02/29/16

Rückblick auf 15 Jahre Plan Colombia

29.02.2016 | Von Regula Fahrländer
Bildquelle: Twitter, @LigaMujeres, #PlanColombiaNadaQueCelebrar

Fünfzehn Jahre nach Vertragsabschluss des militärischen Kooperationsprogramms „Plan Colombia“ zwischen den damaligen Präsidenten Pastrana und Clinton, trafen sich Santos und Obama zu einer Jubiläumsfeier in Washington. Ob das Abkommen zur Drogen- und Aufstandsbekämpfung tatsächlich Anlass zur Feier darstellt, ist fraglich. Ein Rückblick auf die damaligen Ziele führt zu einem anderen Schluss, die Bilanz der Menschenrechtsverletzungen und die Veränderungen für marginalisierte Bevölkerungsschichten ebenso.
Mitte Februar reiste Präsident Santos nach Washington, um mit seinem Amtskollegen Obama das fünfzehnjährige Jubiläum von Plan Colombia zu feiern. Dabei haben Santos und Obama den noch laufenden Plan Colombia klar als Erfolg gewertet und ihr Interesse bekundet an der Zusammenarbeit über den Abschluss eines möglichen Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC hinaus, welches wahrscheinlich den Zeitpunkt der Feier bestimmt hat.
Das offizielle Ziel von Plan Colombia war in erster Linie die Drogen- und Aufstandsbekämpfung. Durch die Unterbindung des Drogenanbaus sollte der Guerilla die Einnahmequelle entzogen werden. Insgesamt 9.94 Milliarden Dollar sind seither von den USA nach Kolumbien geflossen, 71% davon ins kolumbianische Militär. Tatsächlich hat Plan Colombia aber weder den Drogenfluss in die USA eingedämmt noch Sicherheit nach Kolumbien gebracht. Sofern Sicherheit mit weniger Menschenrechtsverletzungen von allen im Konflikt beteiligten Akteuren gleichgesetzt wird, ist das Gegenteil der Fall.

Rückblick auf die damaligen Hoffnungen und Befürchtungen
Präsident Clinton wollte damals illegale Drogen aus seinem eigenen Land fern halten. Um dies zu erreichen, sollte Kolumbien in den Bemühungen gegen den Drogenanbau unterstützt werden[1]. Präsident Pastrana hingegen schwebte ein soziales und wirtschaftliches Projekt vor, ein Gesellschaftsvertrag wie der Marshall-Plan, der vernachlässigten Regionen Kolumbiens zugutekommen würde. Dank Plan Colombia, so seine Idee, würden die Menschen von Armut, sozialem Ausschluss, Analphabetismus und Arbeitslosigkeit befreit. Beide Präsidenten haben ihr Ziel verfehlt. Bereits bei der Annahme im US-Kongress wurde der Fokus klar auf die militärische Intervention gelegt. Damit sahen sich die GegnerInnen von Plan Colombia in den USA bestärkt, die ein zweites Vietnam befürchteten. Aber auch ihre Voraussagen trafen nie ein: Anders als im Vietnam-Krieg liessen in Kolumbien nicht Tausende von US-SoldatInnen im Kampf gegen die linke Subversion ihr Leben. Effektiv waren nie mehr als 800 US-Militärangehörige plus 600 US-SöldnerInnen auf kolumbianischem Boden stationiert. Genauso blieb der biologische Krieg mittels Einsatz des Pilzes Fusarium oxysporum, den Noam Chomsky kommen sah, aus. Die Hoffnung der BefürworterInnen in Kolumbien, die FARC und die Regierung würden dank Plan Colombia am Verhandlungstisch im Caguán zu einem raschen, verhandelten Ende des Konfliktes finden, war ebenso unrichtig. Die Verhandlungen im Caguán scheiterten und gemäss einiger AnalystInnen war gerade Plan Colombia einer der Hauptgründe dafür. Das Abkommen war in ihren Augen eine klare Militäroffensive, welche die Vernichtung der Guerillas mittels militärischer, juristischer, politischer und sozialer Repression zum Ziel hatte und keinen Platz für Verhandlungen zuliess[2]. Zweifelsohne war Plan Colombia zentral für die Modernisierung von Militär und Polizei in Kolumbien. Daraus leiten andere KolumbianerInnen die Schlussfolgerung ab, die Regierung Santos und die FARC würden heute ohne Plan Colombia nicht am Verhandlungstisch sitzen, da nur eine militärisch geschwächte Guerilla verhandlungsbereit war.

