01/29/15

Hidroituango – Kolumbiens grösstes Wasserkraftwerk am Cauca-Fluss

29.01.2015 | von Stephan Suhner

Am Cauca-Fluss, im Departement Antioquia wird aktuell eines der umstrittensten Entwicklungsprojekte Kolumbiens realisiert: das Wasserkraftwerk Hidroituango, mit einer 225 Meter hohen Mauer und einem über 70 Kilometer langen Stausee. Für die Regierung ist es der Schlüssel zur Entwicklung der Region und der ganze Stolz kolumbianischer Ingenieurskunst. Für viele Anwohner, die sich in der sozialen Bewegung Ríos Vivos organisieren, bedeutet es Zerstörung der Lebensgrundlage, kulturelle Entfremdung und schwere Menschenrechtsverletzungen. Die lokalen Gemeinschaften erhielten bisher kaum detaillierte Informationen und hatten praktisch kein Mitspracherecht. Zu Tausenden haben sie deshalb in den letzten Jahren gegen den Megadamm protestiert.

Geschichte des Projektes

Das Projekt für das Wasserkraftwerk Hidroituango besteht seit den 1960er Jahren, 1979 wurde eine erste Machbarkeitsstudie erstellt. Aber erst mit der Schaffung der Sociedad Promotora de la Hidroeléctrica Pescadero S.A. 1997 begann sich das Projekt allmählich zu konkretisieren. Für das Projekt sind mehrere Zufahrtsstrassen notwendig, mit deren Bau 2009 begonnen wurde. Eigentlicher Baubeginn für den Damm war 2010. Zuerst wurde ein Tunnel erstellt, um den Fluss während den Bauarbeiten umzuleiten.[1] Dieser Tunnel ist ein Kilometer lang und vierzehn Meter hoch und wurde im Februar 2014 fertig gestellt. Danach wurde der Fluss umgeleitet und mit dem Bau der Staumauer und des Maschinenhauses begonnen. Das Wasserkraftwerk soll 2018 den Betrieb aufnehmen.

Der Staudamm liegt 171 km von Medellín entfernt und betrifft direkt die Gemeinden San Andrés de Cuerquia, Toledo, Ituango, Briceño, Yarumal, Sabanalarga, Peque, Buriticá, Liborina, Santa Fe de Antioquia und Olaya. Das Maschinenhaus wird acht Turbinen umfassen, der Stausee wird 75 km lang werden mit 2.7 Mia. m3 gestautem Wasser, die Mauer hat eine Höhe von 225 Metern. Das ganze Projekt kostet 5,5 Mia. USD.

Durchgeführt wird das Projekt von der Regierung des Departements Antioquia und den Stadtwerken von Medellín EPM. Die Leistung des Kraftwerkes wird 2'400 MW betragen, 20-25% der kolumbianischen Energieproduktion. Während die Regierung den Nutzen der Stromproduktion für die nationale Entwicklung betont und die Elektrifizierung der ländlichen Umgebung des Projektes verspricht, monieren Kritiker, dass der gewonnene Strom hauptsächlich für den Export und für extraktive Industrien gedacht sei. Für das Projekt werden auch öffentliche Schulden gemacht, u.a. bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank BID, und die Arbeiten werden von ausländischen Unternehmensgruppen durchgeführt. Das grosse Geschäft machen die Baufirmen, u.a. auch die Zementfirma Argos, die für die Zementproduktion für Hidroituango den kleinhandwerklichen Kies- und Sandabbau in einem Nebenfluss des Cauca verdrängte. Während den Bauarbeiten werden maximal 5000 Arbeitsplätze geschaffen. Die Arbeitsbedingungen sind schlecht: die Arbeiter leben in geschlossenen Lagern, die sie nicht ohne Erlaubnis der Vorarbeiter verlassen dürfen. Überstunden werden nicht bezahlt, bei Unfällen stiehlt sich die Bauleitung aus der Verantwortung. Als vor einigen Monaten 60 Arbeiter gegen die schlechten Arbeitsbedingungen protestierten, wurden sie alle entlassen.

