05/26/14

Ein historisches Urteil seitens des Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte im Fall der Operación Genesis

26.05.2014 | von Regula Fahrländer

Bei der Operación Genesis im Februar 1997 wurden 3‘500 AfrokolumbianerInnen aus dem Flussgebiet des Cacarica-Flusses vertrieben. Militär und Paramilitär lancierten eine Grossoffensive in diesem geopolitisch wichtigen Gebiet. Sechzehn Jahre später, am 27. Dezember 2013, hat der Interamerikanische Menschenrechtshof den Staat Kolumbien für dieses Vorgehen verurteilt. Die Ökumenische Kommission für Gerechtigkeit und Frieden, Comisión Intereclesial de Justicia y Paz (CIJP) begleitet die Gemeinschaften seit ihrer Vertreibung, im Exil in Turbo, bei der Rückkehr auf ihr Land, im täglichen Leben in den humanitären Zonen und bei allen juristischen Vorstössen. In einem Gespräch mit Pater Alberto Franco von CIJP und Janis Orejuela, Vertreter der Vertriebenen von Cacarica, hat die ask! gefragt, was das Gerichtsurteil für sie bedeutet.

ask!: Janis, wie hast Du die Operación Genesis im Jahre 1997 erlebt?

Janis: Ich war damals ein 7-jähriger Junge. Eines Morgens im Februar haben wir zu Hause gespielt, als wir plötzlich Bomben in nächster Nähe hörten. Dann vernahmen wir, was mit Marino Lopez im Dorf Bijao geschehen war: Nachdem die Militärs Marino gefoltert hatten, schnitten sie im Arme und Beine ab und zuletzt den Kopf, mit dem sie Fussball spielten. Danach warfen sie die Leiche in den Fluss. Die paramilitärischen Gruppierungen liessen verkünden, dass all jene dieses Schicksal erlitten, die nicht innerhalb von zwei Tagen aus der Region verschwunden seien. Zutiefst erschrocken von dieser Gräueltat flüchteten wir zusammen mit weiteren 200 Personen in einem Boot nach Turbo, der nächstgrösseren Stadt. Dort erwartete uns die Polizei bereits. In anderen Booten wurden Leute auf dem Weg nach Turbo ermordet. Auf einem Viehlaster brachten sie uns in eine Sporthalle, wo manche Leute die nächsten drei Jahre leben sollten. Das war eine extrem schwierige Zeit. Meine Mutter brachte dort in dieser Aula meinen kleinen Bruder zur Welt. Es gab keine ärztliche Betreuung, keine Schule für uns Kinder und täglich wurden wir von der lokalen Bevölkerung schikaniert.
Damals hatten wir begonnen, Komitees zu gründen. Es gab das Komitee der Kinder, ein Komitee der Jugendlichen, der Frauen und eines der Betagten. Die Arbeit dieser Komitees war auch, Forderungen an den kolumbianischen Staat auszuarbeiten, unter denen wir auf unser Land zurückkehren wollten, wie etwa die Anerkennung unseres Landes als kollektiven Besitz der Gemeinschaft. Und wir gründeten CAVIDA, das steht für Comunidad de Autodeterminacion, Vida, y Dignidad und ist vereinsähnlich aufgebaut. Schlussendlich kehrten die Leute in zwei Phasen nach Cacarica zurück, in den Jahren 2000 und 2001. Früher hatte jede Familie auf ihrem Hof gewohnt, aber aus Sicherheitsgründen beschlossen wir nun, alle beieinander in zwei Siedlungen zu wohnen. Anfangs war dies sehr kompliziert, militärische Auseinandersetzungen zwischen Guerilla, paramilitärischen Gruppen und dem Militär in unmittelbarer Nähe waren an der Tagesordnung. Deshalb beschlossen wir, die Gründung von zwei humanitären Zonen, die der zivilen Bevölkerung vorbehalten sind, und wo allen Bewaffneten der Zugang und Auskunft über Gesehenes verweigert wird. So leben wir bis heute. 

