01/01/11

Ein Ende der Verhexung?

01.01.2011 | Von Bruno Rütsche

Das politische Klima in Kolumbien hat sich nach dem Abgang von Präsident Uribe und der Amtsübernahme durch Manuel Santos spürbar verändert. Doch die alten Probleme bestehen weiter und zahlreiche Ereignisse zeigen, dass eine unverarbeitete und nicht gelöste Geschichte die Gegenwart immer wieder einholt. Einige persönliche Eindrücke und Reflexionen einer Besuchsreise vom November 2010.

Ein Ende der Verhexung?

Der Empfang hätte nicht besser orchestriert werden können. Alle Personen unterschiedlichster Herkunft kamen sofort und ohne grosse Umschweife auf das politische Klima und ihre eigene Verwunderung darüber zu sprechen. „Du kannst dir nicht vorstellen, wie wohltuend es ist, nicht mehr täglich diese Hetztiraden von Uribe anhören zu müssen.“ „Santos hat mich tatsächlich überrascht. Ich hätte dies nie für möglich gehalten, dass er einen so anderen Kurs einschlägt. Wir alle haben befürchtet, dass Uribe im Hintergrund weiter regieren wird und Santos seine Marionette ist.“ Ein Aufatmen, eine spürbare Befreiung von einem Druck lässt sich immer wieder konstatieren. Und dazu kommt ein weiteres Element: Die Demontage des Übervaters Uribe scheint begonnen zu haben. Ja, es zeichnet sich gar die Möglichkeit ab, dass seine Verbrechen und die Verbrechen seiner Regierung – etwa des Geheimdienstes DAS oder auch die so genannten „falsos positivos“, die Ermordung von Zivilen und deren Darstellung als gefallene Guerilleros – nicht einfach straffrei ausgehen. Auch wenn bis dahin noch ein weiter und ungewisser Weg ist, zumindest wird er gedacht und aktiv voran getrieben.

Tatsächlich hat Santos wohl alle überrascht, Freunde wie Gegner. Er hat sich unmittelbar nach der Amtsübernahme mit dem venezolanischen Präsidenten Chávez getroffen und in einer Geste der Versöhnung die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kolumbien und Venezuela versprochen. Das Treffen fand symbolträchtig in Santa Marta statt, der Stadt des Befreiers Simón Bolívars, auf den sich Chávez explizit beruft. Santos machte klar, dass er die Beziehungen zu den Nachbarländern Venezuela und Ecuador normalisieren möchte. Die kolumbianische Wirtschaft ist in hohem Mass vom Handel mit Venezuela abhängig und die Feindschaft zwischen Uribe und Chávez hatte für die Wirtschaft und viele Menschen einschneidende Folgen. – Santos kündigte ein Gesetz zur Landrückgabe an und setzte das Ziel, bis 2014 zwei Millionen Hektar widerrechtlich angeeignetes Land den Vertriebenen zurück zu geben. Santos ernannte Juan Camilo Restrepo zu seinem Landwirtschaftsminister. Restrepo wird als profunder Kenner der Landproblematik Kolumbiens und als integre Persönlichkeit anerkannt. – Santos kündigte zudem an, dass er das Gesetz zur Anerkennung und Entschädigung der Opfer, das „Ley de Víctimas“, ins Parlament bringen möchte. Auch wenn dieses Opfergesetz grosse Lücken aufweist, kontrastiert die Haltung Santos doch mit jener Uribes, welcher sich vehement gegen ein solches Gesetz gewehrt hatte. – Und schliesslich machte Santos klar, dass er die Unabhängigkeit der Justiz respektieren werde.

