09/30/15

Kleinbauernproteste, Wahlen und Friedensverhandlungen: Widersprüche und unerfüllte Versprechen

30.09.2015 | von Stephan Suhner

Kolumbien hat in den letzten drei Jahren nach Jahren der Schwäche der sozialen Bewegungen einen grossen Anstieg der sozialen Proteste erlebt. Gemäss dem Volksbildungsinstitut CINEP waren 2013 1‘027 Proteste zu verzeichnen, die höchste Anzahl seit 1975! Hauptakteur dieser Proteste war die Landbevölkerung, Indigene, Afros, Campesinos und Landwirte. So kam es im August 2013 zum nationalen Agrarstreik, im Präsidentschaftswahlkampf 2014 fand die Cumbre Agraria statt, und Anfangs September 2015 führten die Organisationen der Cumbre Agraria die Protesttage der Empörung durch, da die Regierung die Zusagen und Abkommen von 2013 immer noch nicht umgesetzt hat. Die LandbewohnerInnen haben durch diese Mobilisierungen an politischem Gewicht gewonnen, stehen aber vor zwei grossen Herausforderungen: die Einheit  in Mitten der Diversität zu wahren sowie Verhandlungsformen zu finden, die konkrete und rasch umsetzbare Resultate liefern. Trotz laufender Friedensverhandlungen reagiert die Regierung von Präsident Santos mit Kriminalisierung und juristischer Verfolgung auf die Proteste.

Der Nationale Agrarstreik 2013

2013 war ein Jahr voller sozialer Proteste, geprägt von einer grossen regionalen und thematischen Vielfalt. Im Catatumbo im Grenzgebiet zu Venezuela protestierten die Kleinbauernorganisationen über Wochen gegen die gewaltsame Coca – Ausrottung, gegen die Militarisierung der Region und gegen die humanitäre Krise. Im April protestierten die Kaffeebauern gegen die prekären Produktionsbedingungen und die Überschuldung, denen sich im Laufe der Wochen weitere Sektoren wie Kartoffel-, Baumwoll-, Zwiebel- und Reisproduzenten anschlossen. Diese sogenannten Dignidades Campesinas waren ein wesentlicher Akteur im nationalen Agrarstreik (Paro Nacional Agrario) im August 2013. Ebenso hervorzuheben sind die achtmonatigen Proteste der Betroffenen vom Staudammprojekt Hidroituango am Cauca-Fluss, die Teile der Universität von Antioquia besetzten. Ein wesentlicher Teil der Proteste ging auch von den kleinen, informellen Bergleuten aus, die sich gegen die Kriminalisierung ihrer Aktivitäten und die einseitige Bevorzugung der multinationalen Konzerne wehrten. 

2013 begann ein neuer Zyklus für die Kleinbauernbewegung: die Protestmotive verschoben sich vom Recht auf Leben und physische Unversehrtheit hin zur Forderungen nach einer konzertierten und integralen Agrarpolitik, insbesondere Unterstützung für die Produktion und die Vermarktung. In den Protesten spiegelten sich die immer sichtbarer werdenden negativen Folgen der vielen Freihandelsabkommen. Die Campesinos verlangten, mit ihren Produktionskapazitäten als Teil der Wirtschaftsstrategie des Landes akzeptiert zu werden, sowie Garantien für das kleinbäuerliche Leben. Weitere Themen waren die Zertifizierung von Saatgut und die Gefährdung des bäuerlichen Saatguttausches im Zusammenhang mit dem Dekret 970, die Verschuldung vieler kleiner und mittlerer ProduzentInnen und die Pfändung von Betrieben und Grundstücken sowie Umweltthemen.[1]

