03/31/14

Weltweites Umdenken in der Drogenpolitik

31.03.2014 | Von Ann-Seline Fankhauser

Seit einiger Zeit findet vor allem in Lateinamerika, wo die Anbau-, Produktions- und Transitländer unter den verheerenden Folgen des weltweiten Krieges gegen die Drogen leiden, allmählich ein Umdenken statt. Restriktive Ansätze in der Bekämpfung des Drogenanbaus und –konsums werden hinterfragt und alternative Strategien diskutiert. Auch Entkriminalisierung und teilweise Legalisierungen sind keine Tabus mehr. Diese jüngsten Entwicklungen sind auch im Hinblick auf den Friedensprozess in Kolumbien wo derzeit über das Problem des illegalen Drogenanbaus und Drogenhandels verhandelt wird von Bedeutung.

 

Gescheiterte repressive Drogenpolitik – der Ruf nach Alternativen

Anlässlich des 6. Amerikagipfels der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im April 2012 in Cartagena, Kolumbien, war endlich eine Debatte um eine Abkehr von der repressiven Strategie und über mögliche Alternativen im Umgang mit der Drogenproblematik angestossen worden. Der Konsens, dass die Prohibitionspolitik mit ihrem illusorischen Ziel, eine Welt frei von Drogen zu erreichen, gescheitert ist, umfasst immer breitere gesellschaftliche Sektoren. Debatten über mögliche Alternativen, die die negativen Konsequenzen der Drogen und des Krieges gegen die Drogen anerkennen, werden so zunehmend möglich.[1]

Nach Jahrzehnten der Repression und der Prohibitionspolitik tun neue Strategien im Kampf gegen das Drogenproblem Not. Die von der kolumbianischen Regierung während Jahrzehnten verfolgte, durch die USA unterstützte und vom UNO Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) propagierte restriktive Drogenpolitik, steht zunehmend in der Kritik und muss heute als gescheitert betrachtet werden. Die durch die USA angeführte Prohibitionspolitik der letzten Jahrzehnte, welche sich auf die Bekämpfung des Anbaus und der Produktion, auf das Handelsverbot und die Kriminalisierung des Konsums stützte, hat das utopische Ziel der Ausrottung der Drogen bei Weitem verfehlt. 

Das Fazit zur Prohibitionspolitik ist ernüchternd; sie brachte Gewaltzunahme, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung, jedoch keinen effektiven Rückgang des Drogenanbaus, der Produktion und des Konsums. So förderten die repressiven Massnahmen in der Drogenbekämpfung die Etablierung eines enorm lukrativen Schwarzmarktes, was zu einer Zunahme des organisierten Verbrechens um die Kontrolle der Märkte und Routen führte. Die Militarisierung als Mittel zur Bekämpfung des Drogenhandels führte zu einer beispiellosen Gewaltzunahme in den Anbau-, Produktions- und Transitländern. Doch bietet der Drogenanbau gerade in Regionen, die durch Armut, Ungleichheit und staatliche Vernachlässigung gekennzeichnet sind eine Möglichkeit zur Sicherung des Lebensunterhaltes. Der illegale Anbau und der Krieg gegen die Drogen hat die Probleme der ländlichen Gebiete in Kolumbien jedoch noch weiter verschärft; der bewaffnete Konflikt, die Gewalt, Enteignungen und Vertreibungen wurden gefördert und die Lebensbedingung haben sich weiter verschlechtert.