Eine kritische Einschätzung

Das Aufatmen in Kolumbien nach dem Abgang Uribes ist beeindruckend. Es ist, als ob ein Volk aus einer Verhexung erwachen und sich erstaunt die Augen reiben und kopfschüttelnd rätseln würde, warum es bisher dieser Verhexung erlegen war. Erstaunlich ist auch, wie jetzt Kritik von allen Seiten an Uribe geübt wird und wie schnell er in eine Aussenseiterrolle geraten ist. Sein Diskurs verfängt nicht mehr, seine Ausstrahlung scheint in der Öffentlichkeit so abzuprallen, wie an Uribe vorher alle Skandale abgeprallt sind. Der „Teflon-Effekt“ in umgekehrter Richtung. Auch wenn diese Veränderung des politischen Klimas nur zu begrüssen ist, so darf sie doch nicht darüber hinweg täuschen, dass die alten Grundprobleme weiter bestehen. Santos verkörpert die alte, traditionelle politische Elite Kolumbiens. Diese Elite ist historisch mit Gewalt an die Macht und ihre Privilegien gekommen und verteidigt diese auch weiterhin mit Macht und notfalls mit Gewalt. Doch will sich diese alte politische Klasse doch von der durch Drogengelder und organisiertes Verbrechen aufgestiegenen Klasse der Neureichen, der so genannten clase emergente, distanzieren. Während Uribe den Pakt der offiziellen Politik mit dieser mafiösen Klasse der Neureichen verkörperte, steht Santos für eine Abgrenzung der traditionellen politischen Klasse von dieser direkt mit Drogenhandel und Verbrechen liierten, neu- aufstrebenden politischen Klasse. Wie weit Santos dieses Unterfangen einer Abgrenzung gelingt, ist eine offene Frage. Die vor allem in den Regionen verankerten, eng verflochtenen Strukturen von Politik, Verbrechen, Korruption und Drogenmafia werden die Einschränkung ihres Einflusses nicht tatenlos hinnehmen. Ein Hinweis dafür ist die seit dem Amtsantritt von Santos gestiegene Gewalt gegen MenschenrechtsaktivistInnen und auch die Zunahme von Aktivitäten „neuer“ paramilitärischer Gruppierungen. Auch werden vermehrt wieder Massaker verübt. Deren Zahl stieg um fast 25% im Vergleich zum Vorjahr von 119 (Oktober 2009) auf 153 (Oktober 2010).

Die Rückgabe von zwei Millionen Hektar geraubtem Land an die Vertriebenen wird eine äusserst heikle Angelegenheit werden. Santos – und sein Landwirtschaftsminister Restrepo – sind sich dessen bewusst. Die eigentlichen Hochburgen des Paramilitarismus bilden wohl deshalb in diesem Programm keine Priorität. Eine schwierige Aufgabe hat der Landwirtschaftsminister auch in Bezug auf das ihm direkt unterstellte Institut für landwirtschaftliche Entwicklung INCODER. In zahlreichen Regionen des Landes waren (und sind) die Direktoren und Funktionäre des INCODER direkt den Paramilitärs verpflichtet und von diesen in ihre Posten gehievt worden. Restrepo sieht sich mit einem staatlichen Apparat konfrontiert, der ihm zwar untersteht, der aber erwiesenermassen in vielen Regionen die Interessen der Paramilitärs vertreten hat und auch weiterhin vertritt, also jener, die sich gewaltsam insgesamt rund 7 Millionen Hektaren Land angeeignet haben. Wie Restrepo diese heikle Aufgabe lösen wird, gilt es abzuwarten. Tatsache ist, dass gegen einige INCODER-Funktionäre Anklage wegen ihrer Verbindungen zum Paramilitarismus erhoben wurde.

Wer sich für sein Recht stark macht, auf sein geraubtes Land zurückkehren zu können, lebt gefährlich. So wurde am 24. November 2010 Oscar Maussa tot an einem Baum gefesselt auf- gefunden. Er war gefoltert und gesteinigt worden. Oscar Maussa hatte sich seit seiner Vertrei- bung im Jahr 1997 für die Rückgabe des Landes und die Rechte der Vertriebenen eingesetzt. Zuvor waren bereits zwei andere Sprecher der Vertriebenen in Urabá auf die gleiche Weise ermordet worden. Seit 2005 sind mindestens 47 Führungspersonen von Vertriebenen ermordet worden.

