. Wir haben uns dann intensiver mit Anglo Gold befasst, auch mit deren Operationen in anderen Ländern und anderen grossen Goldminen im Kongo oder in Peru. Wir haben dann das erste Comité Ambiental gegründet, alles in Freiwilligenarbeit. Wir organisieren Lottospiele und andere Aktivitäten, um Geld zu sammeln, so dass wir in andere Dörfer reisen und von unseren Erfahrungen erzählen können. Mit der Zeit haben wir mehr Umweltkomitees in anderen Ortschaften gegründet und auch nicht mehr nur zu Anglo Gold und La Colosa gearbeitet. 2013 haben wir uns mit anderen Organisationen zusammen getan und ein Minimum an finanziellen Mitteln gefunden, und die Corporación socio-ambiental als juristische Persönlichkeit gegründet.

Als Umweltkomitees kritisieren wir das herrschende Wirtschaftsmodel. Das Umweltproblem ist ein strukturelles Problem, weshalb wir auch linke lateinamerikanische Regierungen kritisieren, die einseitig auf Rohstoffabbau setzen, wenn auch mit grösserem Staatsanteil, aber ohne anderes Modell. Wir sind nicht radikal gegen Bergbau, aber gegen die Form wie er heute praktiziert wird, und wir denken dass Gebiete wie Cajamarca, die keine Bergbautradition kennen, nicht auch dem Bergbau geopfert werden sollen. Daher wollen wir nicht nur zu etwas Nein sagen, sondern Alternativen bieten, darlegen, wofür wir sind, was uns als Entwicklungsmodell vorschwebt.

Alejandro: Ausserdem soll der Widerstand Spass machen. Daher entwickelten wir den Karnevalsmarsch, ein Anlass mit Kultur, Spass und Tradition. Beim letzten Mal nahmen 100‘000 Personen teil in Ibagué, 20 Prozent der Bevölkerung, und nach sieben Jahren wird der Karnevalsmarsch in viele anderen Gemeinden ebenfalls durchgeführt. Ebenso haben wir Debatten organisiert, uns um die Wissensverbreitung in der Bevölkerung gekümmert. Die Universität unterstützt uns bei einem dreistufigen Diplomstudiengang für die Gemeinschaften. Auf der ersten Stufe haben rund 700 Gemeinschaftsvertreter den letzten Diplomlehrgang begonnen.

Jaime: All das war aber schlussendlich ungenügend, so dass wir weiter nach Lösungen suchten, und dann direktdemokratische Instrumente und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung entdeckten. Artikel 105 der Verfassung sowie verschiedene Gesetze regeln die Volksbefragungen, wie sie durchgeführt werden müssen, und in welchen Fällen die Durchführung sogar zwingend wäre, z.B. wenn Projekte im Tourismus, der Infrastruktur etc., die Bodennutzung massiv verändern. Eine Consulta kann vom Bürgermeister einberufen werden, oder durch die Unterschriften von 20 Prozent der wahlberechtigten Personen. Damit sie dann gültig ist, muss ein Drittel der eingetragenen Wähler abstimmen. So kam es 2013 in Piedras zur ersten Consulta Popular, einberufen durch die Bürgermeister. Dabei betrug das Quorum 1701 Stimmen, 2971 Personen stimmten gegen das Minenprojekt, nur 24 dafür.

Ask: In Cajamarca würde erst kürzlich, Ende März 2017 abgestimmt. Wieso so viel später?