Schöne unerfüllte Versprechen

Die Stadtwerke von Medellín, EPM, streichen die wirtschaftliche Bedeutung für die Region und die Steigerung der Lebensqualität der Anwohner hervor. Es würden Arbeitsplätze geschaffen, im Sozial- und Umweltmanagementplan seien soziale Investitionen geplant, Dutzende Millionen Dollars würden in Erschliessungsstrassen und ländliche Elektrifizierung sowie in die Trinkwasserversorgung gesteckt. Allein die zu bauenden Strassen und Wege würden 90'000 Personen begünstigen. EPM betont auch die grossen Anstrengungen die unternommen würden, um die Flussumleitung und die gesamten Bauarbeiten so umweltverträglich wie möglich zu gestalten. So sei die Nationale Behörde für Umweltlizenzen ANLA bei der Flussumleitung, die sich über zwei Wochen erstreckt, dabei und würde u.a. kontrollieren, dass alle Fische, die in Tümpeln auf dem umgeleiteten Stück zurückbleiben, eingefangen und flussaufwärts wieder ausgesetzt würden.[2]

Die von Hidroituango selbst durchgeführte Umweltimpactstudie wies drei positive und 27 negative Auswirkungen nach. Zu den positiven würden die Arbeitsplätze und die Entwicklungsprojekte zählen. Was noch ungenügend durch EPM aufgezeigt wurde ist, wie die 27 negativen Auswirkungen kompensiert würden. Tatsächlich findet sich eine ausführliche Medienberichterstattung, wo Anwohner die sozialen Projekte von EPM-Hidroituango loben (FiuNO). Ein Grossteil der Bevölkerung sieht jedoch weit mehr Nachteile und steht der über sie hereinbrechenden Entwicklung nach wie vor skeptisch gegenüber. Die eigenen Studien von Rio Vivos gehen von 130 negativen Impacts und 17 verletzten Menschenrechten aus. Ob die überfluteten und deshalb umgesiedelten Gemeinschaften am Schluss zufrieden sind, bloss weil sie neu Strom und Gas in den Häusern haben, ist nicht gesagt. Was den Anwohnern auch zu schaffen macht, ist der gewaltige Kulturschock. So zirkuliert plötzlich viel mehr Bargeld, Kleinbauern die beim Damm mitarbeiten sind gezwungen, Bankkonten zu eröffnen, obwohl sie an ihren Wohnorten das Konto nicht nutzen können.

Hartnäckiger Widerstand trifft auf starke Repression

Die Bevölkerung der zwölf Gemeinden im Einflussbereich des Projektes Hidroituango wurden bisher von offizieller Seite nie umfassend und transparent über die Pläne und deren Auswirkungen informiert, geschweige denn konsultiert und beklagen sich über fehlende Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Heute ist der Widerstand in der sozialen Bewegung Ríos Vivos artikuliert und national wie international gut vernetzt. Rios Vivos entstand 2011, als erste Bevölkerungsgruppen entlang des Flusslaufes von der Polizei vertrieben wurden. Rios Vivos erreichte, dass über das Projekt öffentliche Anhörungen in der Departementsversammlung von Antioquia abgehalten wurden und die Bevölkerung Volksversammlungen über das Projekt abhalten kann. Vertreter von Rios Vivos trugen die Klagen über Menschenrechtsverletzungen bei der Interamerikanischen Menschenrechts-kommission vor, wo sie auch das Konzept der Vertreibung durch Entwicklung darlegten. Mehrere Kommissionsmitglieder äusserten daraufhin ihre Bedenken und fragten, was die kolumbianische Regierung mache, um die negativen Folgen zu beheben.

Am 27. August 2012 fand auf Initiative der lokalen Gemeinschaften die erste öffentliche Anhörung über das Projekt Hidroituango in der Gemeinde Valle de Toledo statt, wo Campesinos, Bergmänner und Fischer der Gemeinden Briceño, Toledo, Ituango und San Andrés de Cuerquía teilnahmen. Die Anhörung wurde organisiert, weil die Betroffenen bisher keine Mitsprachemöglichkeiten hatten und sich deshalb kollektiv äussern wollten, damit ihre Rechte respektiert werden. Bei dieser Anhörung identifizierten die Gemeinschaften die wichtigsten sozialen- und Umweltfolgen des Projekts, wie der Verlust des freien Zugangs zum Fluss, Schäden an Pflanzungen wie Mais, beschädigte Wege in die Weiler, etc. Die Bevölkerung forderte die Suspension des Projektes, bis sie umfassend informiert und konsultiert und die schon entstandenen Schäden kompensiert werden.[3]

Im Jahr 2013 hatten über 250 lokale Anwohner eine siebenmonatige friedliche Mobilisierung durchgeführt und forderten einen Dialog mit den lokalen Mandatsträgern und EPM, um die Anerkennung der Grundrechte der betroffenen Gemeinschaften zu erreichen. Am 13. März 2013 rief die Departementsversammlung von Antioquia eine öffentliche Debatte ein, an der aber weder das Gouverneursamt noch EPM teilnahmen. Am 14. und 15. März 2013 wurde die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung massiv eingeschränkt, in dem z.B. ein Bus mit Teilnehmern der Debatte in der Departementsversammlung stundenlang durch Sicherheitskräfte aufgehalten wurde. Ebenso wurde eine Versammlung gewaltsam durch die Polizei unterbrochen.[4]