 

Die Regierungschefs hatten der OAS am Amerikagipfel 2012 in Cartagena den Auftrag erteilt, eine Studie zur aktuellen Situation und zu möglichen alternativen Politiken für die Länder Amerikas zu verfassen. Der im Mai 2013 veröffentlichte Bericht, „Das Drogenproblem in Amerika“[2], analysiert die bisher angewandten Strategien im Kampf gegen die Drogen und die damit einhergehenden Probleme, sowie mögliche Szenarien für die Zukunft. Mögliche alternative Szenarien wären demnach zum Beispiel alternative gesetzliche Regulierungen, Entkriminalisierung und Legalisierung, um die finanziellen Gewinne der Drogenmafia zu minimieren und eine Abnahme der Gewalt zu erreichen. Dieser Ansatz steht den vorherrschenden harschen Gesetzgebungen und der falschen Vorstellung, den Drogenkonsum über das Strafgesetz regeln zu können, gegenüber. Ein weiteres Szenario versteht die Drogenproblematik als Ausdruck von zugrunde liegenden sozialen und ökonomischen Problemen. Lösungsansätze müssten auf eine Verbesserung der allgemeinen Lebensbedingungen und der Stärkung der lokalen Gemeinschaften abzielen. Dieses Szenario verfolgt einen „bottom up“ Ansatz, d.h. die Entwicklung hin zu einer Gesellschaft, die durch mehr Inklusion und weniger Gewalt gekennzeichnet ist, würde von der lokalen Ebene ausgehen.

Der Bericht gab Anstoss und war Grundlage diverser Debatten. Im Dezember 2013 einigten sich die in der OAS vertretenen Länder auf vier Eckpunkte an denen sich zukünftige Diskussionen um eine alternative Drogenpolitik orientieren sollen: 1) Sicherheit und Rechtsstaat, 2) Alternativstrafen für Drogendelikte und Verhältnismässigkeit der Strafen, 3) Einbezug einer Perspektive der öffentlichen Gesundheit, die die DrogenkonsumentInnen als Opfer, als chronisch Kranke und nicht als StraftäterInnen versteht, 4) Justizzusammenarbeit in Zusammenhang mit dem Drogenhandel.[3]

 

Doch nicht nur in Lateinamerika wird die bisherige repressive Politik der Drogenkontrolle und deren Wirkung zunehmend hinterfragt. Zum ersten Mal fasst auch die UNO eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums als mögliche Alternative ins Auge und vollzieht damit eine wichtige Wende. Im Bericht zuhanden der UNO Drogenkommission, die im März 2014 in Wien tagt, plädiert die UNODC dafür, dass eine zukünftige Drogenpolitik den Konsum als ein Problem der öffentlichen Gesundheit verstehen und sich von der Kriminalisierung der Konsumenten abwenden sollte.[4] Der Bericht darf als klares Eingeständnis der UNO verstanden werden, dass die seit Jahrzehnten propagierte repressive Drogenpolitik nicht die erwünschten Resultate erzielt hat und negative Konsequenzen mit sich brachte. Vor der UNO Drogenkommission in Wien sprach sich der kolumbianische Justizminister für eine integrale Herangehensweise an die Drogenproblematik aus, die sowohl der öffentlichen Gesundheit und den Menschenrechten, sowie der Stärkung des Rechtsstaates und der Verringerung der Drogendelikte Rechnung trägt. Es müssten neue Mittel gesucht werden, um die Ziele im weltweiten Kampf gegen die Drogen zu erreichen. Dafür sei ein neuer globaler Konsens notwendig, denn das Drogenproblem sei ein globales Problem, in das eine Vielzahl von Akteuren involviert ist.[5]

Obwohl sich die Regierung Santos relativ offen gegenüber alternativen Strategien zur Bekämpfung des Drogenproblems zeigt, wird die repressive Politik vorderhand fortgesetzt. Um eine Einigung mit den FARC über den dritten Verhandlungspunkt der Friedensgespräche, das Drogenproblem, zu erreichen ist eine Abwendung vom Krieg gegen die Drogen unabdingbar, denn die gleichzeitige Besprühung aus der Luft und die Implementierung alternativer Entwicklungsprogramme sind definitiv nicht miteinander vereinbar.

Eine bilateral verhandelte Lösung für das Drogenproblem in Kolumbien?

