07/15/10

Militärdienst? Nein, danke!

15.07.2010 | von Petra Langheinrich, Civis Schweden

Kriegsdienstverweigerung in Kolumbien muss endlich rechtlich anerkannt werden, betonen internationale Experten

Juan Esteban [1] biegt nach rechts in die Strasse des Stadviertels Restrepo ab, im Süden Bogotás. Plötzlich taucht ein Lastwagen auf, Soldaten in Uniform springen heraus: Ausweiskontrolle. Juan Esteban hat keinen Militärausweis. Das heisst: Rein in den Lastwagen, in dem bereits mehrere Jugendliche vor sich hin kauern. Zweieinhalb Stunden später ist Juan Esteban in Tolemaida, einer riesigen Militärbasis zwei Stunden von Bogotá entfernt. Dort wird er, „Mach schnell!”, unter lautem Rufen und Schubsen in ein Flugzeug gedrängt. Der Flieger hebt ab und eine dreiviertel Stunde später landet Juan Esteban im Konfliktgebiet Tauramena, Casanare. Das alles hat nicht einmal 5 Stunden gedauert: Juan Estebans Militärdienst hat begonnen.

Geschehnisse wie diese sind in Kolumbien keine Seltenheit. Auch wenn eine UN-Arbeitsgruppe 2008 die beschriebenen batidas als illegale Praktik und “willkürliche Inhaftierung” angeklagt hat, finden sie beinahe jede Woche in verschiedenen Regionen statt, manchmal sogar täglich. In Kolumbien herrscht Wehrpflicht; den Kriegsdienst zu verweigern ist laut Gesetz nicht möglich. Dass das gegen internationale Verträge und Menschenrechtsstandards verstösst, kümmert dabei herzlich wenig; genauso wie die oft illegalen Methoden, die bei der Rekrutierung angewandt werden.

Krieg und Korruption

„Niemand traut sich hier zu sagen, dass wir uns in einem absurden Krieg befinden. Und ich möchte da nicht mitmachen. Ich weigere mich schlichtweg, eine Waffe in die Hand zu nehmen und mein Gegenüber zu töten”. Ernesto hält einen Moment inne und knetet seine Finger. „Weil, der Andere befindet sich wahrscheinlich in der gleichen Situation. Er wurde gezwungen, eine Waffe in die Hand zu nehmen um irgendwelche korrupten Interessen zu vertreten, die uns gar nichts angehen. Militärdienst? Nein danke!”

Ernesto und Juan Esteban sind Teil einer Jugendbewegung, die sich in Kolumbien für die Anerkennung des Grundrechts einsetzt, die es ermöglicht, den Kriegsdienst zu verweigern. Die Acción Colectiva de Objetores y Objetoras de Conciencia – Gemeinsame Aktion der Kriegsdienstverweigerer (ACOOC) ist ein Zusammenschluss junger Menschen, die gegen Waffen, Gewalt und Ausgrenzung kämpfen. “Krieg betrifft uns alle, egal ob Frauen, Männer oder Kinder” sagt Nestor, ein weiteres ACOOC-Mitglied. Den Kriegsdienst zu verweigern sei deshalb nicht nur eine Haltung gegen den Waffengebrauch, sondern eine Lebenseinstellung, die soziale Ungleichheit, Korruption, Elitismus und Straflosigkeit kritisiert. Das kommt nicht von ungefähr: Kolumbiens Justizsystem ist brillant auf dem Papier, aber bekannt für seine hohe Quote an Straflosigkeit; zudem klafft die Schere zwischen Arm und Reich in Kolumbien sehr weit auseinander, auch im Vergleich mit den anderen Staaten des südamerikanischen Kontinents.

Das alles findet im Umfeld eines 50-jährigen bewaffneten internen Konflikts statt, der älteste und heftigste in Lateinamerika. Tausende fallen ihm jedes Jahr zum Opfer. Die Zivilbevölkerung – insbesondere auf dem Land – leidet am meisten; mehr als vier Millionen Menschen wurden in den letzten beiden Jahrzehnten zu Flüchtlingen im eigenen Land. Kinder und Jugendliche sind am stärksten davon betroffen, was aber nur selten ans Licht der Öffentlichkeit dringt. Unterdessen streiten sich das kolumbianische Militär, Guerrilla und paramilitärische Gruppen um die Landkontrolle in Kolumbien, ohne sich um die Unversehrtheit der Zivilbevölkerung zu kümmern.