Padre Alberto: 1996/97 war die Zeit, in der es in Kolumbien zu den grössten Massenvertreibungen in der Geschichte des Landes kam. Insgesamt 810 Familien, mehr als 3‘500 Leute, sind aus dem Flussbecken des Cacarica-Flusses geflüchtet. Dazu kommen Tausende von Menschen in anderen Flussbecken und Regionen in Kolumbien.
Wichtig zu erwähnen ist hier, dass die Gemeinschaft von CAVIDA die erste in Kolumbien war, die eine Lebensform vorschlug, um mitten in einem umkämpften Gebiet leben zu können. Sie haben in Turbo ausgeharrt, nicht bis die Regierung eingewilligt hat, sondern bis genügend nationale und internationale Bekanntheit erlangt war, um die Rückkehr zu wagen. Einst zurückgekehrt, haben sie beschlossen, alle Verstösse gegen die Menschenrechte der Gemeinschaft öffentlich zu denunzieren. Mit diesem Vorgehen haben sie den Weg für andere Gemeinschaften bereitet, die heute mit unterschiedlichsten Mechanismen des Selbstschutzes in konfliktbetroffenen Regionen Kolumbiens fortbestehen.
CAVIDA war zudem massgebend bei der Gründung des Netzwerks Red de Alternativas contra la Globalizacion del Mercado e Impunidad zwischen diversen Gemeinschaft in aller Welt beteiligt, wie etwa die Mütter der Plaza de Mayo in Argentinien, Leuten aus Afrika und Asien. Von anderen Prozessen kann immer gelernt werden, und dieser Austausch macht alle Gemeinschaften stärker. Auch das Red comunidades construyendo paz en los territorios ist so am Entstehen. Vorschläge dieses Netzwerkes fliessen zurzeit in die Friedensverhandlungen ein. Dies ist sehr wichtig, weil gerade diese Gemeinschaften wissen, wie Frieden entstehen kann.

ask!: Wie lebt die Gemeinschaft von CAVIDA heute, 17 Jahre nach der Vertreibung? Wie ist ihre sozio-politische Situation?

Janis: Bis heute ist vor allem die Sicherheitslage schwierig. Im Fluss Atrato, der einzige Zufahrtsweg zu unserer Gemeinschaft, ist die Anwesenheit von Militärs und Paramilitärs nach wie vor hoch, und manchmal befindet sich der Checkpoint der einen gleich neben jenem der anderen. In den letzten Jahren gab es generell viel Militärpräsenz, Helikopter zirkulieren in der Region und wecken alte Ängste und Erinnerungen. Besonders besorgt sind wir, weil wir nicht genau wissen, was sie auf unserem Land wollen. Kürzlich haben wir auf einem Hügel nahe der panamaischen Grenze eine binationale Militärbasis von panamaischem und kolumbianischem Militär entdeckt. Obwohl diese Basis auf unserem kollektiv anerkannten Land steht, verweigerten sie der Bevölkerung den Durchgang. Wegen der hohen Militärpräsenz, trauen sich viele Leute nicht, ihre Felder bearbeiten zu gehen. Manchmal bevorzugen sie, reifen Mais oder Getreide verkommen zu lassen, um keinen Militärtruppen zu begegnen. Zu gross ist die Angst vor Problemen oder gar Verschwindenlassen und Tötungen. Dies führt oft zu Nahrungsknappheit, die ein grosses Problem darstellt. Ich muss aber auch anfügen, dass die militärischen Auseinandersetzungen im letzten Jahr abgenommen haben. Fast scheint es, als sei die Regierung weniger an militärische Konfrontationen interessiert seit Beginn der Friedensverhandlungen.
In unserer Region gibt es viele Bodenschätze, und die Leute fürchten, dass multinationale Firmen kommen und diese Mineralien an sich reissen. Bei kollektiv betiteltem Land einer afrokolumbianischen Gemeinschaft muss laut Gesetz 70 eine vorangehende Konsultation mit der Bevölkerung stattfinden. Doch in Kolumbien gibt es viele Fälle, bei denen die Gemeinschaften nie konsultiert wurden. Zudem wissen wir, dass der Abbau von Ressourcen immer mit viel Wasserverschmutzung einhergeht. Dort, wo die Bodenschätze vermutet werden, entspringen alle Flüsse an und von denen die Leute in der Region leben. Auch der fehlende Abschnitt der Panamerikanischen Strasse ist in unserer Region immer wieder ein Thema. Die geplanten 60 km, die noch gebaut werden müssten, um Alaska mit Feuerland zu verbinden, gehen durch unser Land. Während der Wahlkampagne für den Senat war Ex-Präsident Uribe in Turbo um zu verkünden, dass er bei einer Wahl als Senator eine Brücke über den Atrato bauen werde. Nun wurde er gewählt.

ask!: Was hat Euch dazu veranlasst, den Fall bis vor das Interamerikanische Gericht der Menschenrechte in Costa Rica zu ziehen?

Padre Alberto: Wir haben zuerst versucht, die nationalen Rechtswege auszuschöpfen. Dies ist eine Kondition, um an den Interamerikanischen Gerichtshof zu geraten. Dazu kommt, dass erst an den internationalen Gerichtshof gelangt werden kann, nachdem auch die Interamerikanische Kommission den Fall bearbeitet hat. Wir sind also in Kolumbien von Instanz zu Instanz gegangen, und als es keine höhere mehr gab, begaben wir uns auf internationales Terrain. Hier muss erwähnt werden, dass der Gang zu nationalen Gerichten immer mit massiven Sicherheitsproblemen einhergeht. In Kolumbien bedeutet eine Klage zu präsentieren, das eigene Leben in Gefahr zu bringen. 

ask!: Wie sieht die betroffene Gemeinschaft das Urteil?