Wir verfügen über die ersten Entwürfe zu den Richtlinien, respektive die Grundlagen zur Lösung.“ Dies verkündeten die Friedensdelegationen der kolumbianischen Regierung und der FARC am 13. Februar 2014 in einem gemeinsamen Kommuniqué.[6] Die Entwürfe für eine Lösung betreffen den dritten Verhandlungspunkt auf der Agenda der Friedensgespräche in Havanna, Kuba, das Problem des illegalen Drogenanbaus und des -handels.

Wie aus der gemeinsamen Stellungnahme hervorgeht sind beide Seiten der Überzeugung, dass eine Lösung nur durch eine integrale Agrarreform zu erzielen sei, dem ersten, bereits verhandelten Punkt der Friedensgespräche. Ausserdem müssten die betroffenen Bauerngemeinden in die Ausarbeitung und Umsetzung von Alternativen zum Drogenanbau mit einbezogen werden. Ein weiteres von den Verhandlungsdelegationen definiertes Ziel ist es, die Ausweitung der landwirtschaftlichen Anbauflächen zu verhindern und damit eine weitere Zerstörung der Umwelt zu vermeiden. In diesem Zusammenhang sollen die sogenannten „Bauernschutzzonen“[7] unterstützt und gefördert werden. Auch die Stärkung der Präsenz staatlicher Institutionen in den betroffenen Territorien sei von grundlegender Bedeutung, um eine nachhaltige Lösung des Drogenproblems herbeizuführen.

Diese Lösungsansätze zielen tatsächlich auf einen effektiveren und humaneren Ansatz in der Drogenpolitik ab, müssen jedoch von weiteren Massnahmen begleitet werden, damit sie tatsächlich eine Wirkung erzielen. Das Washington Office on Latin America (WOLA) macht elf konkrete Vorschläge, wie es den Friedensdelegationen gelingen könne, die Drogenpolitik zu reformieren und einen nachhaltigen Frieden in Kolumbien aufzubauen.[8] Grundsätzlich müsse eine neue Strategie im Umgang mit der Drogenproblematik, alternative Entwicklungsmöglichkeiten für die Kleinbauern den Besprühungen und der manuellen Zerstörung des Drogenanbaus vorziehen, und die DrogenkonsumentInnen als Opfer, das heisst, als Kranke statt als StraftäterInnen verstehen. WOLA gibt einerseits Empfehlungen ab, die direkt am Verhandlungstisch beschlossen werden könnten und macht andererseits Vorschläge für eine umfassendere Diskussion über eine Reform der Drogenpolitik.

Bilateral könnten demnach ein Ende der ineffizienten und gesundheitsschädlichen Besprühungen beschlossen werden, sowie die Bereitstellung alternativer Entwicklungsmöglichkeiten für die Kleinbauern. Anbaualternativen, alternative Einkommensmöglichkeiten und der Zugang zum Markt würden demnach zu einem freiwilligen und graduellen Rückgang des Drogenanbaus führen. Die staatliche Unterstützung und Präsenz in diesen Regionen, sowie der Einbezug der lokalen Bevölkerung in die Ausarbeitung von Alternativen seien dabei von grundlegender Bedeutung. Auch die Förderung der sozialen Inklusion, das heisst, die Reduktion von Armut und sozialer Ungleichheit spiele eine wichtige Rolle in einer umfassenden und effektiven Drogenpolitik. Sei es für die KleinbäuerInnen, für die KonsumentInnen oder für die FARC KämpferInnen, Integrationsprogramme und die Möglichkeit auf legalem Wege einen Lebensunterhalt zu verdienen, der ein Leben in Würde ermöglicht, seien eine zwingende Notwendigkeit. Nicht zuletzt müssten alle wirtschaftlich und politisch organisierten kriminellen Strukturen mit Verbindungen zu den FARC und den paramilitärischen Gruppen zerschlagen werden.

