03/27/15

Sexualisierte Gewalt als Kriegsstrategie: Der Friedensdialog könnte das Schweigen brechen

27.03.2015 | Von Regula Fahrländer
Eine Demonstration gegen die Gewalt an Frauen, 2014. © Radio Santa Fe

In der Woche vor dem 8. März, dem internationalen Tag der Frau, reiste Zainab Hawa Bangura, Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für sexuelle Gewalt im Krieg, nach Kolumbien. Zum Abschluss ihrer Reise betonte Bangura, dass die grösste Herausforderung in Kolumbien das Brechen des Schweigens rund um die sexualisierte Kriegsgewalt sei. Zudem seien dringend konkrete Massnahmen in ruralen Gemeinden erforderlich, in denen das Verbrechen weiterhin geschehe.

Weltweites Umdenken: Vom Nebeneffekt des Kriegsgeschehens zur Kriegsstrategie
Sexualisierte Gewalt im Krieg ist so alt wie Krieg selber. Berichte gehen zurück bis in die griechische und römische Mythologie. In den beiden Weltkriegen kam es zu massenhaften Vergewaltigungen durch deutsche, sowjetische, japanische oder andere Soldaten. Bis heute ist das Ausmass dieses Verbrechens nicht restlos oder ausreichend geklärt, allgegenwärtig ist das Schweigen. Zudem wurden Gewaltakte dieser Art im Kriegskontext, auch im kolumbianischen, jahrzehntelang als unvermeidlichen Kollateralschaden im Kriegsgeschehen betrachtet, als in Kauf genommenen Nebeneffekt. Nun zeichnet sich langsam eine Veränderung dieser Wahrnehmung ab. Dabei setzt sich die Überzeugung durch, dass sexualisierte Kriegsgewalt kein unvermeidlicher Kollateralschaden eines Krieges ist. Denn sie ist erstens vermeidbar, zweitens rechtlich strafbar und drittens kein Nebeneffekt. Sie ist kalkulierte Kriegsstrategie, und darüber muss geredet werden.
Kolumbien ist eines der elf Schwerpunktländer des UNO-Büros für sexuelle Gewalt im Krieg und das einzige auf dem amerikanischen Kontinent. Dass es dieses Büro seit 2009 gibt, widerspiegelt oben erwähntes Umdenken und die erhöhte Aufmerksamkeit, die das Thema seit ein paar Jahren erhält. Generell war die Problematik der sexualisierten Gewalt im Krieg weltweit selten so sichtbar wie im letzten Jahr. Im Juni 2014 hatte in London der bislang grösste Anlass zum Thema stattgefunden, der Global Summit to End Sexual Violence. Dafür waren Betroffene, RegierungsvertreterInnen, hochrangige PolitikerInnen, ExpertInnen, MenschenrechtlerInnen, ReligionsführerInnen und Medienschaffende aus 127 Ländern angereist, darunter diverse Kolumbianerinnen.

Auch in Kolumbien ist das Thema aktuell. Präsident Santos hat am Ende seiner ersten Amtszeit einen Gesetzesentwurf verabschiedet, mit dem sexualisierte Gewalt in kriegerischen Auseinandersetzungen als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit deklariert werden. Dieser Gesetzesentwurf berücksichtigt diverse Formen von Gewaltverbrechen gegen Frauen, wie etwa Sexsklaverei, sexuelle Ausbeutung, Zwangssterilisation, Zwangsprostitution, erzwungene Abtreibungen und Schwangerschaften. Dieses Gesetz, könnte eine neue und gute Grundlage bieten, damit der Zugang zum Rechtssystem für Opfer sexualisierter Gewalt vereinfacht wird und sie auch tatsächlich davon Gebrauch machen können, so Amnesty International. Zudem hat Präsident Santos Ende August 2014 das Dekret 1480 erlassen, womit in Kolumbien der 25. Mai zum Nationalen Gedenktag der Frauen bestimmt wird, die Opfer von sexualisierter Gewalt infolge des bewaffneten Konfliktes wurden. Soweit die Theorie.

