12/16/14

Demokratischer Wohlstand: umstrittene Entwicklungslokomotiven, Umweltprobleme, Armut und soziale Prozesse

16.12.2014 | Von Stephan Suhner

Mit dem Entwicklungsplan „Prosperidad democrática“ wollte Santos Kolumbien gerechter, wohlhabender und friedlicher machen. Zugpferde der Entwicklung sollten nebst anderen der Bergbau, der Agrarsektor und Infrastrukturprojekte sein. Wie steht es nach vier Jahren um die Vereinbarkeit von Extraktivismus, Umweltschutz und dem Schutz der ethnischen und kleinbäuerlichen Territorien? Ist Kolumbien gerechter geworden, und trägt dieser Entwicklungspfad wirklich zum Aufbau von Frieden bei?

Die Bilanz über die Entwicklung Kolumbiens in den ersten vier Jahren der Regierung Santos fällt gemischt aus. Von Regierungsseite werden insbesondere die Armutsreduktion und die sinkende Arbeitslosigkeit als grosse Erfolge des Entwicklungsplanes hervorgehoben. In den vier Jahren sei es gelungen, 2,4 Millionen Personen aus der Armut und 1,5 Millionen aus der absoluten Armut zu heben. Die Arbeitslosigkeit sei auf einen einstelligen Wert gesunken, es seien würdige Arbeitsplätze entstanden und die ausländischen Direktinvestitionen stark gestiegen. Insgesamt sei Kolumbien gerechter, moderner, sicherer und wettbewerbsfähiger geworden. In Bezug auf die geschaffenen Arbeitsplätze und deren Qualität gibt sich die Kampagne „Trabajo decente – Vida digna“ sehr kritisch. Die grösste Zunahme an Arbeitsplätzen erfolgte in Sektoren mit einem hohen Grad an Informalität, wie Tourismus und Gastronomie, oder Dienstleistungen. Nur wenige der Personen, die neu eine Arbeitsstelle haben, haben stabile Arbeitsverhältnisse mit sämtlichen Sozialleistungen wie Altersvorsorge und Krankenkasse. Die ausgewiesene Arbeitslosigkeit von unter 9% Ende 2013 sage auch nichts über das Arbeitspensum und den Verdienst aus: über 40% der arbeitenden Personen haben ein ungenügendes Pensum. Wer ein paar wenige Stunden in einem Haushalt oder Laden arbeitet, gilt nicht mehr als arbeitslos.[1]

Abhängigkeit vom Bergbau – ungelöste Umweltprobleme
Die UNO-Wirtschaftskommission für Lateinamerika, die CEPAL, bestätigt die Armutsreduktion und hebt Projekte wie das staatliche, aber umstrittene Sozialprogramm „Familien in Aktion“ und den sozialen Wohnungsbau hervor. Kolumbien gehöre zu den Ländern mit dem höchsten Wirtschaftswachstum in der Region und weise überdurchschnittliche Wirtschaftsindikatoren aus. Von unabhängigen Ökonomen und Wissenschaftlern wird immer wieder die grosse Abhängigkeit vom Energie- und Bergbausektor ins Feld geführt, der am meisten Devisen erwirtschaftet und einen Grossteil der ausländischen Direktinvestitionen erhält. Dadurch wird das Land aber anfälliger für Preisschwankungen von Rohstoffen, was sich schon seit zwei Jahren bei der Kohle, und jüngst auch beim Erdöl schmerzlich bemerkbar macht.