Gemeinschaftsmitglieder waren auch Übergriffen und Festnahmen durch die Polizei ausgesetzt. So wurden am 16. März 2013 77 Personen bei den friedlichen Protesten festgenommen. 11 Personen wurden unter dem Vorwurf, öffentliche Strassen zu blockieren, dem Richter in Santa Rosa de Osos vorgeführt, welcher sie aber frei liess, nachdem er die Festnahmen als illegal bezeichnete. Die betroffenen Gemeinschaften forderten darauf die Einsetzung einer hochrangigen Kommission, um die Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. 23 Führungspersonen und Projektgegner haben Todesdrohungen erhalten. Die Sicherheitslage verschlimmerte sich in der zweiten Jahreshälfte 2013 weiter, es kam zu schweren Drohungen und am 17. September 2013 wurde der Gemeinschaftsführer Nelson Giraldo Posada ermordet. Eine weitere Führungsperson, Genaro Graciano sowie dessen Familie und Nachbarn wurden bei einem Sprengstoffanschlag verletzt. Die Bewegung Ríos Vivos geht davon aus, dass die Übergriffe mit den Aktivitäten der beiden Aktivisten gegen den Megadamm zu tun haben. [5]

Schwere Menschenrechtsverletzungen

Die lokale Bevölkerung ist heute eingeschüchtert, haben doch mehrere Familien Angehörige durch Morde verloren, weil sie sich dem Projekt widersetzten, oder haben den Zugang zum Fluss verloren und können nicht mehr Goldwaschen oder Fischen. Bauern beklagen sich über den Lärm der Explosionen, die das Vieh verstören und zu Rissen in den Häusern führen. Auch vier Jahre nach Baubeginn sind die Zukunftsaussichten der Anwohner extrem unsicher. Zudem gelten sie trotz der friedlichen Demonstrationen als gewalttätig, die Gegend ist stark militarisiert und die Sonderpolizei ESMAD ist präsent. So wird es immer schwieriger, sich kritisch zu äussern oder zu demonstrieren. 2011 begann der ESMAD, Leute zu vertreiben, z.B. die Goldwäscher, deren Hütten abgebrannt und die Werkzeuge in den Fluss geworfen wurden. In Briceño wurden 200 Leute durch den Staat vertrieben, in Ituango 100. Die zu überflutenden Gemeinschaften werden noch nicht umgesiedelt, damit sie dann nicht zu viele Forderungen stellen.[6] Viele Betroffene werden nicht als solche anerkannt, und entgegen den Versprechungen gegenüber der Interamerikanischen Menschenrechtskommission hat es die kolumbianische Regierung bisher unterlassen, den Personen, die die Schlucht des Cauca verlassen müssen, Alternativen anzubieten, die ihre minimalen Rechte gewährleisten würden. Nun scheinen neue Vertreibungen unmittelbar bevorzustehen, am 4. Dezember 2014 teilte die Polizei mit, dass sich die Goldwäscher von Playa La Arena ab dem 10. Dezember 2014 auf ihre behördliche Vertreibung gefasst machen müssten. Dabei werden ihre traditionellen Rechte auf dieses Territorium vollständig aberkannt. Durch diese angespannte Situation haben sich auch die Drohungen verschärft. Eine der bisher letzten Drohungen ereignete sich am vergangenen 18. Dezember 2014 gegen 20 Uhr abends, als Martin Monsalve, Mitglied von Rios Vivos, von zwei maskierten und bewaffneten Männern in der Nähe des Ufergebietes La Arena festgehalten und massiv bedroht wurde. Martin Monsalve konnte den beiden entkommen, diese riefen ihm nach, dass sie einen von "diesen Hurensöhnen" schon noch lebend erwischen werden. Martin Monsalve wartete im Moment des Angriffs auf die Ankunft der Menschenrechtskommission von Rios Vivos, die beabsichtigte eine Volksversammlung der Goldwäscher von La Arena zu begleiten. Das Gebiet wo sich der Vorfall ereignete, ist stark kontrolliert durch EPM und die Armee.[7]

Nebst der Sozialbewegung Rios Vivos kämpft auch die Umweltorganisation Censat Agua Viva (Friends of the Earth Colombia) gegen die negativen Auswirkungen des Staudammes. Das Projekt würde 3'800 Hektaren überfluten und den umliegenden tropischen Trockenwald mit reicher Biodiversität unwiederbringlich schädigen, wichtige Habitate für Tiere gingen verloren. Ebenso wird befürchtet, dass verschiedene wichtige Fischarten wie der Bocachico verschwinden könnten, weil die Wanderrouten durch die Staumauer unterbrochen werden. Die im Stausee versunkene Biomasse wird grosse Mengen Methan ausstossen.