Die sexualisierte Kriegsgewalt im kolumbianischen Bürgerkrieg
Die Anwendung der sexualisierten Kriegsgewalt unterscheidet sich im kolumbianischen Bürgerkrieg je nach bewaffneter Gruppierung. Sowie sich die verschiedenen Akteure in ihrem Gebaren infolge unterschiedlicher Raison d’être charakterisieren, tun sie es auch in ihrem Gebrauch der sexualisierten Kriegsgewalt. Paramilitärische Gruppierungen existieren mitunter deshalb, um die schmutzigen Geschäfte des Staates zu übernehmen und in dieser Logik wird die sexualisierte Gewalt angewandt. Es geht in erster Linie darum, die absolute Kontrolle über Land und Leute zu erlangen. Diese wird mit verschiedenen Mitteln erreicht, und dazu zählen sexuelle (Massen-) Vergewaltigungen, Genitalverstümmelungen, Sexsklaverei oder subtilere Formen wie Verhaltens- und Kleidungsvorschriften, arrangierte Ehen oder Vorschriften im Sexualleben. Die Finalität dieser Handlungen ist immer dieselbe: Mittels Angst wird die totale Unterwerfung der Bevölkerung angestrebt und vielfach erlangt.[1]
Bei den Guerillas ist der Zweck der sexualisierten Kriegsgewalt ein anderer, zumal die Aufständischen ein Interesse daran haben, bei der Lokalbevölkerung gut dazustehen. Gerade in Regionen Kolumbiens, in denen der Staat abwesend und die Guerillas das Machtorgan sind, ist Terror und Angst zu säen, weniger in ihrem Interesse und sexualisierte Gewalt wird insofern nicht mit dieser Finalität angewandt. Zu Massenvergewaltigungen oder systematisch sexualisierter Gewalt gegen Frauen kommt es, wenn diese des Verrats bezichtigt werden oder wenn Rachemotive im Spiel sind. Zudem kommt es bei den Guerillas innerhalb ihrer militärischen Strukturen zu einer hohen Zahl an Zwangsprostitution, erzwungener Einnahme von Verhütungsmitteln und/oder erzwungenem Schwangerschaftsabbruch. Dies lässt sich zum einen mit dem – im Vergleich zu den Paramilitärs - wesentlich höheren Frauenanteil bei den Guerillas erklären, aber auch mit ihren stark hierarchischen Strukturen. Dabei wird die sexualisierte Gewalt als Macht- und Bestrafungsmittel verwendet. Zwangsrekrutierungen zu Zwecken der Sexsklaverei kommen schliesslich sowohl bei den Aufständischen als auch bei den Paramilitärs vor.[2]

Konkrete Massnahmen in ruralen Gegenden
Seit 2008 verfügt Kolumbien mit dem Gesetz 1257 über eines der fortschrittlichsten Gesetze der Region zur Eindämmung genderspezifischer Gewalt. Dieses bezweckt die Sensibilisierung, Verhinderung und Ahndung aller Formen von Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen. 2008 hat das Verfassungsgericht von Kolumbien den Auto Nr. 092 gefällt. Darin anerkennt das Verfassungsgericht, dass Frauen ein überdurchschnittliches und verhältnismässig grösseres Risiko haben, von Zwangsvertreibungen betroffen zu sein. Auch bestätigt das Gericht, dass vertriebene Frauen besonders gefährdet sind, Opfer sexualisierter Gewalt und anderer Menschenrechtsverletzungen zu werden. Deshalb wurde die Schaffung von 13 spezifischen Staatsprogrammen angeordnet, welche die Problematik aus Frauensicht angehen müssen. Und auch im Rahmen des Opfer- und Landrückgabegesetzes 1448 aus dem Jahr 2011 werden Opfer sexualisierter Gewalt im Kriegskontext explizit berücksichtigt.