Da die Regierung auf die Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor angewiesen ist, versucht sie die sinkenden Preise, die sich auf Steuereinnahmen und Royalties auswirken, durch die gesteigerte Menge des Exportes von Erdöl, Kohle etc. zu kompensieren. Zu Beginn der ersten Amtszeit versprach Santos, den Bergbau mit dem Umweltschutz und den Bedürfnissen der ethnischen Gemeinschaften zu versöhnen. Tatsächlich hat die Regierung Santos einige wenige Versuche unternommen, den multinationalen Minenkonzernen Zügel anzulegen. So wurde die unkontrollierte Vergabe von Konzessionen vorübergehend gebremst, neue Behörden geschaffen und ein paar hohe Bussen verteilt, beispielsweise gegen Drummond[2]. Diese wenigen und ungenügenden Massnahmen haben beim Verband des Grossbergbaus zu einem Aufschrei geführt und es wurde das Ende des Wachstums an die Wand gemalt. Hinzu kamen starke und gut organisierte Proteste in vielen Regionen des Landes, die das Wasser und die Territorien verteidigen oder sich gegen die mangelnde vorgängige Konsultation und Mitbestimmung wehrten. Verbunden mit den wieder sinkenden Rohstoffpreisen haben sich einige Investoren zurückgezogen, so der brasilianische Unternehmer Eike Batista mit seinem geplanten Kohletagebau in der Guajira, andere Projekte wie die Umleitung des Ranchería – Flusses durch Cerrejón oder verschiedene Projekte von Goldminen wurden auf Eis gelegt. Hinzu kommt, dass verschiedene Gesetzesprojekte, allen voran das neue Bergbaugesetz, noch nicht verabschiedet sind, und damit zu juristischen Unsicherheiten führen. Allen Unabwägbarkeiten und Unkenrufen zum Trotz ist die Bergbaulokomotive wirtschaftlich auf Kurs: auch unter Santos stieg die Titelvergaben an, um weit über 600‘000 Hektaren, und auch die Produktions- und Exportzahlen zeigen nach oben, von wenigen Ausnahmen wie der Kohle abgesehen.

Auch werden jüngst wieder vermehrt Gesetze erlassen, die den lokalen Gemeinschaften und dem Schutz der Territorien und der Umwelt zuwiderlaufen. Zu nennen wäre der Versuch, die vorgängige Konsultation neu zu regeln und einzuschränken, oder die Revision der Ausdehnung der Paramos[3] und Erleichterungen bei der Erteilung der Umweltlizenzen, sogenannte licencias express. Ein Paradebeispiel ist der Paramo de Santurban in Santander, wo die kanadische Greystar ein Tagebauprojekt zum Goldabbau im geschützten Paramo plante. Bei Volksprotesten gingen Hundertausende zum Schutz des Trinkwassers in Bucaramanga auf die Strasse und erreichten, dass Greystar das Tagebauprojekt aufgab. Kurz darauf wurde es unter dem Namen Eco Oro aber als Untertageprojekt wieder aufgegleist. Die Regierung Santos behauptet nun, die Paramos seien noch nicht ausgemessen und will deren Grenzen neu definieren, u.a. mit einer willkürlichen Höhengrenze, die von 3000 auf 3400 m.ü.M angehoben würde, um so wesentlich mehr Land für den Bergbau zu öffnen.[4] Vorerst sollen diese Gebiete nur für die Exploration geöffnet werden, aber gleichzeitig spricht die Regierung die ganze Zeit davon, dass man die geweckten Erwartungen der Unternehmen respektieren müsse. Weil der Bergbau zu einer Aktivität von sozialem Interesse und öffentlichem Nutzen erklärt wurde, kann Land für den Bergbau leicht und schnell enteignet werden. Kurios ist, dass z.B. nicht mal die Lebensmittelproduktion als von sozialem Interesse und öffentlichem Nutzen erklärt wurde.[5]