Die Frage scheint angebracht, ob auch bereits noch so kleine politische Öffnungen wiederum auf die brutale Gewalt jener stossen wird, die ihre Privilegien auch nur angekratzt sehen oder für sie Gefahr wittern. Leider weist einiges darauf hin.

Medellín - eine Stadt in der Hand des organisierten Verbrechens

Medellín hat mich schon immer fasziniert. Die Menschen, die ganz besondere Urbanität dieser in einen Talkessel gezwängten Stadt. Und gerne erinnere ich mich auch zurück an mein erstes Praktikum im Armenviertel El Corazón im Jahr 1983 und die Besuche in den Vierteln Popular und Santo Domingo. Wenn immer möglich besuche ich die Stadt und treffe mich mit Bekannten und Engagierten verschiedener NGO’s.

Medellín hinterlässt – wie meist – einen zwiespältigen Eindruck. Da sind prestigeträchtige Bauten, eine beeindruckende Infrastruktur und teils gut dotierte öffentliche Bibliotheken in Armenvierteln. Hinter dieser Fassade und einer scheinbaren Normalität spielt sich ein Kampf verschiedener Gruppen des organisierten Verbrechens um die Kontrolle der Stadtviertel ab. Die Polizei spielt dabei mit oder schaut tatenlos zu. Besonders zu leiden haben Kinder und Jugendliche unter dieser Situation: Sie haben kaum berufliche Perspektiven und der Druckbewaffneter Banden, sich ihnen anzuschliessen, ist gross. Allgemein wird eine Zunahme der innerurbanen Vertreibung festgestellt. Grund dafür ist oft der Versuch der Familien, einer Rekrutierung von Jugendlichen durch Banden zu entgehen. Zu diesem Druck kommt der „Generalverdacht“ von Polizei und staatlichen Institutionen gegenüber Jugendlichen, die in Armenvierteln wohnen.

Die Gewalt schlägt sich auch in den Zahlen nieder. Während im Jahr 2000 im Durchschnitt alle 4,8 Tage ein Minderjähriger getötet wurde, waren es im Jahr 2009 ein Mord alle 3 Tage und im Jahr 2010 ein Mord alle 1,7 Tage. Im Jahr 2009 wurden rund 2‘200 Kinder und Ju- gendliche verhaftet. Insgesamt wurden rund 1800 Morde zwischen Januar und November 2010 registriert.

Zudem hat sich der Krieg in die Schulen und Universitäten verlagert. Schulen sind zu Umschlagplätzen für Drogen- und Waffen geworden und zu eigentlichen Zentren für Pornographie und Prostitution. Immer wieder wurde auf das System „prepaga“ hingewiesen, eine verdeckte Form der Prostitution, womit sich zahlreiche StudentInnen ihr Studium finanzieren. In den Schulen selber gibt es Netze, welche StudentInnen für diese Art der Prostitution anwerben. In unmittelbarer Nachbarschaft von Schulen gibt es Aufnahmestudios für pornographische Filme und Fotos, die in den Schulen aktiv SchülerInnen rekrutieren. – Gegen den Vizedirektor des Instituto Tecnológico Metropolitano ITM und zwei weitere Führungsleute des Instituts wurde Mitte November 2010 Anklage wegen Pornografie und Förderung der Prostitution erhoben. Es dürfte sich dabei höchstens um die Spitze des Eisberges handeln.