Die Proteste von 2013 hatten nationalen Charakter, verstanden als Summe der regionalen Bewegungen und Proteste. Die Regierung wollte diesen nationalen Charakter und die Vernetzung der Protestierenden nicht anerkennen und arbeitete auf eine Verzettelung hin. Nach wie vor fällt es der Regierung schwer, die Campesinxs bei wichtigen Entscheidungen einzubeziehen, sei dies bei der Bergbaupolitik oder der Agroindustrie, und sie nicht nur als politische Manövriermasse zu sehen. Mit den Protesten von 2013 hatten sich die Campesinxs aber als politische Subjekte konsolidiert und waren eng mit anderen sozialen Bewegungen verbunden, so den indigenen und afrokolumbianischen Organisationen, der Marcha Patriótica und dem Congreso de los Pueblos. Wichtig war aber auch die Unterstützung durch urbane Sektoren beispielsweise durch Studenten und allgemein in Grossstädten wie Bogotá. In Städten der Karibikküste protestierten die BewohnerInnen fast wöchentlich gegen Stromausfälle und überhöhte Preise. Die Campesinxs sind auch in sozialen Medien und übers Internet präsent und international mit anderen Kleinbauernbewegungen vernetzt. [2] 2012 hat die Regierung mit den von ihr geförderten Protesten für die Landrückgabe diese Form demokratischer Ausdrucksweise legitimiert, und auch der Friedensprozess stimuliert die Beteiligung marginalisierter Schichten an nationalen Prozessen. Trotz verschiedener Rückschläge z.B. durch die Gewalt der vergangenen Jahrzehnte, ist längerfristig eine Stärkung der sozialen Bewegung festzustellen.

Dem Nationalen Agrarstreik vom 19. August 2013 ging eine lange Reihe historischer Nichterfüllungen von Abkommen durch die Regierungen voraus. Hier die wichtigsten der zehn Jahre vor dem Paro:

  • 2003 wurde das Mandato Agrario verabschiedet, das Autonomie und politische Anerkennung der Campesinos, Ernährungssouveränität, eine Reform der Landwirtschaftspolitik und den Schutz der Kleinbauernwirtschaft, technische Beratung, Umweltschutz, ein Ende der gewaltsamen Vertreibungen und eine Lösung des bewaffneten Konfliktes forderte.
  • Im Oktober 2007 vereinigte die Gran Coalición Democrática Campesinxs, indigene und afrokolumbianische Organisationen in einer grossen Demonstration, um das Mandato Agrario in Erinnerung zu rufen.
  • 2009 trat Salvación Agropecuaria (Kleine und mittlere landwirtschaftliche ProduzentInnen) anlässlich einer nationalen Mobilisierung mit Forderungen an die Zentralregierung
  • 2012 präsentierte die Mesa de Unidad Agraria einen alternativen Gesetzesvorschlag für ein Gesetz für die ländliche Entwicklung.

Cumbre Agraria als neuer Höhepunkt der ländlichen Sozialbewegungen

Die sozialen Proteste gegen die Regierung nahmen 2014 ihren Anfang mit der Cumbre Agraria, Etnica y Popular: Kleinbauern, Indigene, Afrokolumbianer und weitere soziale Sektoren aus dem ganzen Land marschierten in Bogotá, um dem Forderungskatalog der Cumbre Nachdruck zu verleihen. Der Protest richtete sich gegen die Freihandelspolitik der Regierung, für eine Politik der Landzuteilung und für den Schutz der inländischen landwirtschaftlichen Produktion, für ein neues, differenziertes Verhältnis zwischen Stadt und Land, für eine Formalisierung des Kleinbergbaus und gegen die Flut an Konzessionen für Multis, sowie für eine Beteiligung an den Verhandlungen mit den FARC. Die Cumbre drohte damit, erneut zu mobilisieren, wenn die Regierung keine Resultate zeige.

