05/01/17

Frieden von unten

01.05.2017 | Von Peter Stirnimann
Berenice Celeita

"Ich bin heute hier, um Ihnen meine Angst vor der Zukunft ihres Landes mitzuteilen"

Todd Howland, UNO-Menschenrechtskoordinator für Kolumbien

Gedanken und Interview zum Friedensprozess aus der Sicht von unten

Sowie der Text einer Rede des UNO-Menschenrechtskoordinators für Kolumbien

Als ich 1983 zum ersten Mal in Kolumbien war, wehte im Land ein lauer Friedenswind. Präsident Belisario Betancur hatte zum ersten Mal die FARC als aufständische Organisation politisch anerkannt. Er sah, dass die politische Gewalt strukturelle Gründe wie die Landfrage, soziale Ungleichheiten usw. hat, die angegangen werden müssen. Er trat mit den FARC in Friedensverhandlungen ein. Ein Teil der Bevölkerung begrüsste und unterstützte dies. Der andere Teil widersetzte sich diesem Vorhaben. Das Land war gespalten. Die Gegner rüsteten auf, der organisierte Paramilitarismus entstand aus einer Allianz von Drogenhändlern, Grossgrundbesitzern und Militärs. Der dreckige Krieg begann.

Die Skepsis und Gespaltenheit der kolumbianischen Gesellschaft in Hinsicht auf einen verhandelten Frieden hat sich bis heute gehalten. Am 1. April 2017 riefen Expräsident Uribe und seine Politentourage zu einer nationalen Demonstration gegen Korruption auf. Am Vorabend der Demonstrationen wurde das Thema rasch geändert. Immer mehr gelangte ins öffentliche Bewusstsein, dass die Hauptinitianten ja geradezu die Standesfürsten der Korruption im Land sind. So wurde aus Nein zur Korruption zu Weg mit Santos und NEIN zum Abkommen mit den FARC. Damit war der Auftakt für die Wahlen 2018 gesetzt. Das Friedensabkommen soll von einer neuen Regierung unter der Schirmherrschaft Uribes 2018 endgültig beerdigt werden, die Korruption wohl nicht.

Um mehr über den Stand des aktuellen Friedensprozesses aus der Sicht der Betroffenen zu hören, traf ich mich mit Berenice Celeita von NOMADESC zu einem Interviewgespräch. Sie war hier in der Schweiz auf einer von PBI organisierten Informationstournee. Ich wollte erfahren, wie die Leute ganz unten die Dinge sehen und erleben. Im Bewusstsein, dass es sicherlich auch andere Einschätzungen gibt. Beim Vorbereiten des Interviews stiess ich auf einen höchst kritischen Beitrag zum aktuellen Friedensprozess. Er stammt von Todd Howland, dem vermutlich bald zurücktretenden Chef des UNO-Menschenrechtsbüros für Kolumbien. Er ist an einer schweren Leukämie erkrankt und wollte nochmals vor dem kolumbianischen Parlament zum Ausdruck bringen, was ihn selbst zutiefst beschäftigt. Es sei nicht so sehr die Angst vor seiner Erkrankung meinte er einleitend, sondern ich bin hier, um Ihnen meine Angst vor der Zukunft Ihres Landes mitzuteilen[1]. Howlands Angst nahm ich als einleitendes Stichwort für das Interview mit Berenice.

Berenice ist eine bekannte Menschenrechtsaktivistin. Sie arbeitet mit kleinen Basisorganisationen in verschiedenen Teilen Kolumbiens vor allem in der Verteidigung der Rechte als Vertriebene, die „...ihr Heim, ihre Geografie, ihre Traditionen, ihre Projekte aufgrund externer Gewalt aufgeben mussten, nicht aber ihre Rechte, welche sie wie NOMADEN an neuen Orten zurückerlangen möchten.“ Deswegen der Name ihrer Organisation: NOMADESC[2]. Berenice ist eine lebensfreudige und humorvolle Person. Erstaunlich, wenn man weiss, in welch schwierigen Situationen sie sich täglich bewegt. Das ist das, was mich immer wieder aufstellt und motiviert, die Solidarität zu Kolumbien trotz allem nicht aufzugeben und diejenigen weiter zu unterstützen, die „hasta siempre“ weiterkämpfen.