Wie es aber Zainab Hawa Bangura auf den Punkt bringt, sind all diese Gesetze Lippenbekenntnisse, solange sie nicht mit konkreten Massnahmen bis in rurale Gebiete gelangen. Denn die gute Rechtslage ist zweitrangig, solange sich die Straflosigkeit dieser Verbrechen auf 98% beläuft. Zudem werden schätzungsweise gerade einmal 1/5 aller Fälle sexualisierter Gewalt angezeigt. Im Ergebnis bedeutet dies, dass von 500 verübten Verbrechen 100 angezeigt und schlussendlich zwei strafrechtlich verfolgt werden. Der Mangel an Garantien und Schutzmechanismen ist eines der Hindernisse für eine Strafanzeige. Solange der Konflikt weitergeht und die bewaffneten Gruppierungen, aus deren Reihen die TäterInnen stammen, weiterhin in der Region tätig sind, bringen sich die Opfer mit einer Anzeige selber in Lebensgefahr und der Staat kann ihnen keinen Schutz gewähren. Viele Frauen bevorzugen daher das Schweigen, um ihre Familien nicht in Gefahr zu bringen und nicht von ihrem Grundstück fliehen zu müssen. Die hohe Straflosigkeit sowie diese Realität hat die Thematik der sexualisierten Gewalt, in und ausserhalb des bewaffneten Konfliktes, in einen Teufelskreis getrieben. Da die Straftaten nicht geahndet, strafrechtlich verfolgt noch thematisiert werden, findet ihre Existenz keinen Eingang in die Öffentlichkeit. Das Totschweigen des Themas wiederum führt zu noch mehr Straflosigkeit.[3]
Zainab Hawa Bangura betonte dann auch, dass es in Kolumbien eine Priorität sein müsse, ein Klima zu schaffen, in dem Betroffene Zugang zum Rechtssystem haben, ohne sich in Gefahr zu bringen oder  Angst vor Wiederholung oder Stigmatisierung haben zu müssen. Dabei sei es wichtig, dass die Stigmatisierung zukünftig nicht mehr die Opfer, sondern die TäterInnen treffe. Bis anhin sei der Zugang und die Hürden zum Rechtssystem für die Betroffenen viel zu hoch.

Als ein genauso zentrales Anliegen sieht die UNO-Sonderbeauftragte institutionelle Reformen. Denn nur mit strukturellen Veränderungen können die geschlechterspezifische Gewalt im Allgemeinen und die sexualisierte Kriegsgewalt im Konkreten ernsthaft angegangen werden. Besonders schockierend zeigte sie sich betreffend der Situation im Chocó. Dort bestehe eine klare Verbindung zwischen der Anwesenheit von bewaffneten Gruppierungen, illegalem Rohstoffabbau, Drogenhandel und sexualisierter Gewalt. Kinder im Alter von 12 bis 15 Jahren hätten ihr davon erzählt, wie sie von bewaffneten Gruppierungen entführt und in Bergbauregionen als SexsklavInnen gehalten worden seien. Dabei müssen die verschiedenen Phänomene zusammen und im Kontext des Konfliktes gesehen und angegangen werden.[4]

Das notwenige Umdenken in der Gesellschaft
Das Problem muss auch auf anderen Ebenen angegangen werden. Der UN-Ausschuss der CEDAW legte an der Anhörung im 2013 auf Folgendes Wert: Wirkliche Änderungen der Verhältnisse in Kolumbien werden nur möglich sein, wenn ein Umdenken in der Gesellschaft bezüglich der Rolle und der Verantwortlichkeiten von Mann und Frau im öffentlichen und privaten Leben stattfindet. Das patriarchale Denken ist in der kolumbianischen Kultur tief verwurzelt und viele Männer gehen mit den Frauen um, wie ihnen beliebt. Die Frauen ihrerseits nehmen dies als logische Konsequenz des Frauseins hin. Dies hat mannigfaltige Auswirkungen, eine davon ist das ausgesprochen hohe Gewaltpotenzial innerhalb von Familien: Schätzungen gehen davon aus, dass 37% aller Kolumbianerinnen physische Gewalt seitens des Lebenspartners erleiden.[5]

