04/20/10

Der lange Kampf der Embera gegen die Zerstörung des heiligen Berges

20.04.2010 | von Stephan Suhner

Militärische Übergriffe zu Gunsten von Bergbauprojekten – Erfolg der Indigenen vor Gericht

Die in Denver (USA) domizilierte Firma Muriel Mining Corporation hat seit Ende 2008 umfangreiche Explorationsarbeiten im geologischen Block Mandé Norte durchgeführt und dabei eine massive Militärpräsenz nach sich gezogen, die das Leben der Emberas massiv beeinträchtigen, ohne diese korrekt und umfassend konsultiert zu haben. Am 30. Januar 2010 wurden zwei Emberas bei einer Bombardierung schwer verletzt. Nun hat das Verfassungsgericht in einem wegweisenden Urteil das Projekt gestoppt, bis eine korrekte Konsultation durchgeführt worden sei. Glencore, die im selben Gebiet ebenfalls Konzessionen besitzt, führte ebenfalls Helikopterflüge zu Explorationszwecken durch, ohne die betroffene Bevölkerung genügend zu informieren.

Bomben gegen Indigene

Die Menschenrechtsorganisation Justicia y Paz denunzierte am 1. Februar 2010 erneut schwere Übergriffe der 17. Brigade der Armee gegen die Bewohner des Resguardo Uradó – Jiguamiandó im Alto Guayabal. Ab 23 Uhr des 29. Januar 2010 stellten die Bewohner des Resguardo starke Truppenbewegungen fest. Um 2 Uhr in der Nacht begannen Überflüge von Helikoptern und Aufklärungsflugzeugen. Um 4 Uhr in der Früh des 30. Januars bombardierten und beschossen die Helikopter und das Kampfflugzeug den humanitären Ort So Bia Drua, wobei sie die sich dort befindenden Indigenen z.T. verletzten. An jenem Ort hielten sich Nerito Rubiano Bariquí, seine Ehefrau Martha Ligia Majoré Bailarín, Celina Majoré, der 9-jährige Giovanny und ein knapp einmonatiges Baby auf. Nerito und Martha wurden beim Bombenangriff schwer verletzt und mehrere Meter weggeschleudert. Celina konnte mit den beiden Kindern zur Gemeinschaft Alto Guayabal gelangen und dort Alarm schlagen, worauf sofort eine Untersuchungskommission mit 50 Indigenen sich an den Ort des Geschehens begab. Soldaten der 17. Brigade hatten den Ort schon abgeriegelt und wollten den Zugang zuerst verweigern. Nach einigem Suchen fanden die Indigenen die beiden schwer verletzten Nerito und Martha mehrere Meter vom Haus entfernt.

Um 6.30 Uhr kam ein Armeehelikopter, um die beiden verletzten Indigenen in ein Universitätsspital nach Medellín zu transportieren. Dort kam Nerito mit Verletzungen an der Wirbelsäule und Lungendurchschüssen auf die Intensivstation. Soldaten bewachten die Zimmer der beiden und wollten den Vertretern von Justicia y Paz den Zugang verweigern. Celina und die Kinder wurden in die Kaserne von Carepa gebracht, wo das Baby angeblich wegen Unterernährung behandelt wurde. Justicia y Paz denunzierte, dass den Angehörigen der Opfer und den Menschenrechtsorganisationen keine Arztberichte über den Zustand der beiden Verletzten ausgehändigt wurden und dass die Armee sich weigerte, die Behandlungskosten zu übernehmen.

Am selben 30. Januar nachmittags kam eine Armee- und Regierungsdelegation nach Alto Guayabal, um sich einerseits zu entschuldigen, Hilfe bei der Behebung der Schäden anzubieten und aber auch weitere Abklärungen zu tätigen. Gemäss Armeeangaben stellte das Aufklärungsflugzeug mitten in der Nacht Rauch fest, und da es sich um ein Gebiet ausserhalb des Embera – Dorfes gehandelt habe, sei die Armee davon ausgegangen, dass die Guerilla dort campiere und habe die Bombardierung angeordnet.