Berenice meinte auf meine Frage, ob auch sie Angst hätte vor dem, was rund um die Umsetzung der Verhandlungsabkommen läuft: Ja klar auch ich habe Angst, und erklärte dann weit ausholend, dass sie sich eigentlich wenig mit diesem Friedensprozess von oben identifiziert, der zwischen zwei Partnern ausgehandelt wurde. Es war ein Verhandlungstisch mit zwei Beinen, die Regierung und die Farc. Damit aber ein Tisch nicht umfällt, braucht es zwei weitere Beine: die Zivilgesellschaft der sozialen Organisationen und die anderen Guerillas ELN und EPL. Der ganze Prozess stiess bei der Mehrheit der Bevölkerung auf wenig Interesse. Sie wurde ja nicht direkt involviert. Das zeigte sich auch bei der Volksabstimmung mit schlechter Beteiligung. Sie kritisiert auch die Spezialjustiz zur Friedensschaffung, welche vor allem die involvierten Machthaber begünstige und dass am Schluss kein wirklicher Wahrheitsprozess stattfinden werde. Da helfe auch das monumentale „Centro de Memoria historica“ in Bogota nicht.

 

Interview mit Berenice Celeita

Wenn ich Dir zuhöre, dann frage ich mich, ob dieser ganze Prozess überhaupt etwas taugt, weil er nicht alle Probleme löst. Kann Frieden bei einem solchem Totalanspruch überhaupt je Realität werden? UNO-Menschenrechtskoordinator in Kolumbien Todd Howland stellte in seiner Intervention im Parlament fest, dass Friedensabkommen – wo auch immer – nie perfekt sind und dass auch ein nicht perfektes Abkommen, wenn es wenigstens gut umgesetzt wird, die Möglichkeit der Nachhaltigkeit in sich birgt, ja dass die Perfektion Feind des Möglichen ist.

Berenice: Das ist eine sehr interessante und grundlegende Frage, die nicht einfach zu beantworten ist. Schau, Kolumbien ist ein grosses Land mit grosser Diversität und einem bewaffneten Konflikt mit vielen Opfern, der seit Jahrhunderten dauert und nichts mit dem Auftauchen der Guerilla zu tun hat. Unser Konflikt ist historisch und strukturell bedingt. Wenn ich ihn lösen will, muss ich an strukturelle Fragen rangehen und das war von Anfang an von Seiten der Regierung untersagt. Ich bin auf meiner Informationstournee mit einem guatemaltekischen Kollegen zusammen unterwegs. Wenn ich seine Ausführungen höre, muss ich feststellen, dass nach 20 Jahren Friedensabkommen die Situation in den zentralamerikanischen Ländern schlimmer als zuvor ist. Die Friedensabkommen haben dazu gedient, dass die Multis sich etablieren konnten, um alles, was den Ländern blieb, für sich zu beanspruchen. Wir in Kolumbien stehen erst am Anfang einer Umsetzung der Abkommen mit der FARC-Guerilla, die ELN-Guerilla ist erst am Anfang von Verhandlungen.

Wie beurteilt ihr diesen Anfang, als Teil der sozialen Bewegungen von unten?

Berenice: Wir sind daran den Prozess zu beobachten und zu analysieren. Die FARC haben bisher Wort gehalten, auch beim Waffenstillstand, der die Statistik der Kriegsgewalt drastisch senkte[3]. Wir mussten aber feststellen, dass die Regierung bereits ihrer ersten Abmachung, die Infrastruktur für den Zusammenzug von ungefähr 7000 FARC-KämpferInnen zu organisieren und aufzubauen, praktisch nicht nachgekommen ist. Das ist ein schlechtes Zeichen. Infrastruktur bauen ist der unbestrittenste Punkt des Abkommens. Was passiert, wenn die grundlegenden Punkte wie die Landfrage behandelt werden müssen, die Substitution der Kokakulturen, die Sonderjustiz, die politische Partizipation? Die Situation in den Regionen ist dramatisch. Es werden MenschenrechtsaktivistInnen umgebracht, Gemeinden bedroht, das entstandene Machtvakuum durch den Wegzug der FARC von Paramilitärs, dem ELN und praktisch ohne den Staat aufgefüllt[4]. Die Vertriebenen der 1980er und 1990er Jahre werden weiter durch neue Vertreibungen in eine weitere Opfersituation gebracht („revictimización“). Das läuft auf dem Land wie auch in städtischen Gebieten ab.