Aber auch die Kolumbianerinnen müssen umdenken. Solange sie selber die erlittene Gewalt als Selbstverständlichkeit des Frauseins ansehen, sind gesellschaftliche Veränderungen schwierig in die Wege zu leiten. Damit einher geht die Gegebenheit, dass sich die Opfer selber die Schuld zuweisen. Die stetige Anstrengung der Frauenorganisationen, durch Stärkung der Frauen das Bewusstsein ihrer Rechte zu erwecken, setzt dort an. Das Umdenken in der Gesellschaft kann schliesslich nur von den Frauen selber ausgehen. Hier stellt auch die kolumbianische Gegebenheit des ley de la papaya, sprich die Schuldzuweisung an das eigentliche Opfer aufgrund seines Verhaltens, ein Hindernis dar. Das Opfer wird erneut zum Opfer und somit gleichsam zum/zur verantwortlichen „TäterIn“ gemacht.
Solche Gegebenheiten können nicht mit dem Unterzeichnen von Friedensverhandlungen gelöst werden.. Aber vielleicht könnten diese zur Enttabuisierung des Themas beitragen.

Eine Forderung an den Verhandlungstisch
Die fortschreitenden Friedensabkommen auf Kuba sind für die Problematik der sexualisierten Kriegsgewalt Gefahr und Chance zugleich. Generell stellt sich bei Friedensabkommen immer die Frage nach den unausweichlichen Konzessionen beider Seiten. Aber welche Zugeständnisse sind tragbar und welche nicht? Opfer und Menschenrechtsorganisationen bekunden seit Beginn der Verhandlungen die Befürchtungen, dass die Kompromisse derart hoch sein werden, dass von einem Austausch von Immunitäten die Rede sein müsse. Für sie aber steht fest: Von Kriegsparteien begangene Menschenrechtsverletzungen, sei es sexualisierte Kriegsgewalt oder andere Menschenrechtsverletzungen, dürfen nicht straflos bleiben. Dafür wurden beim Traktandum des Umgangs mit den Opfern in La Havanna viele Stimmen laut. Kampagnen wie „Sí, sucedió en Colombia“ (Doch, es geschah in Kolumbien) setzen sich dafür ein, dass ein mögliches Friedensabkommen Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Garantien zur „Nicht-Wiederholung“ für Frauen beinhaltet, die Opfer von Sexualverbrechen der Kriegsparteien wurden.
Als Signierstaat des Internationalen Strafgerichtshof hat sich Kolumbien dazu verpflichtet, gewisse Verbrechen, wie die sexualisierte Gewalt im Krieg, zu ahnden. Andernfalls kann sich der Internationale Strafgerichtshof einschalten. Seit dessen Schaffung wird sexualisierte Gewalt im Kriegskontext nämlich als Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet und zählt damit zu den schwersten Menschenrechtsverletzungen überhaupt. Kolumbien kann somit, trotz Friedensverhandlungen, diese Verbrechen nicht unbestraft lassen.
Im September 2014 wurde beim Friedensdialog eine Unterkommission für Geschlechterfragen ins Leben gerufen. Dies ist insofern positiv, als dass damit dem Thema in Havanna mehr Aufmerksamkeit zukommt. Alle Seiten des kolumbianischen Konfliktes sind generell nur widerwillig dazu bereit, sexualisierte Kriegsgewalt einzugestehen, geschweige denn sie als eigene Kriegsstrategie anzuerkennen. Im Rahmen des Amnestie-Gesetzes haben gerade einmal 0,24 Prozent der 39'546 abgelegten Geständnisse der einstigen Paramilitärs Verbrechen der sexualisierte Kriegsgewalt beinhaltet. Diese unrealistischen Zahlen wären eigentlich Grund genug, ihnen die im Gesetz vorgesehene Strafminderung zu verweigern. Dies ist bereits in einem Fall gelungen. Am 17. März 2015 hat der oberste Gerichtshof Kolumbiens Marco Tulio Pérez Guzmán, alias “el Oso”, ehemaliger Kommandant des Bloques Montes de María aus dem Gesetz Justicia y Paz ausgeschlossen, weil er bei seinem Geständnis mindestens neun Fälle von sexualisierter Kriegsgewalt verschwiegen hatte[6].