Erfolg oder Misserfolg
Präsident Santos sagte am Radio, die Erfolge seien offensichtlich: Das Abkommen wäre ein nützliches und effizientes Instrument gewesen, mit dem die USA in Kolumbien zum Kampf gegen die Drogen und der Stärkung von Institutionen und Streitkräfte beigetragen habe. Als Erfolg interpretiert werden von beiden Präsidenten die Stärkung der kolumbianischen Luftwaffe und die Lufteinsätze des kolumbianischen Militärs. Auch der Ausbau des kolumbianischen Geheimdienstes findet Erwähnung. Beides habe erheblich dazu beigetragen, die Guerillas zu schwächen und wichtige AnführerInnen auszuschalten. Dazu komme, so die Regierungschefs, die Stärkung der Demokratie, wie auch das Wirtschaftswachstum während der letzten fünfzehn Jahre. Kolumbien sei damals an der Kippe gestanden, zu einem gescheiterten Staat zu verkommen, und heute ein wohlhabendes Land[3].
Mittlerweile ist erwiesen, dass Plan Colombia nicht zur Auslöschung des Drogenanbaus beitrug, sondern einzig dazu führte, dass sich die Koka-Anbauflächen in kleinere, schwierig zugängliche Orte verschoben. Die Fläche reduzierte sich zwar von 170‘000 ha im 2001 auf 112‘000 Ende 2014, die Tendenz – wie auch Produktionskapazität – ist jedoch steigend. Noch immer ist Kolumbien der weltweit grösste Kokainproduzent. Und gemäss einer Untersuchung des kolumbianischen Gesundheitsministers verdoppelte sich der inländische Drogenkonsum.
Auch die mit der Drogenbekämpfung in Zusammenhang stehenden Besprühungen auf illegalen Koka-Plantagen und angrenzende, legale Nahrungsmittelfelder, führen zu einem kritischeren Fazit des Abkommens. Längst werden negative Auswirkungen auf Umwelt und menschliche Gesundheit der Glyphosat-Besprühungen angenommen. 2015 stellte Kolumbien deshalb, als letztes Land weltweit, die Besprühungen ein, nachdem ein Bericht der Expertengruppe der Weltgesundheitsorganisation das Herbizid als wahrscheinlich krebserregend einstufte.
Und Plan Colombia führte zu diversen anderen Folgen. Eine ist etwa die Zunahme des illegalen Bergbaus. Während sich das Militär auf die Bekämpfung der Kokaplantagen konzentrierte, eigneten sich die illegalen Gruppierungen andere Einkommensquellen an[4]. Eine weitere, viel kritisierte Konsequenz, war der Verlust der nationalen Souveränität. Besonders die Vereinbarung über die Stationierung von US-Militärpersonal auf kolumbianischem Boden löste grosse Kritik bei Menschenrechtsorganisationen aus. Die anfängliche Geheimhaltung des Abkommens war klar verfassungswidrig. Diverse lateinamerikanische Staaten bekundeten deshalb ihre Besorgnis am Gipfeltreffen der Union Südamerikanischer Nationen UNASUR 2009[5]. Die damalige Befürchtung, dass die Immunität der US-SoldatInnen und – SöldnerInnen zu Menschenrechtsverletzungen führen würde, sollte traurige Realität werden.