Kannst Du dies an einem Beispiel etwas konkreter werden lassen?

Berenice: Nehmen wir den Fall „ El Jarillion del Rio Cauca“ in Cali[5] Unter der Regierung Santos werden zunehmend Vertreibungen von BewohnerInnen städtischer Armenviertel, wo die Vertriebenen aus den ländlichen Gebieten lebten, neu vertrieben oder in Konzentrationslager umgesiedelt, wie in den Lllano verde oder Potrero grande, wo wöchentlich 15 Menschen umgebracht werden. Das ist für mich ein Konzentrationslager. Und diese Vertreibungen oder Umsiedlungen fanden vom November letzten Jahres bis heute statt, also inmitten des sogenannten „Postkonflikts“. Das hat für mich nichts mit Frieden zu tun, auch nicht mit Entwaffnung. Was soll ich über Friedensabkommen zwischen zwei Parteien nachdenken und debattieren. Ich rede lieber über die real existierenden Konflikte, die mich umgeben und herausfordern, hauptsächlich Vertreibungen, Reviktimisierungen, weiteres gewaltsames Blutvergiessen und völlige Verarmung wie in Buenaventura. Es beschäftigt mich, diese Probleme zu lösen oder wenigstens es zu versuchen. Das ist mein oder unser Friedensprozess, der nicht in Havanna geplant wurde, sondern der die sozialen Bewegungen von unten beschäftigt, welche für mehr Gerechtigkeit kämpfen und am Wiederaufbau der sozialen Netzwerke arbeiten, die auch durch den bewaffneten Konflikt zerstört wurden. Wir finden es richtig und gut, dass es ein Abkommen mit den FARC gibt, auch dass die ELN Bereitschaft zu Verhandlungen zeigt. Wir begleiten weiter den Prozess der Umsetzung kritisch, machen uns aber wenige Illusionen. Es gibt viele Punkte in den Abkommen, die unser Tun unterstützen können. Aber wir müssen am Ball bleiben, es gibt keinen Frieden gratis.

Zurück zu Buenaventura am Pazifik, welches ich bereits 1983 besuchte. Es war meine erste direkte Begegnung mit Menschen, welche in unmenschlichsten Verhältnissen leben mussten. Die Eindrücke haben meinen Lebensweg nachhaltig beeinflusst. Inzwischen war ich mehrere Male wieder dort, ohne grosse Veränderungen feststellen zu können. Was läuft heute?

Berenice: Es herrscht leider weiter Gewalt und Terror. Die Leute sind arbeitslos, verarmen immer mehr[6]. Gerade letzte Woche wurde ein Opfer brutalst zerstückelt. Der Hintergrund dieser Gewalteskalation: der Masterplan Buenaventura von und für ausländische Investoren aus den USA, Kanada, Europa, um einen Megahafen wie Singapur zu bauen. Die Leute, welche am Meer leben, müssen weg, weil dort eine touristische Flanierzone entstehen soll. Kolumbien hat 17 Abkommen für Freihandel unterschrieben, die letzten zwei mit Israel und Südkorea. Vielleicht kommt jetzt bald Gemüse aus Israel für den Friedensprozess zu uns. All das läuft über Buenaventura. Deswegen gingen vor drei Jahren 50'000 Menschen auf die Strasse. Es wurden Abkommen mit der Regierung getroffen, die alle unerfüllt blieben. Dies nur ein kleines Beispiel über Abkommen, welches die historische Schuld der Regierung am Volk aufzeigt. Sie ist monumental. Der Hafen operiert heute schon 24 Stunden am Tag und verfügt über eine funktionierende Infrastruktur mit Strom, Wasser etc. In der Stadt selbst fehlt meist das Wasser, weswegen letzte Woche eine Grossdemonstration stattfand, für mich eine Friedensdemonstration, die in den Medien wenig bis keine Erwähnung fand.

Was erwartest Du von der internationalen Gemeinschaft und Kooperation in der jetzigen Situation?