Alejandro: In Cajamarca haben wir Unterschriften gesammelt, und es geht ja auch nicht nur darum, eine Abstimmung abzuhalten, sondern es soll ein Meinungsbildungsprozess stattfinden, die Bevölkerung soll ermächtigt und befähigt werden, bewusste Entscheidungen zu treffen. Zudem war der Prozess schwierig, Anglo Gold hat alles versucht, um uns zu behindern. Anglo Gold hat eine enorme Medienmacht, viele Journalisten sind gekauft, z.B. durch eine All-Inclusive-Reise nach Brasilien, wo Anglo Gold ihre Wohltaten vorstellte. Auch kann Anglo Gold ganze Zeitungsseiten kaufen, damit unsere Nachrichten nicht oder nur klein erscheinen. Dann haben die Verleumdungen und Anfeindung massiv zugenommen, wir wurden als Vagabunden, Drogensüchtige, falsche Umweltschützer mit politischen Absichten und als Guerilleros bezichtigt. An einer öffentlichen Anhörung hat ein Journalist zufällig die Handybildschirme zweier Anglo Gold Manager fotografiert, als der eine dem anderen im Chat mitteilte, dass die Guerilleros im Publikum identifiziert worden seien. Am Tag vor der Abstimmung hat es eine SMS-Kampagne gegeben, eine Falschmeldung, wonach wegen des schlechten Wetters die Abstimmung nicht durchgeführt werden können. Der Aufruf lautete „Geht nicht abstimmen, der Urnengang ist verschoben!“ Wir haben die Falschmeldung bemerkt und so breit wie möglich dagegen informiert. Trotz all der Machenschaften haben wir die Abstimmung gewonnen: 6‘165 Personen stimmten gegen das Projekt von Anglo Gold Ashanti, nur 76 Stimmberechtigte waren dafür!

Ask: Was ist nach der Abstimmung passiert?

Jaime: Zuerst mal nicht viel. Die Regierung äusserte sich nach unserem deutlichen Sieg zuerst gar nicht. Erst nach einem Monat führte die Regierung ein Treffen mit Minenkonzernen im Präsidentenpalast durch. Danach traten Regierungsvertreter an die Öffentlichkeit und sagten, die Volksbefragungen seien ein Problem, sie würden zu einer Wirtschaftskrise führen. Und der verbindliche Charakter der Consultas wurde in Abrede gestellt. Aktuell wird ein Gesetz im Kongress verhandelt, innerhalb der Umsetzung des Friedensabkommens mit dem Fast-Track-Mechanismus. Damit sollen die Möglichkeiten, Consultas populares durchführen zu können, eingeschränkt und ihr verbindlicher Charakter aufgehoben werden. Entgegen den Abmachungen von Havanna versucht die Regierung, ein Instrument der Bürgerbeteiligung zu stutzen, statt wie mit den FARC vereinbart die Partizipation auszubauen. Schon nach der erfolgreichen Volksbefragung in Piedras 2013 begann diese Debatte, ob die Consultas tatsächlich verbindlich seien. Das Gesetzt sagt aber, dass das Abstimmungsresultat verbindlich ist und vom Bürgermeister mit einem Dekret umgesetzt werden muss, oder an seiner Stelle durch das Gemeindesparlament. Das andere, was uns Sorgen macht ist, dass im Verfassungsgericht, das bisher sehr progressiv war und Umwelt- und Mitbestimmungsanliegen gestärkt hat, viele neue Richter ernannt wurden, die rückwärtsgewandt, konservativ sind. Sie haben nun die Tutela, die gegen die Volksbefragung in Cumaral eingereicht wurde, zum Anlass genommen, um das Instrument der Volksbefragung einer grundsätzlichen Überprüfung zu unterziehen. Es ist zu befürchten, dass das Resultat nicht in unserem Sinne ausfällt.

Alejandro: Interessanterweise hat ja das Unternehmen, Anglo Gold Ashanti, das Resultat akzeptiert und angekündigt, sich vom Projekt zurückzuziehen, zumindest bis die Sachlage geklärt ist. Gleichzeitig hat das Unternehmen aber während der Abstimmungskampagne und auch danach massiv Druck ausgeübt, einerseits über die willfährige Presse, die die Verleumdungskampagne aufgenommen hat, andererseits auch über die kooptierten Bürgermeister. Anglo Gold hat grosse soziale Investitionen getätigt, es floss viel Geld in die Gemeindekassen. Anglo Gold droht natürlich damit, dass dieser Geldfluss versiegt. Auch sehen wir Anzeichen dafür, dass Situationen geschaffen werden sollen, die den Anschein erwecken, dass es mit Anglo Gold besser gewesen wäre. Wir befürchten, dass mehr Paramilitärs in die Gegend kommen und sich die Sicherheitslage verschlechtert. Ebenso befürchten wir, dass damit auch illegaler Bergbau begonnen wird, obwohl er wirtschaftlich kaum Sinn macht, aber Schäden verursacht. All das um zu sagen, wenn Anglo Gold geblieben wäre, wäre die Lage besser geblieben. Auch soll anscheinend die Wirtschaftskrise verschärft und Leute vertrieben werden. Unter anderem gibt es Geldleiher, die massive Wucherzinsen verlangen, die Leute verschulden sich, werden von „Unbekannten“ bedroht und verlassen Cajamarca.