Hidroituango und die paramilitärische Gewalt

Für die Sprecherin der Bewegung Rios Vivos, Isabel Cristina Zuleta, handelt es sich bei Hidroituango um eines der politisiertesten Projekte des Landes. Unter Alvaro Uribe als Gouverneur von Antioquia kam Schwung in das Projekt, als er den paramilitärischen Aufmarsch mitförderte. Gemäss Zuleta, die selber aus Ituango stammt, sind in ihrer Gemeinde über 17'000 Personen vertrieben worden. Seit 1995 sind in den 12 Gemeinden im Einflussbereich des Projektes mehr als die Hälfte der Bevölkerung vertrieben worden, unter anderem mit so schaurig berühmten Massakern wie El Aro. Für Zuleta handelt es sich um einen Genozid, das Territorium musste von der Bevölkerung entleert werden, um das Megaprojekt realisieren zu können.

Insgesamt kam es zu siebzehn Massakern. Die Liste der Massaker und Morde in der Zone ist lange, hier nur ein paar Beispiele: in La Granja, Ituango, wurden am 11 Juni 1996 vier Personen ermordet; in El Aro, Ituango, wurden am 25. und 31. Oktober 1997 fünfzehn Personen ermordet; in Oro Bajo, Sabanalarga, wurden am 12. Juli 1997 acht Personen ermordet und zwei zum Verschwinden gebracht; in Cristóbal, Liborina, wurden am 18. April 1997 fünf Personen ermordet; in Liborina wurden am 11. Mai 1998 neun Kleinbauern umgebracht; in Peque wurden vom 4.- 12. Juli 2001 zehn Personen ermordet; in Chorrillos, Briceño wurden am 5. Mai 2002 sechs Personen ermordet.

Eines der tragischsten Massaker war jenes von Oro Bajo 2008, einem Weiler der überflutet wird. Dort wurde der letzte Kazike des indigenen Volkes der Nutabe ermordet, Don Virgilio, er war das Gedächtnis dieses Volkes. Die indigene Gemeinschaft lebt nun vertrieben an den Berghängen von Medellín. Die Gemeinschaft wurde nie konsultiert, um ihre freie, informierte und vorgängige Zustimmung abzugeben.

Schon im November 2011 äusserte die Plattform Verdad Abierta den Verdacht, dass Aktivitäten der paramilitärischen AUC das Projekt hätten begünstigen können. Es geht dabei um Massaker in den Jahren 1996 und 2003. Im Jahr 1996 kam der Bloque Mineros der AUC nach Ituango um die FARC zu bekämpfen, und am 31.12.1997 wurde die Sociedad Promotora de la Hidroeléctrica Pescadero S.A. gegründet, eine der letzten Amtshandlungen des damaligen Gouverneurs Alvaro Uribe Vélez. Die zuständige Staatsanwältin, die beim Gericht "Justicia y Paz" die erwähnten Massaker untersuchte, zog Parallelen zu anderen Megaprojekten und paramilitärischer Gewalt und stellte die Frage, ob die paramilitärische Präsenz nicht dazu diente, eines der wesentlichsten Hindernisse für den Start des Projektes, nämlich die Präsenz der FARC, zu beseitigen. Komischerweise wurde diese Staatsanwältin in eine andere Landesgegend versetzt, noch bevor das Gericht den Fall an die Hand genommen hätte.[8]

[1] es.wikipedia.org/wiki/Hidroituango [2] El Espectador, Dos caras de Hidroituango, 19. Februar 2014, www.elespectador.com/noticias/medio-ambiente/dos-caras-de-hidroituango-articulo-475886 [3] censat.org/es/noticias/audiencia-publica-hidroituango-municipio-del-valle-de-toledo [4] CCEEU, Nuevamente se viola el derecho a la protesta y a defender los derechos humanos en Antioquia, 16. März 2013. [5] FOEI, The hidroituango mega dam in Colombia, 11. September 2014, gebe.foei.org/2014/09/11/the-hidroituango-mega-dam-in-colombia/ [6] Diario Voz, Hidroituango: El monstruo de las EPM, Interview mit Isabel C. Zuleta, 15. März 2014, prensarural.org/spip/spip.php [7] Nuevas amenazas para impedir Audiencia Popular y acompañamiento de DDHH por los desalojos forzosos de Hidroituango. Denuncia pública Nº 7 Toledo, Antioquia 20 de diciembre de 2014, in: debatehidroituango.blogspot.ch/2014/12/nuevas-amenazas-para-impedir-audiencia.html [8] Juan Diego Restrepo, Revista Semana, Las sombras de Hidroituango. 28. Oktober 2014, www.semana.com/opinion/articulo/las-sombras-de-hidroituango-opinion-juan-diego-restrepo/407314-3

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26.10.2016

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