Die Emberas befürchten nach der andauernden Militarisierung ihres Territoriums und der Übergriffe durch Armee und Unternehmen, dass auch diese Bombardierung dem Zweck dient, sie aus ihrem angestammten Territorium zu vertreiben. Zudem zirkulierten in der Gegend verschiedene Gerüchte, die Militäroperation vom 30. Januar 2010 sei im Auftrag der Bergbaufirmen erfolgt. Dabei gingen nebst Muriel weitere Namen um, so auch Anglo Gold Ashanti und Glencore, die beide im fraglichen Gebiet ebenfalls Konzessionen besitzen. Am 15. Dezember 2009 hatte der Consejo Mayor des Resguardo Uradá Überflüge eines weissen Helikopters denunziert, der langsam und in geringer Höhe über das indigene Territorium flog, mit einem kameraähnlichen Apparat zur elektromagnetischen Exploration von Metallen. Seither kam es zu mindestens 9 weiteren Flügen mit Explorationstätigkeiten, die ohne die vorgängige Zustimmung der Indigenen erfolgten. Gleichzeitig führten die Brigaden 15 und 17 der kolumbianischen Armee eine intensive Kontrolle über das Territorium des Resguardos durch, genau im Gebiet der Konzession Mandé Norte der Muriel Mining Company. Deshalb vermuteten die Indigenen, dass die Helikopterflüge und die Armeepatrouillen mit erneuten Explorationstätigkeiten von Muriel zu tun haben könnten. Muriel hielt in einem Communiqué an die Cabildos von Uradá, Alto Guayabal und Carmen del Darien vom 5. Februar 2010 fest, dass sie in der Gegend zur fraglichen Zeit keine Explorationsarbeiten durchgeführt habe, über kein Sicherheitsabkommen mit der Armee verfüge und mit den fraglichen Überflügen und der Bombardierung nichts zu tun habe. Zudem liege Muriel der Respekt der Menschenrechte und das Wohlergehen der lokalen Bevölkerung am Herzen.

Mangelnde Konsultation und indigene Gegenstrategien

Das kolumbianische Institut für Geologie und Minen hat seit 1975 das mineralische Potential des sogenannten Mandé Norte Blockes untersucht. 2001 erhielt Muriel insgesamt neun Konzessionen auf 30 Jahre über knapp 10’000 Hektaren. Erst 2005 hörte die lokale Bevölkerung zum ersten Mal von den Interessen der Muriel, in der Gegend von Murindó Bergbau zu betreiben. Muriel Mining Corporation mit Sitz in Denver, Colorado (USA), gehört der Familie Juilland, der auch Goldplata Colombia gehört, mit Projekten in Titiribí und Acandí. Muriel ist 2005 zudem ein Joint Venture mit Rio Tinto eingegangen.

Seit 2008 hat Muriel verschiedene Explorationsarbeiten durchgeführt. Am 30. Dezember des Jahres wurden mit Helikoptern Ingenieure, Geologen und Arbeiter eingeflogen, die Bodenproben entnahmen und am Heiligen Berg Cara de Perro Abholzungen vornahmen. Die Helikopter landeten dabei auf dem Fussballfeld der Gemeinschaft Alto Guayabal. Die mit diesen Arbeiten verbundene Militärpräsenz führte zuerst zur Vertreibung einiger Indigener Familien, danach aber zu einer entschlossenen Verteidigung des Territoriums. Am 9. Januar 2009 versammelten sich 600 Indigene am Berg Cara de Perro und erzwangen den Abbruch der Explorationsarbeiten.

Nebst dem respektlosen Umgang der Armee und der Firma mit den Indigenen und deren Besitztümern (Pflanzungen, heilige Orte, Wasserquellen etc.) ist die mangelnde Konsultation der Hauptkritikpunkt der Emberas. Die eigentlich betroffene Bevölkerung des Resguardo Uradá – Jiguamiandó wurde über die Explorationsarbeiten der Muriel nie konsultiert, sondern lediglich indigene Organisationen auf regionaler Ebene und einige wenige Emberas, die in den grösseren Ortschaften leben. Einige Emberas wurden auch gekauft, um mit ihrer Unterschrift den vermeintlichen Konsultationsprozess zu bestätigen. Muriel ging aber davon aus, dass sie der Verpflichtung zur Konsultation nachgekommen sei und wurde in ihrer Haltung auch vom Innenministerium bestärkt. Die Emberas des Resguardo Uradá – Jiguamiandó sprachen den Personen und Organisationen, die den Konsultationsprozess unterschriftlich bestätigten, aber jegliche Legitimation ab. Sie reichten deshalb Klage beim Verfassungsgericht ein.
Zudem führten die Embera vom 24. bis 26. Februar 2009 in Corredocito eine eigene Befragung durch. 1291 Embera wurden nach ihrer Meinung gefragt bezüglich des Projektes Mandé Norte, in dessen Rahmen ihr Territorium nach Metallen erforscht würde. 798 Indigenas nahmen an der Befragung teil und sprachen sich ohne eine Gegenstimme gegen die Bergbauprojekte aus .