Verschiedene BergbaubefürworterInnen haben in den letzten Monaten UmweltschützerInnen als ExtremistInnen und WachstumsgegnerInnen beschimpft, während sie gleichzeitig die Auswirkungen des Bergbaus - z.B. dessen Landverbrauch - kleinreden. Studien zeigen jedoch einen massiven Verlust an natürlicher Vegetation und Biodiversität: so nahm die natürliche Vegetationsdecke gerade auch wegen Bergbau, Forstwirtschaft und Monokulturen von 56,5% auf 51,4% ab[6], mit gravierenden Auswirkungen auf den Wasserkreislauf. Kolumbien ist nach wie vor das achtreichste Land an Süsswasser und hat dementsprechend eine Verantwortung für dessen Schutz. Die Kosten für die Umweltschäden belaufen sich auf 3,5% des BIP. Insbesondere der Bergbau fügt wichtigen Ökosystemen wie Paramos und Flussgebieten schwere Schäden zu, wodurch Kolumbien klar anfälliger für Dürren und Überschwemmungen wurde. Die Bergbaupolitik der letzten zehn Jahre hat wachsenden Widerstand und heftige Proteste hervorgerufen. Wenn die Bergbaupolitik 2014 – 2018 ohne Änderungen weitergeführt wird, wird es weit heftigere Konflikte geben, die mit dem Ziel, den Frieden aufzubauen, inkompatibel sind.[7]    

 

Cerromatoso – Verlustgeschäft für die Nation
Ende 2014 läuft der Konzessionsvertrag von BHP Billiton, dem weltgrössten Bergbaukonzern, für seine Nickelmine Cerromatoso im Departement Cordoba aus. Die Verhandlungen über dessen Verlängerung in den Jahren 2012/2013 führten zu einem der schlechtesten Ergebnisse der Geschichte des Bergbaus für den kolumbianischen Staat. Die ausgehandelten Leistungen und Abgaben, die Cerromatoso erbringen muss, sind minim. Interessanterweise sind die operationellen Einnahmen von 2012 auf 2013 um 18% gesunken, was sich teilweise mit einem Produktionsrückgang und gefallenen Preisen erklären lässt. Dass die Kosten um 34% gestiegen sind - dies bei einer sehr tiefen Inflation - lässt sich nur durch Manipulation und Überwälzung der Kosten für die Vertragsverlängerung erklären. 2013 hat Cerromatoso also keine Einkommensteuern bezahlt, und kann den 2013 resultierenden Verlust während fünf Jahren von den zukünftigen Gewinnen abziehen. Zudem bezahlt Cerromatoso für das Eisen, das das Unternehmen für die Ferronickelproduktion braucht, keine Royalties, und die Royalties auf Nickel kann das Unternehmen von den Einkommenssteuern abziehen. In der Gesamtbetrachtung werden die Staatseinkünfte aus dem Bergbau negativ. Cerromatoso profitiert von allen möglichen Abzugsmöglichkeiten, sogar die Ausgaben für die Unternehmensstiftungen sind abzugsfähig. Die 8 Mio. USD die Cerromatoso jährlich über die Stiftungen ausgibt, unterliegen keiner Regierungskontrolle. Cerromatoso selbst weisst in seinem Nachhaltigkeitsbericht für die Bevölkerung in seinem Einflussgebiet traurige Zahlen aus, nach 32 Jahren Nickelabbau: 72% der Bevölkerung verdienen weniger als den Mindestlohn, 29% leben vom Rebusque[8], 26% sind arbeitslos. Der effektive Steuersatz von Cerromatoso ist 4%, weit unter den 25,5%, die der kolumbianische Bergbauverband für den Sektor ausweist. Cerromatoso kann auch Maschinen und sonstige Inputs zoll- und mehrwertsteuerfrei importieren. Trotz dieser für das Land negativen Verhandlungen macht sich Kolumbien nun schon daran, die Verlängerung der Drummond-Minen in La Loma auszuhandeln.[9]