Janis: Wir sind glücklich darüber, dass es nach 17 Jahren endlich zu einem Gerichtsurteil gekommen ist. Das Urteil beinhaltet zweifelsohne wichtige Aspekte. Dennoch gibt es Punkte, die wir erwartet hätten und die im Urteil fehlen. Die Gemeinschaft hätte beispielsweise gehofft, dass sich der Gerichtshof über die Folterungen und Bombardierungen ausspricht, was er aber nicht tat. Zudem erlaubt das Urteil, dass der kolumbianische Staat die Wiedergutmachung im Rahmen des Opfer-Gesetzes vornimmt, die Gemeinschaft hätte sich dies anders gewünscht. Deshalb haben wir uns zusammengesetzt, um unsere Ansichten zu formulieren. Wichtig ist uns die integrale Wiedergutmachung. Wir haben also einen Vorschlag ausgearbeitet, in der wir unsere Vorstellungen von würdevoller Behausung, würdevoller Bildung und Gesundheitsmassnahmen erläutern. Es ist einen Vorschlag der kollektiven Wiedergutmachung, die aber individuelle Entschädigungen nicht ausschliesst.

Padre Alberto: Wir freuen uns, dass die Gemeinschaft selber einen Vorschlag präsentiert, wie das Gerichtsurteil umgesetzt werden könnte. Dass die Wiedergutmachung im Rahmen des Opfer-Gesetztes stattfinden kann, ist vielleicht auch eine Chance. Dadurch könnte das Gesetz eventuell eine Vorlage werden, in dem Opfer wirklich entschädigt werden und in dem internationale Urteile in die Tat umgesetzt werden. Es geht darum, dass der Staat nicht aus Solidarität Wiedergutmachung betreibt, sondern weil es seine Pflicht ist. Vielleicht kriegt das Opfer-Gesetz dadurch eine neue Wichtigkeit, die dann auch anderen Gemeinschaften zur Einforderung ihre Rechte hilft.

ask!: Was bedeutet das Gerichtsurteil für Kolumbien und was genau besagt es?

Padre Alberto: Bis zuletzt ist der kolumbianische Staat nicht vom Standpunkt abgerückt, dass die Guerrilla die Gemeinschaften vertrieben hat. Der internationale Gerichtshof ist jedoch nicht darauf eingegangen und hat die Version der Gemeinschaften bestätigt. Verantwortlich für die Massenvertreibung waren Offensiven von Militärs und Paramilitärs. In einem Land mit einem über 50 Jahre dauernden Konflikt und über 5 Millionen Menschen, die aus ihrem Zuhause fliehen mussten, kommt es erstmals zu einem Urteil wegen Zwangsvertreibungen. Auch ist es der erste kollektive Fall einer afrokolumbianischen Gemeinschaft. Und es ist das erste Mal, dass von Schäden und Ausbeutung des Bodens durch Privatunternehmen die Rede ist. Auch das kann den Weg für andere Gemeinschaften ebnen.
Natürlich sind auch andere Aspekte des Urteils wichtig, wie etwa die nichterfüllte Schutzpflicht vor Zwangsvertreibungen des Staates der Gemeinschaft gegenüber. Oder die öffentliche Schuldanerkennung vom Staat. Zudem sollen die Opfer entschädigt und das Geschehene weiter untersucht werden. Das Gerichturteil vom interamerikanischen Menschenrechtshof ist umso wichtiger, weil im kolumbianischen Rechtssystem internationale Gerichtsurteile zu Jurisprudenz werden, sie müssen in die kolumbianische Gesetzgebung eingearbeitet werden. Nun, Kolumbien mangelt es nicht an Gesetzen, und viele die wir haben wären sogar sehr gut. Das Problem unseres Landes ist der Mangel an politischem Willen die Gesetze auch wirklich umzusetzen und anzuwenden. Dass es nun von internationaler Ebene ein Urteil gibt, dass den kolumbianischen Staat zum Handeln drängt, könnte dazu verhelfen, dass einmal wirklich etwas geschieht.
Generell ist der kolumbianische Staat Meister darin, Urteile nur zur Hälfte zu erfüllen. Einen grossen Vorteil ist in diesem Fall die gute interne Organisation der Gemeinschaft, die Erfahrung im friedlichen Widerstand mitbringt. Der Staat ist es sich nicht gewohnt, dass plötzlich Ideen von den Gemeinschaften kommen. Denn diese sind in den meistens Fällen nach vielen Jahren des Krieges zerstreut und manchmal gar zerstritten.

ask!: Wie geht es nun weiter? Was sind die nächsten Schritte?