Das Verfassungsgericht gibt den Indigenen recht

Die von den Emberas eingereichte Grundrechtsklage (tutela) wurde mit Urteil vom 24. März 2010 vom Verfassungsgericht entschieden. Das Verfassungsgericht ordnete den Unterbruch sämtlicher Arbeiten am Projekt Mandé Norte an, bis die betreffenden Gemeinschaften ordnungsgemäss konsultiert worden sind. Damit ist eines der wichtigsten Bergbauprojekte Kolumbiens auf unbestimmte Zeit hinaus blockiert worden. Das Projekt Mandé Norte wäre die bisher grösste Kupfermine Kolumbiens. Zudem verlangte das Gericht, dass die Umweltverträglichkeitsstudie nachgebessert und ergänzt werde. Das Verfassungsgericht kam zum Schluss, dass die Mine von Muriel das ökologische Gleichgewicht und die Biodiversität in der Region unausweichlich beeinflussen werde und dass dies bei der Studie zuwenig berücksichtigt wurde. Ebenso gab das Gericht den klagenden Emberas Recht, wonach das Innenministerium keinen umfassenden Informations- und Konsultationsprozess durchgeführt habe. Das Gericht ordnete auch eine Untersuchung über den Einfluss der Armeepräsenz auf das Lebensgefühl und die Sicherheit der Indigenen an und bestimmte, dass das Büro des Menschenrechtsombudsmannes die Rechtmässigkeit des ganzen Konsultationsprozesses überwachen müsse. Das Gericht betonte mehrmals die Wichtigkeit einer korrekt durchgeführten Konsultation, bei der alle Personen und Gemeinschaften, die durch das Projekt betroffen sind, umfassend und in geeigneter Weise informiert werden. Das Verfassungsgericht betonte einmal mehr die grossen, z.T. unvorhersehbaren Einflüsse und Auswirkungen, die ein solches Bergbauprojekt auf indigene Gemeinschaften habe, bis hin zur Erschöpfung von natürlichen Ressourcen, Verlust von Land und der Notwendigkeit einer unfreiwilligen Umsiedlung. Dieses Urteil hat in seiner Klarheit grosse Bedeutung über den Einzellfall hinaus.

Am 25. März 2010 gab Muriel selber ein Communiqué heraus, in dem sie die Akzeptierung des Gerichtsbeschlusses bekannt gab. Sie hätten sowieso seit einem Jahr schon keine Explorationsarbeiten mehr getätigt, und würden nun zuerst das Urteil genau analysieren. Sie werden keine weiteren Aktivitäten durchführen, bis die Konsultation in zufrieden stellender Weise durchgeführt und die Umweltverträglichkeitsstudie vervollständigt worden sei. Muriel sei bereit, in jeglicher Hinsicht die Regierung zu unterstützen und die zusätzlichen Schritte zu unternehmen. Das oberste Ziel des Unternehmens sei es, zum Wohle der lokalen Gemeinschaften zu arbeiten . Auf die Volkskonsultation der Embera selbst und die daraus deutlich hervorgegangene Ablehnung ging Muriel nicht ein.

Auf Grund der Vorfälle vom 30. Januar 2010 gelangte die Embera-Gemeinschaft von Alto Guayabal – Corredocito an die Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH). Mit Verfügung vom 25. Februar 2010 hat die CIDH für 87 Embera-Familien der Gemeinschaft Alto Guayabal-Corredocito in der humanitären Zone So Bia Drua, Resguardo Uradá – Jiguamiandó in der Gemeinde Carmen del Darien provisorische Schutzmassnahmen erlassen. Die CIDH forderte den kolumbianischen Staat auf, in Absprache mit den Betroffenen und deren Vertretern die geeigneten Massnahmen zu ergreifen, um das Leben und die körperliche Unversehrtheit der 87 Familien zu garantieren. Zudem müsse der kolumbianische Staat über die Ergebnisse der Untersuchungen betreffend der Ereignisse vom 30. Januar 2010 Bericht erstatten.

Was spielt Glencore für eine Rolle?

Muriel hatte eine Verwicklung in den Angriff vom 30. Januar 2010 abgelehnt. Da sich die indigene Gemeinschaft Uradá-Jiguamiandó über andauernde Helikopterflüge seit Dezember 2009 beschwerte, veröffentlichte Muriel am 15. Januar 2010 ein Communiqué, in dem sie festhielt, dass sie seit längerem keine Aktivitäten ausführe und folglich mit den fraglichen Helikopterflügen nichts zu tun hätte. Gemäss den Untersuchungen von Muriel stünden Glencore oder Anglo Gold Ashanti hinter den Flügen, weshalb Muriel die beiden Firmen aufforderte, öffentlich dazu Stellung zu nehmen und die indigenen Gemeinschaften zu informieren. Zudem forderte sie die beiden Firmen auf, über dem Gebiet der Muriel – Konzession keine weiteren Explorationsflüge mehr durchzuführen.