Vernachlässigung anderer Wirtschaftssektoren
Schwer wiegt auch, dass der Industrie- und Manufaktursektor sträflich vernachlässigt wurde, der viel mehr Arbeitsplätze generieren kann als der Grossbergbau. Zudem hat die Regierung die Freihandelspolitik durch den Abschluss neuer Abkommen vertieft, sah sich in letzter Zeit aber gezwungen, auf Druck der Wirtschaftsverbände hin wieder Handelsbarrieren für verschiedene Produkte wie Textilien, Schuhe oder Reis einzuführen. Es fehlt eine Industriepolitik, die ohne zum Protektionismus früherer Zeiten zurückzukehren, bessere Bedingungen für die Industrie schaffen kann. Der Entwicklungsplan „Prosperidad democrática“ wollte auch den Landwirtschaftssektor stärken, und zwar Agrarindustrie wie kleinbäuerliche Nahrungsmittelproduktion, ist damit aber klar gescheitert. Nicht nur ist der Anteil am BIP des Landwirtschaftssektors gesunken, auch die Landarbeiter erfuhren keinen Fortschritt in ihrer sozialen Lage. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Schwäche der Institutionen des Sektors, die lange Jahre nur Privatinteressen der Grossgrundbesitzer protegierten. RegierungsvertreterInnen betonen jedoch, dass auch der Landwirtschaftssektor an Wettbewerbsfähigkeit gewonnen habe und überdurchschnittlich gewachsen sei. Es seien 261‘000 neue Arbeitsplätze entstanden und die Exporte landwirtschaftlicher Produkte hätten von 2010 bis 2013 um 16% zugenommen. Das Statistikdepartement weisst jedoch andere Zahlen aus, wie Trabajo decente wiedergibt: In der Industrie und in der Landwirtschaft gehen die Arbeitsplätze immer weiter zurück. Gemäss dem Statistikamt gingen die Arbeitsstellen 2013 in der Industrie um 4,7% und in der Landwirtschaft um 2% zurück. Darío Fajardo, Uniprofessor und Agrarexperte, geht mit der Regierung hart ins Gericht und wirft ihr häufige Datenmanipulation vor. So habe sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht gebessert, die Armut in Wirklichkeit nicht reduziert und auch die soziale Lage und die Struktur auf dem Land nicht verbessert. Unter Uribe seien vielmehr die Erhebungsmethoden und statistischen Berechnungen – so die Kosten des Grundbedarfs - verändert worden, um weniger Armut und Arbeitslosigkeit auszuweisen.

Vernachlässigung des Agrarsektor als Hypothek für den Frieden
Viele BeobachterInnen sind sich einig, dass sich trotz gewisser Fortschritte zu wenig getan hat, um den Wohlstand allen Bevölkerungsgruppen zukommen zu lassen. Ein Problem ist die Geld- und die Fiskalpolitik. Wegen des hohen inländischen Zinsniveaus nehmen grosse Unternehmen bevorzugt Kredite im Ausland zu günstigeren Konditionen auf, tragen dabei aber zur Dollarschwemme in Kolumbien und zur Aufwertung der Währung bei, was für gewisse Konsumgüterindustrien und v.a. für die Landwirtschaft schlimme Konsequenzen hat. So werden Importe billig, während die inländischen Produktionskosten hoch bleiben. In der Armutsbekämpfung bleibt noch viel zu tun. Zwar hat sich die Armut v.a. im ländlichen Raum in absoluten Zahlen stark reduziert, die Bresche zwischen Land und Stadt hat sich aber trotzdem erhöht. Zudem ist die Armutsreduktion v.a. dank assistenzialistischen Sozialprogrammen, etwa wie „Familien in Aktion“, zustande gekommen, und nicht weil die Einkommensschaffung Fortschritte gemacht hätte.