Die Menschenrechtsbilanz
Die Befürchtungen von Menschenrechtsorganisationen haben sich generell bewahrheitet. Nach Abschluss von Plan Colombia und dem Scheitern der Friedensverhandlungen im Caguán folgten brutalste militärische Auseinandersetzungen zwischen Regierung, Paramilitärs und FARC, mitfinanziert durch das Militärabkommen. In dieser Kriegsphase intensivierten sich auch die Verbindungen zwischen staatlichen Streitkräften und Paramilitärs mit horrenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Dies, obwohl im Plan Colombia festgehalten worden war, dass keine Verbindungen zu paramilitärischen Gruppierungen bestehen dürfen, keine staatlichen Streitkräfte in Menschenrechtsverletzungen involviert sein sollen und alle Zivilpersonen geschützt werden müssen[6].
Die Unmöglichkeit, diese Bedingungen einzuhalten, war voraussehbar. Amnesty International sprach sich deshalb schon in einer Stellungnahme vom 21. Juni 2000 klar gegen Plan Colombia aus. Die Organisation zeigte sich überzeugt, dass dieses Programm mit klarem militärischem Fokus den Konflikt weiter eskalieren lassen und die Menschenrechtskrise verstärken werde[7]. Schon die Konfliktanalyse, die dem Programm zugrunde liege, fokussiere fälschlicherweise auf die Drogenproblematik und ignoriere die staatliche Verantwortung sowie die wirklich dem Konflikt zugrundeliegenden Ursachen. Vor allem aber sei die Verantwortung der Paramilitärs bei schwersten Menschenrechtsverletzungen sowie deren Zusammenarbeit mit den staatlichen Streitkräften klar erwiesen. Es gäbe Beweise, dass militärisches Personal, welches zuvor von US-Spezialeinheiten ausgebildet worden ist, in Massaker und weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen involviert war. Folglich gäbe es keine Garantien, zu verhindern, dass aus der USA stammendes Kriegsmaterial an die Paramilitärs weitergegeben werde oder für Menschenrechtsverletzungen gebraucht würde, solange der kolumbianische Staat den Paramilitarismus nicht erfolgreich auflöse.
Die Latin America Working Group LAWG, zieht fünfzehn Jahre danach Bilanz: 6‘424‘000 Opfer zählt die kolumbianische Registrierungsstelle für Opfer in den Jahren von Plan Colombia, mindestens 4300 „falsos positivos“, also aussergerichtliche Hinrichtungen, jedes Jahr durchschnittlich 300‘000 interne Vertriebene, 1000 ermordete und mehr als 7‘000 bedrohte, gefolterte, vertriebene, entführte oder verschwunde GewerkschafterInnen, 400 getötete MenschenrechtsaktivistInnen und mindestens eine halbe Million Frauen, die Opfer von sexualisierter Kriegsgewalt wurden[8]. Alleine in den acht Jahren der Regierung Uribe und auf dem Höhepunkt von Plan Colombia, erreichten die Zwangsvertreibungen das Ausmass einer humanitären Katastrophe: 3‘312‘483 Menschen mussten ihr Zuhause verlassen. Dies entspricht über der Hälfte aller seit 1985 registrierten, internen Flüchtlinge. Ein Zusammenhang zwischen diesen Menschenrechtsverletzungen und Plan Colombia ist unbestritten. Wie hoch die Korrelation ist, und wie sich die Situation in Abwesenheit von Plan Colombia weiterentwickelt hätte, wird eine Hypothese bleiben. In immer mehr Fällen zeigt sich aber ein klarer Zusammenhang. So beispielsweise in den 53 bekannten Fällen, in denen minderjährige Mädchen zwischen 2003 und 2007 in Melgar und Girardot, in der Umgebung der Militärbasis Tolemaida, von unter Immunität stehenden US-Soldaten und -Söldner sexualisierte Kriegsgewalt erfahren haben. Laut dem Universitätsprofessor Renán Vega Cantor im Informe de la Comisión Histórica del Conflicto y sus Víctimas wurden die Vergewaltigungen auf Video aufgenommen und als pornographisches Material verkauft. Zu strafrechtlichen Verfolgungen kam es bis anhin nicht[9].
Das kolumbianische Gemeindenetzwerk für den Frieden CONPAZ, bestehend aus 135 afrokolumbianischen, indigenen, Kleinbauern und Kleinbäuerinnen- und anderen Organisationen in 13 Departementen Kolumbiens, wandte sich anlässlich des 15. Jahrestages in einem öffentlichen Brief an Präsident Obama[10]. Kolumbien habe sich mit Plan Colombia offensichtlich verändert, heisst es darin. Diese Veränderungen seien aber für die Mehrheit der Bevölkerung nicht positiv gewesen, allen voran nicht für verarmte und ausgegrenzte Gesellschaftsschichten. Hingegen sei der legale Rahmen für ein System geschaffen worden, welches Rechte wie die vorgängige Konsultation oder Arbeitsrechte ignoriere und Freihandelsabkommen, Infrastrukturprojekte und extraktiven Sektoren zugutekomme und die Reichen noch reicher mache. Tatsächlich hatte Kolumbien den USA im Gegenzug zu Plan Colombia großzügige wirtschaftliche Zugeständnisse gemacht.