Die ASK hatte am 19. Februar 2010 Glencore angefragt, wie sie zu den Vorwürfen von Muriel Mining Corporation Stellung nehme. In früheren Gesprächen hatte Glencore den Besitz einer Minenkonzession, Pantanos - Pedagorcito, zwischen den Gemeinden Frontino und Dabeiba, erwähnt. Gemäss Internetrecherchen wurde diese Konzession am 3. August 2007 durch die Behörde Ingeominas an Carboloma S.A., Tochterfirma von Glencore AG zugeteilt. Gemäss Informationen von Ingeominas wurden dort mit sieben Bohrlöchern Materialproben entnommen. Glencore selbst teilte 2008 mit, dass noch keine Exploration am Boden stattgefunden habe und in absehbarer Zeit kein Abbau der Mineralienvorkommen geplant sei, da die Erschliessung zu teuer wäre.

Glencore bestätigte am 12. März 2010 auf Anfrage der ask, dass sie diese Konzession besitze und dass Helikopterflüge zur Grobexploration durchgeführt worden seien. Diese zivilen Helikopter seien mit geophysischen Geräten ausgerüstet. Mit diesen Untersuchungen können Prioritäten für die spätere Exploration am Boden festgelegt und uninteressante Konzessionen wieder dem Staat zurückgegeben werden. Glencore betonte, sie hätte in der Zeit vor diesen Flüge eine intensive Informationsarbeit geleistet, um den Zweck dieser Flüge zu erklären. Da es ein abgelegenes Gebiet mit einer zerstreut lebenden Bevölkerung sei, sei es möglich, dass nicht alle Personen erreicht worden seien, obwohl auch Flugblätter verteilt worden seien. Glencore gehe davon aus, dass die Bevölkerung hinreichend informiert worden sei und sich wegen den Überflügen keine Sorgen machen sollte. Die kolumbianischen Organisationen vor Ort, die die Emberas begleiten, halten fest, dass die betroffenen indigenen Gemeinschaften nicht konsultiert worden waren. Es handelt sich dabei um die Resguardos Uradá, Alto Guayabal und die afrokolumbianischen Gemeinschaftsräte und humanitären Zonen in den Flüssen Curvaradó und Jiguamiandó.

Am 17. März 2010 fragte die ASK bei Glencore nochmals genauer nach, wer und wo genau informiert worden sei. Am 31. März 2010 schickte Glencore das angeblich von ihnen verteilte Flugblatt und eine Liste der 200 Empfänger - Personen, Organisationen und Gemeinschaften - denen dieses Flugblatt verteilt worden sei. U.a. wurde es der Indigenen Organisation von Antioquia OIA, der afrokolumbianischen Cocomacia, mehreren Bürgermeistern (Quibdó, Mutatá) und Regierungsinstitutionen (u.a. regionale Umweltbehörde Codechocó, Sekretär für Indigene von Antioquia), an zwei Radiostationen sowie einigen (indigenen) Gemeinschaften verteilt. Die betreffenden Gemeinschaftsräte und Resguardos, die sich über die Überflüge beschwerten, sind in dieser Liste von Glencore nicht erwähnt. Glencore hielt ebenfalls fest, dass diese Überflüge keine vorgängige Zustimmung der Indigenen brauchen, sondern nur eine Bewilligung der zivilen Luftfahrtsbehörde, welcher der Luftraum gehöre.

Fazit

Auf Grund des bisherigen Kenntnisstandes ist noch nicht klar, wie es genau zum tragischen Bombenangriff vom 30. Januar 2010 gekommen ist. Die Auskünfte von Muriel und Glencore sind widersprüchlich. Da keine genauen Karten und Angaben über die Konzessionen erhältlich sind, ist schwierig festzustellen, wo sich Konzessionen, Militarisierung und indigene Gemeinschaften genau überschneiden. Glencore hat zugegeben, Helikopterflüge durchgeführt zu haben. Noch konnte nicht bestätigt werden, ob und wie genau Glencore informiert hat. Klar ist jedoch jetzt schon, dass sie verschiedene Schlüsselakteure der Region (Diözese Quibdó, Justicia y Paz etc.) nicht informiert hat. Inwiefern Muriel Explorationsarbeiten in den letzten Monaten durchführte oder durchführen wollte, und ob deshalb das Gebiet stärker militarisiert wurde, ist ebenfalls Gegenstand von weiteren Abklärungen. Das Urteil des Verfassungsgerichts ist jedenfalls auch für andere Bergbau- und Infrastrukturprojekte wegweisend. Die genauen Rechtsfolgen und Auswirkungen müssen noch genauer studiert werden, z.B. die Frage, wie mit der Befragung der Emberas selbst verfahren wird, oder ob Explorationen aus der Luft auch die vorgängige Zustimmung brauchen. Die ask wird diese Fälle weiterverfolgen und in geeigneter Form wieder informieren und allenfalls Protestaktionen durchführen.

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26.10.2016

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