Auch am Verhandlungstisch hatten sich anfänglich alle Beteiligten geweigert, sexualisierte Gewalt als Kriegsstrategie anzuerkennen und ihre Mitschuld einzugestehen. Die FARC verneinten jegliches Vorkommen sexueller Kriegsverbrechen in ihren Reihen. Die Streitkräfte ihrerseits gestanden zwar ein, dass einzelne Armeeangehörige sexuelle Verbrechen begangen hatten, taten dies aber als Einzeltaten ab.[7] Die Teilhabe von Betroffenen am Verhandlungstisch und deren Appell, die Ereignisse als Kriegsstrategie zu akzeptieren, könnten diese Wahrnehmung beeinflussen. Sicherlich sind dies erste kleine Schritte in eine gute Richtung. Dank dieser Teilhabe von Betroffenen erlangte das Thema Medienecho und drang damit allgemein vermehrt in das Bewusstsein der Menschen in Kolumbien ein. Würde es gelingen, dass beide Kriegsparteien die systematisch begangene sexualisierte Kriegsgewalt tatsächlich als angewandte Strategie anerkennen, wäre dies ein grosser Schritt. Er würde den Betroffenen Legitimität geben, sich als solches zu definieren, darüber zu reden und das Schweigen zu brechen. Damit wiederum würden der Zugang zum Rechtswesen und schliesslich das Geschlechtergleichgewicht, gefördert. In diesem Sinne stellen die Friedensverhandlungen eine Chance dar, die Problematik anzugehen. In diesem Sinne stellen die Friedensverhandlungen eine Chance dar, die Problematik anzugehen. Denn aufzudecken gibt es noch eine traurige Vielzahl von Fällen. Erst Ende März wurde bekannt, dass nordamerikanische Militärangehörige zwischen 2003 und 2007 mindestens 54 minderjährige Mädchen in Kolumbien vergewaltigten. Juristisch verfolgt wurde keiner der Fälle. 

Download PDF


[1] Oxfam International, 2009: La Violencia Sexual en Colombia, una arma de guerra.

[2] Viele dieser Aussagen gehen auf Gespräche mit der Geschäftsführerin der Organisation CODACOP und einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin von Sisma Mujer zurück.

[3] ABColombia, Sisma mujer, U.S. Office on Colombia, 2013: Colombia: Mujeres, Violencia Sexual en el Conflicto y el Proceso de Pazhttp://www.abcolombia.org.uk/downloads/Sexual_violence_report_Spanish.pdf

[4] UN News Centre, Eradicating sexual violence in Colombia requieres investment in communities – UN envoy, www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=50246

[5] Human Rights Watch, 2013: Derechos fuera de alcance, Obstáculos a la salud, la justicia y la protección para mujeres desplazadas víctimas de violencia de género en Colombia.http://www.hrw.org/sites/default/files/reports/colombia1112sp_sumandrecs_0.pdf

[6] Fiscalía general de la nación, 17.03.15, Alias el Oso excluido de Justicia y Pazhttp://www.fiscalia.gov.co/jyp/noticias/alias-el-oso-excluido-de-justicia-y-paz/

[7] Semana, 11.03.15, Reconociendo la verdadhttp://www.semana.com/opinion/articulo/reconociendo-la-verdad-opinion-silvia-rojas-castro/420656-3

Aktuell

08.12.2016


Spenden an die ask!

Wir leisten unsere Arbeit für die kolumbianische Zivilgesellschaft mit viel Herzblut. Um unsere Kosten zu decken, sind wir auf Spenden angewiesen.

Wir freuen uns entsprechend über eine Spende auf:
PC-Konto 60-186321-2
(
IBAN CH33 0900 0000 6018 6321 2)

26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

www.hosennen-kaffee.ch

www.kuengkaffee.ch

www.kaffee-knubel.ch

www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com