Berenice: Allem voran, dass sie ihre Zelte nicht abbricht und uns alleine lässt, wie dies zum Teil in Zentralamerika geschah. Dass sie nicht zulässt, dass weiter MenschenrechtsverteidigerInnen, soziale Führungspersonen, Bauern und Bäuerinnen, welche ihr Land wieder zurückverlangen – kurz, dass keine Menschen umgebracht werden, die widerständig sind im Einfordern ihrer Rechte, kritisch, oder anders denken. Weiter ist für uns wichtig, dass die Gelder für den Friedensaufbau nicht nur in die korrupten Kanäle der Regierung fliessen, sondern auch an Basisorganisationen. Ohne Basis und die reelle Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse kann nirgends Frieden entstehen. Da stimme ich Todd Howland zu, wie auch seinen anderen Bemerkungen. Er weiss genau, wo und wie der Schuh hier drückt.


 

Rede von Todd Howland im kolumbianischen Parlament

 

30. November 2016 – Ich bin heute hier, um Ihnen meine Angst vor der Zukunft ihres Landes mitzuteilen. Meine Angst ist gross, dass die Hoffnung des Friedensabkommens mit den FARC nicht die Nichtwiederholung der Verletzung der Menschenrechte nach sich ziehen wird für die Leute, welche durch den Konflikt betroffen sind und es während Jahrzehnten waren. Die Realität der Leute, welche in den Einflussgebieten der Farc lebten, ändert sich aber nicht zum Besseren.

Ich bin nicht hier, die Regierung zu beschuldigen, auch diejenigen nicht, welche JA oder NEIN gestimmt haben. Aber alle teilen die Verantwortung für den jetzigen Zustand. Alle sind verantwortlich für die Suche nach Auswegen. Ich bin hier, Sie zu bitten, dass sie sich in erster Linie für die Rechte der mehr oder weniger zwei Millionen KolumbianerInnen einsetzen. Ich bin hier, Sie zu bitten, den Menschenrechten der mehr oder weniger zwei Millionen KolumbianerInnen Priorität zu geben, welche Direktbetroffene des bewaffneten Konfliktes mit den FARC sind. Fügen Sie durch Ihre Entscheidungen nicht noch weitere zwei Millionen Menschen zu den bereits acht Millionen Opfern hinzu. Stellen Sie die Bedürfnisse dieser Menschen über Ihre politisch ideologischen Differenzen und Interessen!

Friedensprozesse sind nachhaltig, wenn die Vereinbarungen gut und effizient umgesetzt werden und die Menschenrechtssituation verbessern. Es scheint mir, dass die Umsetzung der Vereinbarungen mit den FARC bereits schlecht läuft und es gibt schon negative Entwicklungen bezüglich der Menschenrechte. In den Gebieten, welche die FARC verlassen haben, gab es meist illegale Wirtschaft zum Beispiel Koka und illegale Rohstoffminen. Eigentlich müsste der Staat dieses Machtvakuum füllen und dafür sorgen, dass die illegale Wirtschaft in eine legale umgewandelt wird. Dies ist aber nicht der Fall. Im Gegenteil, andere illegale Gruppen besetzen diese Gebiete. In Tumaco, Nariño gab es 119 Ermordungen dieses Jahr, zwei von ihnen waren soziale Führungspersonen. In El Bagre, Antioquia, wo die FARC eine historische Präsenz hatte und wo viele illegale Rohstoffminen waren, gab es 37 Ermordungen, drei davon waren soziale Führungspersonen. Es ist wichtig, sich in die Lage der zwei Millionen Menschen zu setzen, welche in diesen Konfliktgebieten leben.

Immer mehr FARC-Mitglieder fragen unsere UNO-Equipen im Feld, was hier aktuell und in Zukunft abläuft. Die Unsicherheit ist sehr schlecht für einen Friedensprozess. FARC-Mitglieder haben bereits von anderen illegalen Gruppen Arbeitsangebote in der illegalen Wirtschaft erhalten. Es ist nicht normal, dass in einem Land, welches so entwickelt ist wie Kolumbien, so viele der zwei Millionen Menschen vom Kokaanbau, der illegalen Minenarbeit leben müssen, dass der Staat nicht vor Ort präsent ist, dass es keine Grundversorgung wie Gesundheit und Schule gibt, und es ist klar, dass die Leute chancenlos sind. Diese zwei Millionen Menschen leben in ständiger Angst durch den gewaltsamen Kontext. Es ist nicht normal, dass viele von diesen zwei Millionen Menschen nicht einmal wählen können. Für Sie ist dies sehr einfach, sie laufen fünf oder 20 Minuten und schon sind Sie im Wahllokal. Aber denken Sie an diese zwei Millionen Menschen, sie müssen viel auf sich nehmen und ein bis zwei Tage laufen, um wählen zu können. In vielen Ländern wird die internationale Vorgabe akzeptiert, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben zum Wählen und den gleichen Zugang zu Wahllokalen.