Vom 28. April  bis zum 9. Mai 2014 gab es im ganzen Land Strassenblockaden und Mobilisierungen an über 70 Orten, da die Massnahmen, die die Regierung nach dem Nationalen Agrarstreik versprach oder ergriff, nur Beruhigungspillen waren, um weitere Proteste zu verhindern. Die erneuten Proteste kamen für Präsident Santos in einem politisch ungünstigen Moment, bangte er doch um seine Wiederwahl. Der Umgang mit den Kleinbauernprotesten und auch mit dem Friedensprozess liesse Santos als widersprüchlich und zögerlich erscheinen. Immer wieder drohte Santos, die Geduld im Friedensprozess habe ein Ende, und setzte parallel zu den Verhandlungen in Havanna auf neue militärische Offensiven, womit er mehr den FriedensgegnerInnen entgegen kam statt das Land für den Frieden vorzubereiten. Oder er ergriff Initiativen wie die Landrückgabe oder versprach den Bau von 100‘000 Gratiswohnungen, während er andererseits Freihandelsabkommen abschloss, die die nationale landwirtschaftliche Produktion gefährdet, und gewährt Bergbaumultis grosszügig Konzessionen. Gegen die sozialen Proteste griff die Regierung zur bewährten Methode der Spaltung und Kriminalisierung. Trotz der Dringlichkeit, die Anliegen der Campesinos wegen den nahenden Wahlen zu lösen, schien Santos aus den Protesten von 2013 nichts gelernt zu haben. Die Regierung kriminalisierte die Proteste und liess sie durch die Sonderpolizei ESMAD brutal unterdrücken, Führungspersonen wurden festgenommen und unter willkürlichen Anschuldigungen angeklagt. Es gab Dutzenden Verletzte und Lebensmittel für die Demonstrierenden wurden gestohlen[3].

Am 9. Mai 2014 verpflichtete sich die Regierung, die Mesa Unica de Participación Agraria einzusetzen. Dieser Verhandlungstisch war für die Verhandlungen zwischen der Cumbre und der Regierung gedacht, mit den Dignidades Agrarias gab es später einen anderen Verhandlungstisch. Am 13. Mai 2014 wurde ein Abkommen geschlossen, das mehrere Punkte umfasste und auf dem Einheits-Forderungskatalog der Cumbre Agraria[4] beruhte. Erst am 3. Oktober 2014 wurde aber die Mesa Unica formell eingesetzt.[5] Die Verhandlungen, sowohl in der Mesa Unica als auch mit den Dignidades Campesinas, wurden nicht ernsthaft geführt und brachten bis Ende 2014 keine konkreten Resultate, ausser ein paar Feuerlöschübungen wie Massnahmen zum Aufkauf fauler Kredite von ProduzentInnen und ein paar zusätzliche Investitionen in den Agrarbereich. Die Regierung scheint auf Zeit und Abnützung der Bewegung zu spielen, während die Bauernorganisationen gefordert sind, eine Verhandlungsstrategie zu entwickeln, die Verzögerungen verhindert und die Umsetzung garantiert.[6]

Auch 2014 gab es verschiedene regionale Protestbewegungen, die teilweise über Wochen andauerten. Im August 2014, ein Jahr nach dem Zivilstreik im Catatumbo, erklärten sich 59 Weiler de Facto zu einer Zona de Reserva Campesina, um von der Regierung endlich die Formalisierung dieser kleinbäuerlichen Schutzzone zu erzwingen. Die Verhandlungen der Regierung mit der Kleinbauernorganisation des Catatumbo, ASCAMCAT, waren aber rein formeller Natur, ohne konkrete Ergebnisse zu zeigen. Im Entwicklungsplan 2014-2018 kommt der Begriff Zonas de Reserva Campesina nicht einmal vor! Von Juli bis September 2014 protestierten Campesinxs von 56 Weilern im Putumayo wegen der durch das Ölunternehmen Colombia Energy verursachten Umweltverschmutzung, wegen der Angst vor Vertreibung und gegen die Armee, die nur das Unternehmen, nicht aber die Bevölkerung schütze. Ebenso wehrte sich die Bevölkerung gegen die Ausweitung der Lizenzen durch die Nationale Umweltbehörde ANLA. Vom 15. November bis weit in den Dezember hinein protestierten BewohnerInnen aus Meta und Guaviare gegen Besprühungen und gewaltsame Coca-Ausrottung ohne wirkliche alternative Entwicklung. 