Im Rahmen einer allgemeinen Reform der Drogenpolitik müsse eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums verfolgt werden und ein Ansatz der Schadensminimierung[9] anstelle einer illusorischen Totalreduktion des Drogenkonsums ins Auge gefasst werden. Schadensminimierungsprogramme sind im Vergleich zu repressiven Ansätzen billig und effektiv und zielen sowohl auf die Gesundheit wie auch den Schutz der Menschenrechte der DrogenkonsumentInnen ab. Weitere Aspekte einer alternativen Drogenpolitik sind die Rechtsstaatlichkeit, sowie die Verhältnismässigkeit der Strafen. Hier sollten v.a. für Kleindelikte Alternativstrafen zu Gefängnisstrafen möglich sein. Weitere Empfehlungen des WOLA betreffen die Legalisierung von Cannabis und eine aktive Korruptionsbekämpfung.

Dass Drogenanbau und Drogenhandel als Teil der Kriegsfinanzierung aufs Engste mit dem bewaffneten Konflikt in Kolumbien verknüpft sind und somit Teil einer Verhandlungslösung sein müssen, ist unbestritten. Doch ist die Drogenproblematik und die Verstrickung mit dem Konflikt und der anhaltenden Gewalt in Kolumbien viel komplexer, als dass diese auf bilateralem Weg, zwischen der Guerilla und der Regierung gelöst werden könnte. Der Verhandlungspunkt der Drogenproblematik, der die Frage nach dem Ersatz des illegalen Drogenanbaus, die Diskussion über Präventions- und Gesundheitsprogramme und das Phänomen der Drogenproduktion und des Drogenhandels umfasst, suggeriert, dass die FARC der einzige Akteur im illegalen Drogengeschäft in Kolumbien sei, und dass mit einer Übereinkunft in den erwähnten Punkten, das Drogenproblem in Kolumbien gelöst sei. Dies ist eine gefährlich vereinfachte Sicht der Dinge. Ricardo Vargas[10] plädiert dafür, dass die Verhandlungsdelegationen die Existenz mafiöser Strukturen und Praktiken auf diversen Ebenen anerkennen. Denn deren Fortbestand könnte die Umsetzung ausgehandelter Vereinbarungen massiv behindern. Eine effiziente Bekämpfung dieser mafiösen Strukturen durch den Staat ist denn auch die eigentliche Voraussetzung für die Konstruktion eines nachhaltigen Friedens in Kolumbien. Zudem hätten Drogenanbau, -produktion und –handel traditionelle gesellschaftliche Strukturen und kulturelle Praktiken vieler Gemeinschaften nachhaltig zerstört. Die Autonomie kollektiver Territorien müsse sowohl vom Staat wie auch von den FARC respektiert und bei den Verhandlungen berücksichtigt werden. Nicht zuletzt müsse auch die Zivilgesellschaft an der Aushandlung einer neuen Drogenpolitik beteiligt werden.

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Besprühungen aus der Luft

Seit rund 20 Jahren sind die Besprühungen aus der Luft mit gesundheitsschädlichen Chemikalien, wie dem Herbizid Glyphosat, eine wichtige Waffe im Krieg gegen die Drogen in Kolumbien, mit erheblichen negativen Konsequenzen für die Kleinbauern und die Umwelt. Die Wirksamkeit hinsichtlich einer Reduktion des Nettoanbaus von Kokapflanzen ist jedoch höchst umstritten, wie auch die von UNODC veröffentlichen Zahlen für das Jahr 2012 beweisen. Zwar konnte die kolumbianische Regierung einen Erfolg vorweisen, nämlich eine Reduktion der Anbaufläche um 25% im Vergleich zum Vorjahr, von 64.000 ha (2011) auf 48.000 ha (2012). Insgesamt wurden im gleichen Jahr jedoch 131.035 ha Anbaufläche, entweder manuell oder durch Besprühungen aus der Luft zerstört. Das heisst, während des ganzen Jahres 2012 wurde doppelt so viel Anbaufläche zerstört, wie Anfang des Jahres vorhanden war. Entweder werden also die falschen Flächen besprüht oder die Reproduktionskapazitäten übertreffen die Zerstörungskapazität bei Weitem. Die Unwirksamkeit dieses Mittels im Kampf gegen den Drogenanbau liegt auf der Hand. Ricardo Vargas zufolge, müssen die Besprühungen vor allem auch als Kriegsstrategie in der Bekämpfung der Aufständischen gesehen werden, also als Strategie im Kampf um die politische Kontrolle und die militärische Konsolidierung von Territorien. Der Kleinbauer wird dabei als Teil des kriminellen Netzwerkes und als Unterstützer der Guerilla gesehen. Zudem haben auch die USA ihre spezifischen Interessen. Die Besprühungen sind ein wichtiges Element ihrer Antidrogenpolitik in Kolumbien. Nicht zuletzt profitierten auch transnationale Unternehmen von mit Besprühungen einhergehenden Vertreibungen.