Asyl für die ehemalige Geheimdienstchefin Hurtado in Panamá

Noch vor kurzem war Maria del Pilar Hurtado Chefin des direkt dem Präsidenten unterstellten Geheimdienstes DAS und danach Anwärterin auf den Botschafterposten in der Schweiz. Im November 2010 floh sie vor der kolumbianischen Justiz nach Panamá und ersuchte um Asyl, welches ihr auch gewährt wurde. Die ehemalige DAS-Chefin hatte die Bespitzelung von ho- hen JustizbeamtInnen, PolitikerInnen, JournalistInnen und MenschenrechtsaktivistInnen angeordnet. Die Aktivitäten des DAS hörten jedoch nicht bei den illegalen Bespitzelung auf, sondern es wurden Attentate und Verleumdungskampagnen geplant und durchgeführt. Staatsterroristische Akte im klarsten Sinne des Wortes. Als das Oberste Gericht diese Tätigkeiten des DAS zu untersuchen begann, wurden die zuständigen Richter selber Opfer dieses verbrecherischen Vorgehens des DAS. Uribe versuchte zuerst die ins Kreuzfeuer geratene DAS-Chefin durch die Ernennung zur Botschafterin in der Schweiz „in Sicherheit“ zu bringen. Die Ernennung wurde jedoch vom Departement für Äussere Angelegenheiten EDA abgelehnt. Uribe forderte daraufhin Maria Hurtado – wie andere seiner früheren Mitarbeiter – auf, in Panamá Asyl zu suchen. Uribe verbindet eine enge Freundschaft mit dem panamaischen Präsidenten Ricardo Martinelli. Dieser ist nicht nur Besitzer der grössten Supermarktkette Panamas, sondern ihm gehören auch mehrere Banken. Immer wieder gibt es fundierte Hinweise darauf, dass ein Grossteil der Drogengelder über Banken in Panamá fliesst. Eine eigenartige Zufälligkeit dieser Freundschaft Uribe-Martinelli.

Auf meinen Reisen versuche ich stets so viel wie möglich Radio zu hören. Noch immer er- staunt mich, was da manchmal ungefiltert gesagt wird. So war das Interview mit Uribe im Radio zum Asyl von Maria Hurtado in Panama eindrücklich. In seinem gewohnt hetzerischen Ton kehrte er die Dinge in ihr Gegenteil um: Es handle sich um einen Komplott gegen ihn und seine Mitarbeiter, weil sie das Verbrechen mit aller Härte bekämpft hätten. Deshalb würden sie jetzt zur Zielscheibe einer korrupten Justiz, die im Dienste des Verbrechens und der Mafia stehe. Es gäbe für sie keine rechtliche Sicherheit mehr in Kolumbien. Darum hätte er einige seiner Mitarbeitenden aufgefordert, um Asyl zu suchen.

Maria Hurtado weiss schlicht zu viel. Sie ist für Uribe zu einem Sicherheitsrisiko geworden. Mit ihrem Asyl in Panamá hat sie – mindestens vorläufig – Geheimnisse wahren können, die Prä- sident Uribe in schwerster Weise belastet hätten.

Die Vergangenheit holt die Gegenwart ein: Yair Klein wird in Moskau freigelassen

Der ehemalige Geheimdienstoffizier der israelischen Armee, Yair Klein, ist in Kolumbien eine bekannte Figur. Mitte der 80er Jahre trainierte er paramilitärische Verbände Kolumbiens. Er habe sich legal und mit Wissen der obersten Behörden im Land aufgehalten und seine Mission sei die Mithilfe bei der Bekämpfung des Verbrechens und des Terrorismus gewesen, be- tonte Klein in einem Interview, das er kurz nach seiner Freilassung bereits aus Israel einem kolumbianischen Radiosender gewährte.

Yair Klein ist ein internationaler Söldner, welcher nicht nur in Kolumbien, sondern auch in Sierra Leone und anderen Orten tätig war. Klein wurde im Jahr 2002 von einem kolumbianischen Gericht wegen der Ausbildung und Ausrüstung von paramilitärischen Verbänden zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt und internationaler zur Verhaftung ausgeschrieben. Im August 2007 wurde er auf dem Moskauer-Flughafen verhaftet. Kolumbien verlangte seine Auslieferung. Diese verzögerte sich ständig, da der Europäische Menschenrechtsgerichtshof einer Auslieferung negativ gegenüber stand und diese schliesslich wenige Wochen vor der Freilassung Kleins durch die russischen Behörden ganz ausgeschlossen hatte. Kolumbien erklärte, es werde Schritte unternehmen, um Kleins Auslieferung doch noch zu erreichen.