Tage der Empörung 2015 – Proteste zum Dritten

In der Woche vom 1. September 2015 organisierte die Cumbre Agraria erneut Mobilisierungen im ganzen Land, da die Regierung auch die 2014 eingegangenen Abkommen und Verpflichtungen mehrheitlich nicht erfüllt hatte. So marschierten am 3. September Campesinos aus ganz Kolumbien nach Bogotá und verlangten einmal mehr Investitionen in die Landwirtschaft, den Abbau des Freihandels und Schutz für die nationale landwirtschaftliche Produktion[7]. Vertreter der Guardia Indígena besetzten friedlich das Landwirtschaftsministerium, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen. VertreterInnen der Cumbre betonen, dass immer noch 70% der Nahrungsmittel durch Kleinbauern und Kleinbäuerinnen produziert werden, die Armut und Ungleichheit auf dem Land aber besonders gross ist (so beträgt die Armutsquote auf dem Land 42,8%). Der Verhandlungstisch, der im Mai 2014 von der Regierung eingerichtet worden sei, sei zwar positiv, kam aber nur unter dem Druck der unsicheren Wiederwahl von Juan Manuel Santos zustande. Konkrete Aktionen der Regierung für die Campesinxs waren bisher nicht zu sehen, noch kein einziges Projekt zur Stärkung der Kleinbauernwirtschaft sei finanziert worden.[8]

In den Abkommen von 2014 verpflichtete sich die Regierung Santos beispielsweise dazu, die rechtliche Situation vieler KleinbauernführerInnen zu analysieren, die in Haft waren oder mit Verfahren konfrontiert sind.[9] VertreterInnen der Cumbre beklagen, dass jedoch kein Fall gelöst worden sei, es viel mehr neue Fälle von Kriminalisierung und ungerechtfertigte Anklagen sowie Morde gegeben habe. So seien z.B. die Morde an Indigenen um 58% gestiegen und 150 Kleinbauern und Kleinbäuerinnen sind wegen Rebellion und Terrorismus angeklagt. Die Marcha Patriotica klagt auch über die sogenannte Operation „Wiegenlied“, mit dem die Regierung die Proteste der ländlichen Bevölkerung zum Erliegen bringen will. Diese Operation umfasst drei Strategien: die andauernde Behauptung in den Massenmedien, dass die Probleme auf dem Land durch die laufenden Verhandlungen gelöst würden; die Kriminalisierung der sozialen Proteste, u.a. wegen angeblicher Infiltration durch die Guerilla; mit dem neuen Statut der internen Sicherheit, mit dem Proteste wie Strassenblockaden mit der Androhung hoher Gefängnisstrafen unterdrückt werden.

In den Jornadas de Indignación (Tage der Empörung) der Cumbre Agraria wurde von Santos nicht nur die Erfüllung früherer Abkommen gefordert, sondern auch eine öffentliche Evaluation des Verhandlungsprozesses seit dem Nationalen Agrarstreik 2013 verlangt. Zudem verlangte die Cumbre den Rückzug mehrerer Gesetzesinitiativen, so z.B. über die Zonen von Interesse für die ländliche und wirtschaftliche Entwicklung ZIDRE (Zonas de Interés de Desarrollo Rural y Económico), die das Konzept der Familienbetriebseinheit UAF des Agrarreformgesetzes von 1994 aushebeln würden [10]. Ebenso verlangten sie den Rückzug des Gesetzes für eine integrierte Ländliche Entwicklung sowie die Vereinbarung von Prozessen der vorgängigen, informierten und freien Zustimmung unter Beteiligung auch der Kleinbauern und Kleinbäuerinnen über all diese Gesetzesinitiativen. Ebenso forderten sie die Umsetzung des Abkommens vom 13. Mai 201 bezüglich Menschenrechten und Bereinigung der falschen Anklagen, so die Einsetzung der Subkommission für Menschenrechte sowie die Operationalisierung der Comites zur Evaluation der Sicherheitsrisiken und Notfälle für bedrohte Campesinos CERREM.[11] Die UNO ist Garant dieser Verhandlungen. Die Cumbre verlangt auch Garantien für das Recht zu Protestieren und Respekt für das Leben und der Menschenrechte. Die Cumbre lehnt den Entwicklungsplan 2014 – 2018 ab und fordert reale Verhandlungen mit den historisch ausgeschlossenen sozialen Akteuren, als Ergänzung zu den Verhandlungen in Havanna. Sie bezeichnen dies als Sozialen Tisch für den grossen nationalen Dialog mit dem kolumbianischen Volk.[12]