 

UNODC, 2013, Informe de monitoreo de cultivos de coca en Colombia 2012, www.unodc.org/colombia/en/press/censosimci2012.html Vargas, Ricardo, 23.02.2014, Fumigaciones aéreas y paz territorial: ¿hay alternativas?, www.razonpublica.com/index.php/conflicto-drogas-y-paz-temas-30/7390-fumigaciones-a%C3%A9reas-y-paz-territorial-

 

[1] Armenta, Amira, 2013, El mercado ilícito de drogas en el contexto agrario colombiano, Informe sobre políticas de drogas No. 40, Transnational Institut (TNI), http://www.druglawreform.info/es/temas/dessarollo-alternativo/item/4347-el-mercado-ilicito-de-drogas-en-el-contexto-agrario-colombiano

[2] Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), 2013, El problema de las drogas en las Américas, http://www.oas.org/documents/spa/press/Introduccion_e_Informe_Analitico.pdf

[3] Pressemitteilung OAS, 12.12.2013, Secretario general de la OEA dice debate sobre drogas en la región pasa por cuatro ejes: seguridad, penas alternativas, enfoque de salud pública, cooperación judicial, http://www.oas.org/es/centro_noticias/comunicado_prensa.asp?sCodigo=C-482/13

[4] Salgar Antolínez, Daniel, 09.03.2014, ONU, hacia la despenalización de la droga, http://www.elespectador.com/noticias/elmundo/onu-despenalizacion-de-droga-articulo-479710

[5] MinJusticia, 13.03.2014, Palabras del ministro de justicia y del derecho del gobierno de Colombia, con ocasión del segmento de alto de nivel del 57 período ordinario de sesiones de la comisión de estupefacientes, http://www.odc.gov.co/Portals/1/modPublicaciones/pdf/dicurso-ministro-justicia-viena.pdf

[7] Zonas de reserva campesina: Modell der ländlichen und wirtschaftlichen Entwicklung, das auf Nachhaltigkeit und Subsistenzwirtschaft basiert. Die sogenannte Unidad Agrícola Familiar, welche ein Maximum an Länderein bezeichnet, das durch eine Familie genutzt werden kann, soll die Konzentration von Land und somit von Grossgrundbesitz verhindern.

[8] WOLA, 28.01.2014, Peace, drug policy, and an inclusive society, http://www.wola.org/commentary/peace_drug_policy_and_an_inclusive_society

[9] harm reduction: Politik, Programme und Praktiken, welche auf eine Minderung der negativen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Konsequenzen des illegalen Drogenkonsums abzielen.

[10] Vargas, Ricardo, 2013, Las drogas como economía de guerra y el proceso de paz en Colombia: dilemas y desafíos, Informe sobre políticas de drogas No. 41, Transnational Institute (TNI), http://www.druglawreform.info/images/stories/DP_41_092013_def.pdf

Aktuell

08.12.2016


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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

www.hosennen-kaffee.ch

www.kuengkaffee.ch

www.kaffee-knubel.ch

www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com