Ask: Was gedenkt ihr angesichts dieser grossen Herausforderungen zu tun?

Jaime: Bis jetzt wurden in Kolumbien acht Consultas populares durchgeführt, alle haben den Bergbau mit über 95% der Stimmen abgelehnt. 44 Consultas sind für die nächste Zeit geplant, der Widerstand gegen den Bergbau wächst. Die Bevölkerung hat ein viel grösseres Bewusstsein, was die negativen Auswirkungen des Bergbaus sein können, und sie haben die Mitbestimmungsrechte schätzen gelernt. Wir von den Umweltkomitees versuchen, die Mobilisierung zu erhöhen, mehr zu reisen um den Austausch zu fördern und möglichst viele Consultas noch durchführen zu können. Auch hoffen wir, dass sich die Bevölkerung gegen die Beschneidung ihrer Mitspracherechte wehrt, und wir werden in Kolumbien politisch und juristisch dafür kämpfen. Wichtig ist auch diese Reise in die Schweiz. Wir konnten an der UNO vor dem Komitee zur Überprüfung der WSK-Rechte reden und die Probleme darlegen, sowie Kontakte zu NGOs und Stiftungen knüpfen, die unsere Weiterarbeit finanzieren könnten. (Anmerkung ask!: das UNO-Komitee für WSK-Rechte hat in seinem Bericht vom 6. Oktober 2017 sehr klare Empfehlungen an die kolumbianische Regierung abgegeben, die Resultate der Befragungen zu respektieren und umzusetzen und die Volksrechte nicht zu beschneiden).

Alejandro: Hier in Bern hatten wir ja auch ein Treffen mit fünf ParlamentarierInnen, das ihr von Solifonds und ask! organisiert habt, und woraus für uns wichtige Aktivitäten entstanden, wie eine Interpellation an die Schweizer Regierung, die kolumbianische Regierung aufzufordern, diese Mitbestimmungsrechte und die Partizipationsmöglichkeiten der Bevölkerung nicht zu beschränken. Wir hatten dann auch noch ein Treffen mit Regierungsvertretern (Anmerkung ask!: EDA, SECO und DEZA), das aber eher enttäuschend war. Die Schweiz unterstützt ja die Gespräche mit dem ELN, wo die Partizipation ein Kernthema ist. Wir wünschen uns von der Schweiz ein stärkeres Engagement, um die Volksbeteiligung in Kolumbien zu fördern, nicht nur im Friedensprozess, sondern auch bei allen anderen wichtigen Entscheidungen des Landes, wie Bergbau Megaprojekte. Wir spürten jedoch wenig Interesse etwas zu tun. Der Vertreter des Aussenministeriums meinte, die Schweiz sei sensibilisiert und würde schon so viel tun, was wir den von der Schweiz wollen würden, bei einer südafrikanischen Firma die in Kolumbien tätig ist. Trotzdem hoffen wir, dass via die Schweiz unsere Anliegen auch in Kolumbien wieder ankommen und wahrgenommen werden.

Ask: Wir hoffen, dass euer Engagement weitere Früchte trägt und weitere Consultas und freie Meinungsbildung und -äusserung möglich bleiben. Vielen Dank für das Gespräch!

Download als PDF

Aktuell

08.12.2016


Spenden an die ask!

Wir leisten unsere Arbeit für die kolumbianische Zivilgesellschaft mit viel Herzblut. Um unsere Kosten zu decken, sind wir auf Spenden angewiesen.

Wir freuen uns entsprechend über eine Spende auf:
PC-Konto 60-186321-2
(
IBAN CH33 0900 0000 6018 6321 2)

26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

www.hosennen-kaffee.ch

www.kuengkaffee.ch

www.kaffee-knubel.ch

www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com