Nach der Protestwoche zog die Cumbre Agraria eine positive Bilanz, v.a. was die vielfältigen, ausdruckstarken Proteste mit kulturellen Darbietungen anbelangten, die eine gute Vernetzung mit urbanen Sektoren ermöglichten. Mit der Regierung konnten minimale Punkte vereinbart werden, die Fortschritte bei den Verhandlungen ermöglichen sollten, aber nicht genügen, um wirklich Vertrauen in positive Ergebnisse zu haben. Daher hat die Cumbre Agraria schon die Vorbereitung für einen weiteren Nationalen Agrarstreik 2016 gestartet.[13]

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[1] Ana Maria Restrepo, Balance de la protesta campesina en Colombia en 2013, 23. Dezember 2013, http://www.razonpublica.com/index.php/econom%C3%ADa-y-sociedad/7259-balance-de-la-protesta-campesina-en-2013.html 

[2] Medófilo Medina, Unidad, el reto del movimiento social rural colombiano, 25. März 2014, http://agenciadenoticias.unal.edu.co/detalle/article/unidad-reto-del-movimiento-social-rural-colombiano.html

[3] En ascenso movilización y paro nacional agrario, campesino, étnico y popular, 7. Mai 2014, in: http://prensarural.org/spip/spip.php?article14094

[4] Pliego de exigencias de la Cumbre Agraria vom 11. April 2014: http://prensarural.org/spip/spip.php?article13670

[5] Siehe dazu http://prensarural.org/spip/spip.php?article15155

[6] Ana Maria Restrepo, Del Paro a la Mesa, de la Mesa al Paro. El Ejecutivo Nacional frente al movimiento campesinos. In: Cien Dias vistos por el CINEP, No. 84 Ferbuar – April 2015, www.cinep.org.co   

[7] Video: ¿Por qué estamos AgroIndignados? Instalación Cumbre Agraria 2015, 3. September 2015, in: http://prensarural.org/spip/spip.php?article17618 

[8] Orsetta Bellani, ‘Todos comemos papitas’: campesinos marchan en Bogotá en defensa del campo colombiano, 4. September 2015, in: https://news.vice.com/es/article/todos-comemos-papitas-campesinos-marchan-bogota-defensa-campo-colombiano

[9] Das vollständige Abkommen zwischen den Cumbre Agraria und der Nationalregierung vom 13. Mai ist hier zu finden: http://prensarural.org/spip/spip.php?article14156

[10] Siehe dazu z.B. https://www.oxfam.org/es/colombia-las-falacias-detras-de-zidres-una-ley-de-subdesarrollo-rural

[11] Documento base de Negociación: Jornadas de indignación campesina, etnica y popular, 3. September 2015, http://congresodelospueblos.org/ser-con-otros-vista/cumbre-agraria/item/760-cumbre-agraria-recorre-localidades-y-departamentos-del-pais.html

[12] Cumbre Agraria recorre localidades y departamentos del país, 3. September 2015, in: http://congresodelospueblos.org/ser-con-otros-vista/cumbre-agraria/item/760-cumbre-agraria-recorre-localidades-y-departamentos-del-pais.html

[13] ¡De la Indignación al Paro!, 7. September 2015, in http://prensarural.org/spip/spip.php?article17650 (mit Videos über die Proteste)

Aktuell

08.12.2016


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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

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