Paz Colombia, das neue Abkommen
Ab 2017 soll nun aus Plan Colombia Paz Colombia werden. Vieles bezüglich der genauen Umsetzung ist noch unklar, ein schriftliches Abkommen wird erst im Verlauf von 2016 erarbeitet. Das Folgeabkommen weist aber wirklich Elemente eines Marshall-Plans aus wie es Pastrana einst vorschwebte. In erster Linie soll die wirtschaftliche Entwicklung in abgelegenen, von illegalen Gruppierungen kontrollierten Zonen, gefördert werden. Der grosse Unterschied zu damals ist das wesentlich kleinere Budget.[11] Schätzungen belaufen sich auf 450 Millionen US-Dollar für das Jahr 2017. Davon sollen noch 30% für militärische Hilfe, namentlich Massnahmen gegen Drogenanbau und illegale Gruppierungen sowie Ausbildung neuer Sicherheitskräfte, bestimmt sein. Neuer Schwerpunkt ist der territoriale Ansatz zur Friedensförderung, namentlich die Demobilisierung und Wiedereingliederung einstiger Aufständischer sowie die Minenräumung und die Opferhilfe. Dafür soll die Präsenz von USAID von momentan 40 Gemeinden ausgebaut werden.
Die Unterstützung der USA für den Friedensprozess in Kolumbien sei eine erfreuliche Nachricht, schreibt der ehemalige Direktor von Codhes Jorge Rojas R., und vielleicht eine Form, die Kollateralschäden des Abkommens zu kompensieren[12]. Aber die Tausenden von Menschenleben, die – auch durch Plan Colombia – verloren gegangen sind, als Kollateralschaden hinzunehmen, kommt einer respektlosen Banalisierung gleich. Gerade bei den extralegalen Hinrichtungen durch das Militär muss klar von einer Strategie und nicht einer Folgeerscheinung ausgegangen werden. Die Modernisierung des Militärs und der Druck für Erfolgsmeldungen im Rahmen der Politik der demokratischen Sicherheit haben zu diesen „falschen Erfolgsmeldungen“ geführt. Heute ist erwiesen, dass Militärangehörige bis in die höchsten Ränge von der Strategie wussten und sie förderten, oder zumindest duldeten. Fast zynisch scheint da die Aussage von Präsident Obama, die USA wolle weiterhin Menschenrechte und die Rechte der Opfer in Kolumbien unterstützen[13]. Aber im besten Fall ist Paz Colombia ein Anfang dafür. Wie Conpaz schreibt, kann Frieden nur mit Einbezug aller Bevölkerungsschichten in den Prozess erreicht werden. Die Demobilisierung und Wiedereingliederung der einstigen Aufständischen ist hierfür ein wichtiger Ansatzpunkt.

Download PDF


[1] La Silla Vacía, 02.02.2016, Lo que tendrá Colombia cuando termine la fiesta en Washingtonhttp://lasillavacia.com/historia/los-suenos-y-miedos-del-plan-colombia-15-anos-despues-52941

[2] Plan Colombia: 15 años de tragedia nacional, https://www.youtube.com/watch?v=58Q4wJsQbMQ

[3] El Espectador, 04.02.2015, ¿Plan Colombia o Paz Colombia?http://www.elespectador.com/noticias/politica/plan-colombia-o-paz-colombia-articulo-614798

[4] BBC Mundo, 04.02.2016, 7 consecuencias negativas del Plan Colombia que quizás no conoces, http://www.bbc.com/mundo/noticias/2016/02/160201_colombia_plan_colombia_15_aniversario_consecuencias_inesperadas_nc

[5] CCEEU, 11.09.2009, Das Abkommen über die US-Militärbasen in Kolumbien schwächt die Anstrengungen zur Errichtung eines Rechtsstaates und zur Durchsetzung der Demokratie in Kolumbien  http://www.askonline.ch/ueber-kolumbien/politik/das-abkommen-ueber-die-us-militaerbasen-in-kolumbien-schwaecht-die-anstrengungen-zur-errichtung-eines-rechtsstaates-und-zur-durchsetzung-der-demokratie-in-kolumbien/

[6] Contagio Radio, 04.02.2016, Las verdades ocultas del Plan Colombiahttp://www.contagioradio.com/las-verdades-ocultas-del-plan-colombia-articulo-20052/

[7] Amnesty International, 20.06.2000, Colombia: La postura de Amnistía Internacional respecto al Plan Colombia  https://www.amnesty.org/es/documents/AMR23/049/2000/es/

[8] Latin American Working Group, The Human Rights Costs during Plan Colombiahttp://lawg.org/component/content/article/76/1562

[9] El Espectador, 05.05.2015, Ordenan buscar a menores abusadas sexualmente por militares de EE.UU.http://www.elespectador.com/noticias/judicial/ordenan-buscar-menores-abusadas-sexualmente-militares-d-articulo-558750

[10] CONPAZ, 04.02.2016, Carta de Comunidades Construyendo Paz en los Territorios - CONPAZ- al presidente BARACK OBAMA.http://justiciaypazcolombia.com/Carte-de-Comunidades-Construyendo-Paz-en-los-Territorios-CONPAZ-al-presidente

[11] La Silla Vacia, 03.02.2016, Lo que tendrá Colombia cuando termine la fiesta en Washingtonhttp://lasillavacia.com/historia/lo-que-tendra-colombia-cuando-termine-la-fiesta-en-washington-52952

[12] El Espectador, 04.02.2016, ¿Plan Colombia o Paz Colombia?http://www.elespectador.com/noticias/politica/plan-colombia-o-paz-colombia-articulo-614798

[13] El Espectador, 04.02.2016, "El nuevo capítulo del Plan Colombia se llamará Paz Colombia": Obama  http://www.elespectador.com/noticias/politica/el-nuevo-capitulo-del-plan-colombia-se-llamara-paz-colo-articulo-614763

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08.12.2016


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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

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www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com