Amartya Sen, der Nobelpreisträger, sagt, dass eine Relation besteht zwischen verfrühtem Sterben, vermeidbarem Hunger und Sterben und fehlenden Freiheiten, Rechten und Demokratie. Es ist normal, dass Sie als PolitikerInnen auf die Anliegen der Mehrheit antworten. Diese zwei Millionen Menschen, von denen ich rede, leben verteilt auf 20 Departemente des Landes. Sie stellen die Minderheit der Minderheit dar. Mit ihren Stimmen gewinnt man normalerweise keine Wahlen. Die Voranstellung ihrer Rechte könnte ein Problem für Ihre politischen Ziele sein. Trotzdem können diese Menschen bei Wahlen wichtig sein. Sie sind KolumbianerInnen und haben die gleichen Rechte wie Sie.

Friedensabkommen – wo auch immer und auch in Kolumbien – sind nie perfekt. Auch ein nicht perfektes Abkommen, wenn es wenigstens gut umgesetzt wird, birgt in sich die Möglichkeit der Nachhaltigkeit. Die Perfektion ist Feind des Möglichen. In Kolumbien an einem „perfekten Abkommen“ arbeiten, wird die zwei Millionen Menschen zur Wiederholung der Verletzung ihrer Rechte verdammen, denn die FARC wird sich auflösen, bevor Sie das „perfekte Abkommen“ geschaffen haben. In gewissen Gebieten sind Sie schon zu spät, denn dort sind bereits andere bewaffnete Gruppen nachgerückt und bereits hat es Tote gegeben.

Es ist wichtig, dass Sie sich als Akteure des Staates an ihre Verpflichtungen für die Rechte aller erinnern, vor allem derjenigen KolumbianerInnen, welche in Gebieten leben, wo ihr Recht und das Leben auf dem Spiel stehen. Ihre Pflicht ist, den Konflikt mit den FARC baldmöglichst zu stoppen und nicht das Leben dieser zwei Millionen Menschen weiter dem Risiko zu überlassen.

 

Danke und viel Glück beim Schaffen eines Abkommens und einem Prozess, bei dem alle das Ihrige beitragen, um die Menschenrechte in Kolumbien zu verbessern.

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[4]   Vgl. dazu die detaillierte Studie von Paz und Recociliacion: Vgl. http://www.pares.com.co/wp-content/uploads/2017/01/Informe-en-qu%C3%A9-estan-los-territorios-que-dejan-la-FARC.pdf und ihre permanent aktualisierte Gewaltstatistik: http://lideres.pares.com.co/

[6]   Über 60% der Bevölkerung ist arm und arbeitslos, gegen 10% leben in der Misere. Im Hafen von Buenaventura werden die höchsten Zolleinkünfte Kolumbiens in Milliardenhöhe generiert. Vgl. http://www.dinero.com/economia/articulo/el-proyecto-para-mejorar-el-desarrollo-economico-y-social-de-buenaventura/242376

Aktuell

08.12.2016


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26.10.2016

Dezalé - Café de origen

Foto: Christian Reichenbach

Im Hochland von Inzá (Cauca) produzieren kleine Familienbetriebe in ökologisch wertvollen Mischkulturen ein sortenreinen Spezialitätenkaffee. "Dezalé - Café de origen". Dieser wird ohne Zwischenhandel, direkt und exklusiv an acht ausgewählte Röstereien in der Schweiz exportiert. Der stolze Bauer erhält dadurch ca. 150 -170 % des aktuellen Marktpreises. Fairer als Fairtrade! "Dezalé" wurde als Kooperative im Jahr 2001 von Hansruedi Auer-Lopéz gegründet. Heute sind 45 Familienbetriebe am sozialen Projekt beteiligt.

Es sind 8 Röstereien in der Schweiz, die exklusiv den Dezalé-Kaffee rösten und verkaufen:

www.diamantkaffee.ch

www.hosennen-kaffee.ch

www.kuengkaffee.ch

www.kaffee-knubel.ch

www.cafedumonde.ch

www.lacolumbiana.ch

www.spielhofkaffee.ch

www.oetterlikaffee.ch

Weitere Informationen direkt bei: dezalecafe@remove-this.yahoo.com