Davon zeugt auch die Sicherheitspolitik des scheidenden Präsidenten Alvaro Uribe Velez. Diese hatte sich in den letzten acht Jahre auf zwei Strategien festgelegt: Den Leuten zu vermitteln, dass der Feind Kolumbiens die linksgerichtete „Terroristen”-Guerilla ist. Und zweitens, dass die einzige Lösung des Konflikts die Militarisierung des Landes ist. Die kolumbianische Armee ist dementsprechend heute zur zahlenstärksten Truppe in ganz Lateinamerika angewachsen, mit mehr als 430.000 Mitglieder; fast dreimal soviel wie noch im Jahre 2001.

Patrioten – oder doch nur Kanonenfutter?

Die Regierung malt in Fernsehspots und ganzseitigen Anzeigen den Jugendlichen ein idyllisches Bild – der Militärdienst ist für die „patriotischen Helden Kolumbiens”, etwas für die „richtigen Männer”. Der Alltag sagt etwas ganz anderes: „Jugendliche ab 18 Jahren werden wie Kanonenfutter aufgerieben und stellen einen Grossteil der Opfer in diesem ungerechten Krieg dar. Wir sind die Marionetten derer, die die Macht des Geldes besitzen,” sagt Andrés.

Menschenrechtsverletzungen, Ausgrenzung und soziale Kontrolle machen sich auch anhand der sogenannten „Libreta Militar” bemerkbar. Das ist ein Militärausweis, den jeder junge Mann in Kolumbien besitzen muss; ohne ihn läuft man Gefahr, jederzeit willkürlich und ohne jede Rechstgrundlage von der Strasse weggeholt zu werden. Zudem, ohne Militärausweis darf man sein Studium nicht beenden, einen Job zu finden ist nahezu unmöglich. Laut Gesetz darf der kolumbianische Staat zum Beispiel keine jungen Männer rekrutieren, die an einer Universität eingeschrieben sind. Das kümmert die Armee in der Praxis aber wenig; „sie nehmen mit, was sie kriegen können” erzählt Andrés.

Mittels des Militärsausweises macht sich aber noch ein weiteres Phänomen bemerkbar. Söhne hochgestellter Politiker, aus Generalsfamilien oder aus dem gutsituierten Mittelstand absolvieren nur seltenst den obligatorischen Militärdienst. Dort kauft man sich lieber über Mittelsmänner oder direkt vom Schwarzmarkt den heissbegehrten Ausweis und lässt sich das bis zu umgerechnet 1200 Euro kosten. Das ist auch einer der Gründe, warum vorwiegend junge Männer aus den Armenviertel in der kolumbianischen Armee enden – sie haben schlicht und einfach kein Geld für solche „Alternativen”; zudem ist der Militärdienst oftmals die einzige Möglichkeit, ein eigenes Gehalt zu bekommen, selbst wenn es minimal ist.

Tausende von Toten für eine schöne Statistik

Dennoch, der Militärausweis steht noch mit einer anderen, viel makabren Praxis des Militärs in Verbindung. Kolumbianische Armeesoldaten stehen unter Anklage, in den vergangenen Jahren mehr als 2000 unschuldige Mitbürger umgebracht zu haben. Später haben sie sie auf den Boden drapiert, mit Militäruniformen und Waffen ausgestattet und der Öffentlichkeit als im Kampf getötete Guerillamitglieder präsentiert. Das gab Geldprämien und freie Tage für die verantwortlichen Soldaten.

Einzelfälle, sagte der im Juni neugewählte kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos in den letzten Monaten; er war der ehemalige Verteidigungungsminister in Uribes Regierung. Eine systematische und weit verbreitete Praxis des kolumbianischen Militärs, sagte UN-Experte Philip Alston nach einer langen und detaillierten Untersuchung der blutigen Vorfälle. In Printmedien wurden sogar Fälle dokumentiert, bei denen just diejenigen jungen Männer Opfer der sogenannten aussergerichtlichen Hinrichtungen wurden, die keinen Militärausweis besassen.

Auf zur Armee?