Ex-DAS-Chef Miguel Maza Marquez wegen Mord an Carlos Galán verhaftet

Am 25. November 2010 stellte sich der 73-jährige ehemalige Geheimdienstchef Miguel Maza Marquez den Behörden und ist seither inhaftiert. Marquez war Chef des DAS, als das Drogenkartell von Medellín dem Staat den Krieg erklärt hatte. In seine Zeit fällt auch das Bombenattentat auf das DAS-Hauptgebäude in Bogota, vor allem aber auch die Morde an den Präsidentschaftskandidaten Carlos Galán von der Liberalen Partei, am 18. August 1989 in Soacha, und von Carlos Pizarro, dem Kandidaten der demobilisierten M-19-Guerilla, welcher auf einem Inlandflug am 26. April 1990 erschossen wurde. Maza Marquez ist angeklagt, in den Mord an Carlos Galán involviert zu sein.

Während meines Besuches begann ich das Buch von Ana Carrigan über das Massaker im Justizpalast im Jahr 1985 zu lesen. Wir hatten die Besetzung durch den M-19 und die nachfolgende Stürmung durch die Armee live am Fernsehen miterlebt. Noch immer erinnere ich mich, wie das Leben zum Erliegen kam. Alle versammelten sich vor den Fernsehern und verfolgten sprachlos und erschüttert die Ereignisse in Bogotá. Was damals bereits jedem kritischen Beobachter klar war, aber offiziell in aller Vehemenz verleugnet und bestritten wurde, wird in diesem gut recherchierten Buch mit aller Deutlichkeit aufgezeigt: Die Stürmung des Justizpalastes durch die Armee war ein gezieltes Massaker an den kritischen Richtern des Obersten Gerichthofes, welcher kurz zuvor Militärs wegen ihrer Verbindungen zu den Drogenkartellen angeklagt hatte und den Militärgerichten die Aburteilung von Zivilen entziehen wollte. Was MenschenrechtsverteidigerInnen schon seit langem - genau seit mehr als 25 Jahren im Falle des Justizpalastes - anklagten, wird jetzt langsam als Wahrheit anerkannt.

Gleiches gilt für das Massaker von Trujillo im Valle del Cauca. Seit hier die Kommission Me- moria Historica einen Bericht zum Massaker veröffentlicht hat, ist plötzlich Bewegung auf der juristischen Seite entstanden und verantwortliche Militärs angeklagt und zur Verhaftung aus- geschrieben worden. P. Javier Giraldo hatte u.a. bereits zuvor eine detaillierte Dokumentation des Massakers vorgelegt, doch nichts geschah. Ähnliches gilt auch für das Massaker von Ba- hia Portete. Nicht zuletzt aufgrund des Berichtes und des Druckes der Kommission Memoria Historica wurde am 15. Nov. 2010 einer der Hauptverantwortlichen in Bogota verhaftet.

Wird es wohl auch 20 Jahre dauern, bis die breit bekannten Verbrechen der Regierung Uribe schliesslich formell anerkannt werden oder zieht sich die Schlinge über ihm schneller zu? Ei- niges lässt hoffen, dass es im Falle Uribes nicht so lange dauert. So sind u.a. Anklagen in den USA (Fall des Bergbaumultis Drummond) und in Spanien (Bespitzelung durch den DAS) hän- gig. Auch beim Internationalen Strafgerichtshof sind mehrere Klagen gegen Uribe eingereicht worden. Uribe soll dort eine ganze Equipe von Anwälten haben, die sich mit seiner Verteidigung gegenüber diesen Anklagen befassen.

Seit August 2010 ist Kolumbien praktisch ununterbrochen von heftigen Regenfällen betroffen. Dämme sind gebrochen und ganze Stadtviertel durch Erdmassen verschüttet, Ernten vernichtet worden. Und ich trete meine Rückreise mit der schlechten Vorahnung an, dass wohl einmal mehr eine politische „Öffnung“ die Gewalt verschärfen wird. Privilegien sind in Kolumbien stets blutig verteidigt worden.

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08.12.2016


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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

www.hosennen-kaffee.ch

www.kuengkaffee.ch

www.kaffee-knubel.ch

www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com