Padre Alberto: Als am 26. Dezember 2013 das Gerichtsurteil bekannt gegeben wurde, hat die Gemeinschaft gleich begonnen, zu arbeiten. Sie wusste bereits, dass von Seiten des kolumbianischen Staates nicht so schnell viel zu erwarten ist. Nun sind bereits mehrere Monate vergangen, und geschehen ist noch immer nichts. Deshalb hat die Gemeinschaft ihren Vorschlag in einer Medienkonferenz präsentiert. Wir haben viel gearbeitet, um ein möglichst grosses Medienecho zu erzeugen. Und siehe da, nur wenige Tage später wurde die Gemeinschaft zur Unterredung bei der Staatskanzlei eingeladen. Dieses Treffen findet in dieser Woche [a.d.R. Mitte April] statt.

ask!: Und was verändert sich durch das Gerichtsurteil?

Janis: Durch das Urteil haben wir viel Medienaufmerksamkeit gewonnen, aber dies führt auch zu mehr Sicherheitsproblemen. Die Gemeinschaft hat sich bereits vor Jahren an die nationale Einheit für Schutzmassnahmen gewandt, die uns immer wieder Massnahmen verspricht. Eine der wichtigsten davon wäre ein eigenes Boot. Auf dem Atrato-Fluss sind die öffentlichen Schiffe bis heute von paramilitärischen Gruppen kontrolliert. Dies ist besonders für AnführerInnen aus der Gemeinschaft ein Sicherheitsrisiko, und die Massnahmen wären nach dem Gerichtsurteil dringender denn je, denn die Bedrohungen nehmen stetig zu.

Padre Alberto: Der Fall von Cacarica ist besonders heikel. Natürlich, der Staat ist bestimmt nicht glücklich über das Urteil, aber das Urteil ist zudem massiv gegen einflussreiche UnternehmerInnen gerichtet. Erinnern wir uns daran, dass die Zwangsvertreibung bei der Operación Genesis das Ziel hatte, der Boden den Bananenunternehmen zu übergeben. Wir arbeiten an weiteren Fällen, und immer mehr kommen die Machtstrukturen hinter den Menschenrechtsverletzungen wie Zwangsvertreibungen ans Licht. Dabei wird der kolumbianische Bürgerkrieg als Ausrede benutzt um die eigenen Interessen zu wahren. Da ist etwa der Metafall 3856 in der Nachbarregion Curvaradó, bei dem die Anklageschrift horrend ist: Verschwörung mit tödlichen Absichten (concierto para delinquir), Zwangsvertreibungen und Umweltschäden in besonders schützenswerten Zonen[1]. Klar wird in diesem Fall belegt, wie Bananenunternehmen, GrossgrundbesitzerInnen und Ölpalmenunternehmen mit paramilitärischen Gruppierungen zusammen gearbeitet haben. Zum ersten Mal in Kolumbien wird in diesem Zusammenhang auch von Umweltschäden gesprochen. Wurde nicht gerade vor ein paar Wochen Kokain in einem Bananentransport in Hamburg gefunden? Genau darum geht es. Kürzlich hat der Kanal NoticiasUno aufgezeigt, wie bereits mindestens vier Mal in Schiffen von Banacol Kokain gefunden wurde. Dies belegt, dass Bananenunternehmen eng mit illegalen Geschäften verknüpft sind. Wir konnten auch schon diverse Male belegen, dass Unternehmer auf Boden von Gemeinschaften den Anbau von Coca gefördert haben. Hier geht es um Unternehmen wie Banacol, Chiquita Brands, Dol, DelMonte. Alles Unternehmen, die Bananen aus Kolumbien nach Europa bringen. Auf unserer Reise durch Europa möchten wir auch Leute aus Europa dafür gewinnen, sich dem Thema anzunehmen und die KonsumentInnen hierzulande vermehrt auf das Thema aufmerksam zu machen.

Janis und Padre Alberto, ich möchte Euch herzlich für das Interview danken und wünsche weiterhin eine erfolgreiche Reise.

Gehört werden können die beiden auch in einer Sendung im Radio RaBe: www.freie-radios.net/63277

Das 180-seitige Gerichtsurteil ist abrufbar unter: justiciaypazcolombia.com/IMG/pdf/sentencia_operacion_genesis_1_.pdf

[1] Siehe dazu die Studie zur Verstrickung von Banacol mit dem Paramilitarismus:  http://www.askonline.ch/themen/wirtschaft-und-menschenrechte/lebensmittel-und-landwirtschaft/studie-banacol/

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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

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www.kuengkaffee.ch

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www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com