Die offiziellen Termine zur Einberufung von Seiten des kolumbianischen Militärs sind mehrmals pro Jahr angesetzt; manchmal werden dort bis zu 90.000 junge Männer rekrutiert. Während der Musterung wird oft in Minutenschnelle entschieden, ob die jungen Männer “tauglich” sind für den Kriegsdienst, was oftmals um die 90% der Vorgeladenen sind. Die restlichen 10% dürfen nach Hause gehen. Nichtsdesotrotz müssen sie Geld auf den Tisch legen und den Militärausweis bezahlen.

Das trifft auch für die Kriegsdienstverweigerer zu; ihre Situation befindet sich in einer regelrechten juristischen Grauzone. „Wenn sie zum Beispiel feststellen, dass wir uns von ihren Worten nicht einschüchtern lassen und zudem Kenntniss der juristischen Sachlage haben, dann wird es der Armee meistens zuviel, und sie lassen uns laufen” erzählt Andrés. Manchmal, aber nicht immer. Jahrelang hatten die Kriegsdienstverweigerer keine juristische Handhabe, um ihr Recht einzuklagen, und das trotz zahlreicher Versuche, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung einzufordern. Im vergangenen Jahr hatte nun eine Allianz aus verschiedenen Organisationen [7] eine Klage beim kolumbianischen Verfassungsgericht zum Thema Kriegsdienstverweigerung eingereicht – mit Erfolg. Das Verfassungsgericht erklärte im Oktober 2009, dass die Verweigerung des Militärdienst aus ethischen, religiösen und moralischen Gewissensgründen ein Grundrecht ist; und es dementsprechend in der Gesetzgebung anerkannt werden muss. Nichtsdesotrotz, das endgültige Gerichtsurteil ist bis dato noch nicht einmal veröffentlicht worden.

Wie beweist man nun, ob man aus ethischen, religiösen oder moralischen Gründen den Kriegsdienst verweigert? Und was ist mit den humanitären, politischen, den pazifistischen Gründen? „Gewissengründe und das Urteilsvermögen der Staatsbürger müssen in jeder modernen Demokratie respektiert werden”, sagt Tom Gerety, Professor der Juristischen Fakultät der New York Universität. „Da darf nicht diskutiert werden”.

Gerety war zusammen mit Derek Brett, Direktor der Organisation Conscience and Peace Tax International eingeladener Experte eines Internationalen Seminars in Bogotá am 2. Juni; genauso wie Andreas Speck, Direktor der Organisation War Resister´s International, und Xavier León, Kriegsdienstverweigerer in Ecuador, der seinen Fall vor den Interamerikanischen Menschengerichtshof brachte.

Speck schüttelt den Kopf: „Kolumbien verstösst in diesem Fall gegen sämtliche internationale Normen zum Thema Menschenrechte. Für junge Männer muss es die Möglichkeit geben, den Kriegsdienst verweigern zu können; und das auf eine schnelle und einfache Weise”, erklärt er vor 220 interessierten Zuhörern.

Derek Brett ist der gleichen Meinung. “Kolumbien ist eines der wenigen Länder, in der aufgrund der sozialen Situation und der Sicherheitslage die Jugendlichen nicht einmal gefragt werden, ob sie den Militärdienst absolvieren wollen”, bedauert er. Weltweit, erklärt er, haben bereits mehr als 100 Länder die Wehrpflicht abgeschafft. In weiteren 70 gibt es zumindest die Möglichkeit den Wehrdienst aus Gewissensgründen zu verweigern. Nur in sieben Ländern der Welt wird dieses Grundrecht weiterhin ausgeblendet. Kolumbien ist eines dieser Länder: „Wir haben noch einen weiten Weg vor uns“, sagt Andres von ACOOC schlicht.

[1] Name von der Redaktion geändert.

[2] Dokument No. 8/2008 der UN-Arbeitsgruppe für Willkürliche Inhaftierungen der Menschenrechtskommission in Genf

[3] Name von der Redaktion geändert

[4] Einem Bericht der Europäische Unión (2009) zufolge besteht gerade mal eine 7%ige Chance, dass ein Mörder im neuen kolumbianischen Strafprozesssystem verurteilt wird. “De 7% es la posibilidad de que un homicida sea castigado por la justicia en Colombia, dice la UE”. EL TIEMPO, Bogotá, 05.04.09.

[5] Siehe El Tiempo

[6] Siehe Semana

[7] Acción Colectiva de los y las Jóvenes Objetores (ACOOC), Andes Universität, unterstützt von der Asociación Civis Suecia.

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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

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