Um das Land-Stadt-Armutsgefälle längerfristig zu senken und um eine Antwort auf die kleinbäuerlichen Protestmärsche zu geben, hat die Regierung das Programm „Misión para la Transformación del Campo“ entwickelt. Diese auf 20 Jahre ausgelegte Strategie soll die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken, den Wohlstand der LandbewohnerInnen fördern und Institutionen schaffen, die der Realität angepasst sind und partizipativ arbeiten. Fajardo kritisiert jedoch insbesondere die Agrarpolitik der Regierung Santos vehement, diese laufe den Bedürfnissen des Friedensaufbaus klar zuwider. Mit dem neuen Gesetz über ländliche Entwicklung soll die Familienbetriebseinheit abgeschafft werden und dafür die Assoziierung mit Grossproduzenten als Entwicklungsweg für die Kleinbauernfamilien ins Zentrum rücken, was diese aber zu TagelöhnerInnen für grosse agroindustrielle Projekte werden lasse. Hingegen gebe es keine Politik, um die Kleinbauernwirtschaft effektiv zu fördern. Anstatt ernsthafte Antworten zu liefern, wurde den Agrarmärschen mit brutaler Repression, Kriminalisierung und Spaltungsversuchen begegnet. Die einzige Konsistenz der Regierung ist die Inkonsistenz, mit der die Regierung der Kleinbauernbewegung und dem Friedensprozess begegnet. All die Reformen im Bereich Landwirtschaft, Bergbau und politische Teilhabe, die es für die Umsetzung der Friedensabkommen brauche, werden in der pessimistischen Einschätzung von Fajardo am Kongress scheitern. Als Bilanz der ersten vier Jahre Santos kann gesagt werden, dass er es nicht geschafft hat, den Bergbau- und Ölboom in nachhaltige Entwicklung umzumünzen. Das zeigt sich auch an der Handelsbilanz, die für Kolumbien negativ ist. Obwohl die Exporte insbesondere dank dem weltweiten Ölboom deutlich zunahmen, stiegen die Importe deutlich stärker.[10] In Schlüsselbereichen wie dem Bergbau, der Landwirtschaftspolitik und dem Umweltschutz sind die Herausforderungen enorm und der politische Konsens gering, was den Friedensprozess vor grosse Herausforderungen stellt. Wenn es aber nicht gelingt, das Wachstum gerechter zu verteilen und dieses zudem mit der Umwelt und den Rechten ländlicher Gemeinschaften zu versöhnen, wird es kein wirklich friedliches Land geben.

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[1] Héctor Vázquez Fernández, Las cifras del empleo 2013. No se avanza en Trabajo Decente, ni en Industrialización. Escuela nacional sindical, 7. Februar 2014. 

[2] Siehe dazu: Drummond wegen Meeresverschmutzung durch Kohle gebüsst.  www.askonline.ch/themen/wirtschaft-und-menschenrechte/bergbau-und-rohstoffkonzerne/bergbau-in-kolumbien/drummond-wegen-meeresverschmutzung-durch-kohle-gebuesst/

[3] Typische Vegetationsstufe oberhalb von 3000-3500 m.ü.M, eigentliche Hochmoore mit typischer Vegetation wie der Frailejón.

[4] Erwing Rodriguez-Salah, La estrategia del gobierno para Santurbán: redelimitar lo ya delimitado. Bogotá, 1.12.2014, in: http://www.razonpublica.com/index.php/econom-y-sociedad-temas-29/8104-la-estrategia-del-gobierno-para-santurbán-redelimitar-lo-ya-delimitado.html 

[5] Rafael Colmenares, Ambientalismos y Extremismos, Bogotá, 24.11.2014, in: http://www.razonpublica.com/index.php/econom-y-sociedad-temas-29/8088-ambientalismos-y-extremismos.html

[6] PNUD, V INFORME NACIONAL DE BIODIVERSIDAD ANTE EL CONVENIO DE BIODIVERSIDAD BIOLÓGICA, Bogotá, 13. Mai 2014, in: http://www.pnud.org.co/sitio.shtml?apc=b-a-1--&x=75608#.VHHw3dKG9lw 

[7] CINEP, Revista 100 Días Nr. 82, August 2014, En que va la locomotora minera? In: http://cinep.org.co/index.php?option=com_docman&Itemid=126&lang=es

[8] Gelegenheitsjobs, Kleinsthandel etc., von der Hand in den Mund leben.

[9] Alvaro pardo, Cerromatoso: Una prórroga evaporada por privilegios tributarios. Bogotá, 8. Dezember 2014, in: http://www.razonpublica.com/index.php/politica-y-gobierno-temas-27/8123-cerro-matoso-una-prórroga-evaporada-por-privilegios-tributarios.html

[10] CINEP, Revista 100 Días Nr. 82, August 2014, La ruta de Santos II. Balance del Plan nacional de Desarrollo 2010-2014. In: http://cinep.org.co/index.php?option=com_docman&Itemid=126&lang=es

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08.12.2016


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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

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Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com